taz.de -- SPD-Personal: Wer wird der nächste Wowereit?

Nach Wowereits Abschied kündigt Raed Saleh an: Ich will Regierender Bürgermeister werden.

Beerbt Raed Saleh Klaus Wowereit? Wenige Stunden nach dem angekündigten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters am Dienstag hat SPD-Fraktionsvorstand Saleh als Erster seinen Hut in den Ring um die Nachfolge im Roten Rathaus geworfen. Saleh kündigte an, dass er sich um das Amt des Regierungschefs bewerben wolle. „Ich möchte Regierender Bürgermeister Berlins werden und ich bin bereit, Verantwortung zu tragen“, sagte Saleh vor Medienvertretern im Berliner Abgeordnetenhaus. Zuvor hatte Klaus Wowereit überraschend seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. Im Dezember will er den Stab endgültig niederlegen. Wowereit sitzt seit 13 Jahren als Chef im Roten Rathaus, derzeit steht er einer Großen Koalition aus SPD und CDU vor.

Saleh betonte am Dienstag, er wolle „zeitnah“ eine Sondersitzung der SPD-Fraktion zu diesem Thema einberufen. Zu der Runde ist auch der Berliner SPD-Landesvorstand eingeladen. Landeschef Jan Stöß werden gleichfalls Ambitionen nachgesagt, den Posten des Regierenden Bürgermeisters anzustreben, hatte dieser doch in der Vergangenheit mehrfach das Thema um die Wowereit-Nachfolge angestoßen und sich selbst ins Spiel dafür gebracht. Arbeitssenatorin Dilek Kolat, auch als Kandidatin gehandelt, hat dagegen kein Interesse: Sie stehe nicht zur Verfügung, sagte sie gestern.

Während sich das Personalkarussell schon dreht, haben viele Mitglieder in der SPD-Fraktion den angekündigten Rücktritt noch nicht einmal verdaut. „Das war ein Paukenschlag heute, und ich bedaure, dass Wowereit geht“, sagte SPD-Bauexperte Daniel Buchholz zur taz. Als Regierender Bürgermeister habe Wowereit „immens viel geleistet“. Er hoffe, dass ein „geordnetes Verfahren“ den Übergang begleite. Andere Abgeordnete aus der Fraktion plädieren für einen Mitgliederentscheid, „der demokratisch“ die Nachfolge regeln soll. Exbundestagspräsident und Berliner SPD-Mitglied Wolfgang Thierse mahnte an die Adresse der Landes-SPD, „in keine Hektik bei der Neubesetzung“ zu verfallen, sagte er zur taz.

Während der Koalitionspartner CDU sich zurückhielt mit Kommentaren, sehen die grünen Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek „Neuwahlen als die einzige saubere Lösung“. Wowereit hinterlasse ein „schweres Erbe“. Die Große Koalition sei „instabil, politische und persönliche Konflikte überlagern seit Monaten die inhaltliche Arbeit“, so die Grünen.

26 Aug 2014

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