taz.de -- EU-Kritiker im Europaparlament: Ab auf die Tribüne
Die Farage-Fraktion der EU-Skeptiker im EU-Parlament wurde aufgelöst. Der Austritt einer litauischen Abgeordneten lässt das Bündnis platzen.
BRÜSSEL afp | Die wichtigste Fraktion der EU-Skeptiker im Europäischen Parlament (EFDD) ist am Donnerstag gescheitert. Die litauische Abgeordnete Iveta Grigule habe sich von der Gruppe losgesagt, damit habe die EFDD nicht länger Mitglieder aus sieben EU-Ländern und sei für aufgelöst erklärt worden, teilte Parlamentssprecher Jaume Duch mit. Die europäischen Konservativen (EVP) begrüßten den Schritt im Kurznachrichtendienst Twitter als „erste Niederlage für die Euro-Skeptiker“.
Der Ausstieg Grigules und damit das Ende für die Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFDD) ist ein herber Rückschlag für den britischen Anti-EU-Populisten Nigel Farage. Mit seiner Unabhängigkeitspartei Ukip ist er in Großbritannien sehr erfolgreich, die Ukip eroberte erst kürzlich ihr erstes Mandat im Unterhaus in London.
Farage hatte die EFDD nach der Europawahl im Mai gemeinsam mit dem italienischen Populisten und Komiker Beppe Grillo aus der Taufe gehoben. Abgeordnete von Ukip und von Grillos Partei Fünf Sterne stellten das Gros der Gruppe. Um als Fraktion anerkannt zu werden, müssen aber Mitglieder aus mindestens sieben EU-Staaten mitmachen.
Nach dem Verlust des Fraktionsstatus müssen die Abgeordneten nun auf den Rängen der Fraktionslosen Platz nehmen, neben den Delegierten der rechtsextremen Front National aus Frankreich. Mit ihnen müssen sie sich künftig auch die Redezeit teilen.
16 Oct 2014
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Das Urteil gegen den exzentrischen Frontmann kann der 5-Sterne-Bewegung nichts anhaben. Der Wählerzuspruch ist Umfragen zufolge ungebrochen.
In Großbritannien hat die europafeindliche Ukip einen zweiten Sitz im Unterhaus gewonnen. Der Gewinner war erst kürzlich bei den Tories ausgetreten.
Die rechtspopulistische Ukip wird immer stärker. Einst von einem Linksliberalen gegründet, vereint sie heute europafeindliche, rassistische Wähler.
Bei einer Nachwahl erringt die europafeindliche Ukip ihren ersten Parlamentssitz. Damit wird vor allem Premier David Cameron geschwächt.
In Clacton dürften die Ukip-Rechtspopulisten bei der Nachwahl ihr erstes Direktmandat gewinnen. Ein Ortstermin beim Kandidaten.
Geschickt hat der britische Premier Cameron die Schotten ausgetrickst. Gerade für die Jüngeren ist die Frage der Abspaltung deshalb noch nicht abgehakt.
Premier Cameron will Großbritannien neu strukturieren. Zunächst bekommen die Schotten mehr Rechte, dann folgen die anderen Regionen.