taz.de -- Klo-Affäre bei der Linken: Wagenknecht reicht's

Inhaltliche Kritik oder willkommene Abrechnung? Sahra Wagenknecht will die Debatte über die Klo-Affäre endlich beendet sehen. Die Grünen haben auch eine Meinung.

BERLIN afp/dpa | Die stellvertretende Fraktionsvositzende der Linken, Sahra Wagenknecht, hat in der Debatte über die Drangsalierung von Fraktionschef Gregor Gysi im Bundestag jegliche Rücktrittsforderungen an die Adresse der involvierten Abgeordneten zurückgewiesen.

Inge Höger, Annette Groth, Heike Hänsel sowie auch Claudia Haydt hätten sich „in aller Form entschuldigt“ und Gysi habe die Entschuldigung angenommen, sagte Wagenknecht dem Kölner Stadt-Anzeiger. „Wer jetzt noch nachtritt, dem geht es offenbar nicht um die Hetzjagd auf Gysi, sondern um eine willkommene Gelegenheit, mit drei linken Fraktionsmitgliedern abzurechnen.“

Wagenknecht bezog sich auf einen Vorfall, bei dem die beiden Israel-Kritiker Max Blumenthal und David Sheen Gysi von seinem Büro aus durch die Flure des Bundestages verfolgt hatten, um ihn wegen einer Veranstaltung zur Rede zu stellen. Die israelkritischen Abgeordneten, die den US-Amerikaner und den Kanadier eingeladen hatten, hatten diese zuvor zu Gysis Büro gebracht. Sie sahen sich anschließend Kritik ausgesetzt.

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sagte indes der Berliner Zeitung vom Montag, die Linkspartei bestehe „im Prinzip aus zwei Parteien, die meilenweit voneinander entfernt sind“. Diese Spaltung verhindere momentan auch die Regierungsfähigkeit der Partei auf Bundesebene. „Solange sich die reformbereiten Kräfte nicht durchsetzen, wird das auch so bleiben“, sagte Hofreiter.

Die Parteivorsitzende Simone Peter sagte der Süddeutschen Zeitung, die „offen israelfeindlichen Äußerungen“ seien „für eine Partei, die irgendwann Minister in einer deutschen Regierung stellen möchte, schlichtweg inakzeptabel“.

17 Nov 2014

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