taz.de -- Justizminister Maas über Pegida: „Eine Schande für Deutschland“

Die islamfeindlichen Proteste hat Justizminister Heiko Maas abgeurteilt. Der Bewegung müsse mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis entgegengetreten werden.

BERLIN afp | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Proteste der islamfeindlichen Bewegung Pegida als eine „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Er sagte der Süddeutschen Zeitung vom Montag, er befürchte, dass Deutschland derzeit eine „neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge“ erlebe. Unter den Demonstranten seien zwar sicher Einige, die „nur verführt“ worden und für „rationale Argumente“ noch erreichbar seien. Es gingen aber auch „Menschen mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit auf die Straße“, sagte Maas.

Pegida steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Seit Wochen ruft das Bündnis zu Massendemonstrationen in Dresden auf, auch für Montag sind neue Kundgebungen in der sächsischen Landeshauptstadt geplant. Die Bewegung protestiert gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes und fordert Asylrechts-Verschärfungen. In mehreren Städten gibt es mittlerweile Ableger der Bewegung.

Maas sagte der SZ dazu, es sei nicht neu, dass es Vorurteile gegenüber Flüchtlingen gebe, nun aber trauten sich Einige, ihre Ablehnung „offen auszuleben“. Dies geschehe „auf dem Rücken von Flüchtlingen, die gerade alles verloren haben und uns um Hilfe bitten“.

Der Justizminister forderte daher ein „breites Gegenbündnis der gesamten Zivilgesellschaft und aller politischen Parteien“. Pegida müsse „entlarvt“ werden. Vor allem müsse klar werden, dass Flüchtlinge in Deutschland willkommen seien, sagte Maas.

15 Dec 2014

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