taz.de -- Stavros Dimas erneut gescheitert: Griechenland vor Neuwahlen
Die Wahl eines griechischen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Nun soll Ende Januar das Parlament neu gewählt werden.
ATHEN ap | Die Griechen wählen am 25. Januar ein neues Parlament. Ministerpräsident Antonis Samaras gab den Termin am Montag als Folge der gescheiterten Präsidentenwahl bekannt. Sein Kandidat Stavros Dimas hatte auch im dritten Durchgang im Parlament nur 168 Stimmen und damit nicht die notwendige Mehrheit von 180 Abgeordneten erhalten. Deshalb muss das Parlament binnen zehn Tagen aufgelöst und neu gewählt werden.
Der 73-jährige Dimas war der einzige Kandidat und hatte in den ersten beiden Wahlgängen 160 beziehungsweise 168 Stimmen im 300 Sitze zählenden Parlament erzielt. Nötig waren zunächst 200, im dritten Durchgang dann 180. Samaras' Regierungskoalition gelang es aber nicht, genügend Oppositionsabgeordnete für die Wahl von Dimas zu gewinnen. Dimas sagte, er habe mit einem solchen Ergebnis gerechnet. „Ich bleibe so ruhig wie immer“, sagte er.
Wahlumfragen sagen Griechenland jetzt einen Linksruck voraus, was den Abschluss der EU-Rettungsaktion für das überschuldete Krisenland erschweren könnte. Die linke Oppositionspartei Syriza lehnt die Kreditbedingungen der internationalen Geldgeber ab und will sie neu verhandeln.
Die von den Gläubigern – darunter die Europäische Union, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds – geforderte Sparpolitik hat zu tiefen Einschnitten bei Löhnen und Sozialleistungen geführt. Syriza will die Rücknahme einiger dieser Maßnahmen.
Ursprünglich war die Präsidentenwahl für kommendes Jahr vorgesehen. Samaras zog sie jedoch auf Dezember vor, um eine Hängepartie zu vermeiden und seine Position bei den Kreditverhandlungen zu stärken.
Bereits bevor das Wahlergebnis am Mittag bekannt wurde, gingen die Börsenkurse in Athen auf Talfahrt. Nach Bekanntgabe des Resultats lag der griechische Börsenindex mit knapp elf Prozent im Minus.
29 Dec 2014
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