taz.de -- Ölpipeline Keystone XL: US-Senat stimmt für das Projekt
Nächste Hürde genommen: Der von Republikanern dominierte Senat hat für die kanadisch-amerikanische Leitung gestimmt. Obama hält an möglichem Veto fest.
WASHINGTON ap | Die umstrittene und von US-Präsident Barack Obama kritisch gesehene Ölpipeline Keystone XL hat im Senat in Washington einen weiteren Schritt genommen. Die Parlamentarier stimmten mit 63 zu 32 für das Projekt, gegen das Obama möglicherweise sein präsidiales Veto einlegen will. 60 Stimmen waren nötig gewesen, um den Entwurf zu der kanadisch-amerikanischen Pipeline voranzubringen.
Keystone XL war in den vergangenen sechs Jahren eines der größten Konfliktthemen zwischen Obama und dem Kongress gewesen, dessen beide Kammern seit Jahresanfang unter Kontrolle der Republikaner sind. Die Pipeline war deshalb auch eine der ersten Gesetzesvorhaben, das sie im neuen Jahr auf den Weg brachten. Das US-Repräsentantenhaus billigte das Projekt bereits am Freitag.
Die Pipeline soll Öl aus Teersand von Kanada 1.900 Kilometer durch die USA bis zu den Raffinerien an der Küste des Golfs von Mexiko bringen. Unterstützer argumentieren, dass dadurch Arbeitsplätze in den USA geschaffen und die Abhängigkeit des Landes von Öl aus dem Nahen Osten verringert würden. Kritiker haben Umweltbedenken und glauben nicht an die positiven Auswirkungen auf den Jobmarkt und die Energiepolitik.
Schon im November hatten die Republikaner einen entsprechenden Durchmarsch im Senat versucht – und waren nur knapp gescheitert. Das Oberste Gericht von Nebraska prüft derzeit die neue Route für die Pipeline. Und das US-Außenministerium, das bei grenzüberschreitenden Projekten das letzte Wort hat, hat noch nicht entschieden. Auch das sind Gründe, weshalb Obama ein mögliches Veto gegen die Pipeline angekündigt hat.
13 Jan 2015
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