taz.de -- Kuba nicht mehr auf US-Terrorliste: Mehr als 30 Jahre Isolation enden
US-Präsident Barack Obama streicht Kuba von der Liste staatlicher Terrorunterstützer. Damit wird der Weg frei für Botschaftseröffnungen.
WASHINGTON ap | Kuba soll nicht länger auf der US-Liste der Terrorunterstützer stehen. US-Präsident Barack Obama werde das Land von der Aufstellung streichen, gab das Weiße Haus am Dienstag bekannt. Obama fällte den Entschluss, nachdem das US-Außenministerium die Präsenz Kubas auf der Liste überprüft hatte. In einer Botschaft an den Kongress erklärte Obama, die Regierung in Havanna habe in den vergangenen sechs Monaten „keinerlei Unterstützung für internationalen Terrorismus geleistet“. Das Land habe zudem versichert, „dass es in der Zukunft keinen Akt von internationalem Terrorismus unterstützen wird“.
Für Kuba ist die Streichung von der Terrorliste symbolisch wichtig: Dadurch endet der Paria-Status des Landes in den internationalen Beziehungen. Der Inselstaat war eines von vier Ländern auf der US-Liste von Nationen, denen wiederholte Unterstützung des globalen Terrorismus vorgeworfen wird. Die weiteren Staaten sind der Iran, der Sudan und Syrien.
Kuba war 1982 zu einem staatlichen Förderer von Terrorismus erklärt worden. Die USA haben aber schon lange damit aufgehört, das Land aktiv der Unterstützung des Terrorismus zu bezichtigen. Die Streichung könnte den Weg für die Öffnung einer US-Botschaft in Havanna und andere Schritte ebnen.
Die für US-Angelegenheiten zuständige kubanische Spitzendiplomatin Josefina Vidal zeigte sich zufrieden mit der jüngsten Annäherung. Die Streichung von der Terrorliste sei die richtige Entscheidung. Ihr Land hätte dort nie auftauchen sollen. Schließlich habe die kubanische Regierung oft erklärt, dass sie Terrorismus sowie dessen Unterstützung und Finanzierung in jeder Form strikt ablehne und verurteile, sagte Vidal.
15 Apr 2015
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