taz.de -- NPD-Demo vor dem Reichstag: „Eine unappetitliche Provokation“

Rechtsextreme rufen zu einer Demonstration am 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus auf – ausgerechnet vor dem Reichstag in Berlin.

BERLIN dpa | Zu einer rechtsgerichteten Kundgebung vor dem Berliner Reichstag werden am 9. Mai rund 1.000 Demonstranten erwartet. Das teilte das Bundesinnenministerium in seiner am Donnerstag bekanntgewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken mit. Darin heißt es, eine Teilnahme „im hohen dreistelligen bzw. niedrigen vierstelligen Bereich“ sei wahrscheinlich.

Bei einem der beiden Anmelder handle es sich um ein Mitglied der rechtsextremen NPD. Wegen der Zusagen im Internet sei auch mit anderen Teilnehmern aus dem rechtsextremen Spektrum und der Hooligan-Szene zu rechnen.

Schon seit Wochen kursiert im Internet der Aufruf zu der Kundgebung, die sich unter anderem gegen „Islamisierung“ und „Amerikanisierung“ richtet. Zeitweise war auch von einer Stürmung des Parlaments die Rede. Die Bundestags-Pressestelle hatte darauf im Februar jedoch gelassen reagiert.

Für die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, [1][Ulla Jelpke], ist die angekündigte Kundgebung hingegen eine unappetitliche Provokation: „Ein Neonaziaufmarsch vor dem Reichstag ausgerechnet zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist eine Zumutung für jeden freiheitsliebenden Menschen.“

1 May 2015

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