taz.de -- Folge der Europawahl: Schattenboxen bei der SPD
Nach der Pleite bei der Europawahl will SPD-Fraktionschefin Nahles sich vorzeitig im Amt bestätigen lassen. Gegenkandidaten gibt's noch nicht.
Bild: Kampf gegen „Gemurmel“: Andrea Nahles
BERLINtaz | Es gab Gerüchte, viel mehr nicht. Die beiden Ex-SPD-Chefs Martin Schulz und Sigmar Gabriel sollen an dem Stuhl von Fraktionschefin Andrea Nahles sägen. Aus Nahles’ Umfeld lautete bis Montagabend das Wording: Ignorieren, jetzt bloß keine Personaldebatten. Dann vollzog Nahles in einem TV-Interview am Montag einen [1][Kurswechsel], der auch die SPD-Spitze kalt überraschte. Weil es um ihre Zukunft als Fraktionschefin „Gemurmel“ gegeben habe, werde sie jetzt vorzeitig antreten. Wer glaube, es besser zu können, könne ja am Dienstag gegen sie kandidieren. Mit Gemurmel sind vage Spekulationen um mögliche Konkurrenten von Nahles gemeint – aus den einflussreichen Landesgruppen NRW und Niedersachsen.
Den Ausschlag für Nahles’ abrupte Ansage gab offenbar der Brief eines SPD-Bundestagsabgeordneten. Der SPD-Mann Michael Groß aus Recklinghausen hatte gefordert, dass die Fraktion klären müsse, ob sie „hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht“. Die Wortmeldung eines Hinterbänklers als Auslöser für eine vorgezogene Fraktionswahl? Die Nervosität ist offenbar hoch.
Der Hintergrund ist das miserable Ergebnis der SPD bei den Europawahlen. Leisen Unmut gibt es in der Fraktion schon länger. Die Landesgruppen NRW und Niedersachsen hatten sich Anfang des Jahres ohne die Fraktionschefin getroffen – ein Zeichen der Distanz zu Nahles. Medien hatten zudem, ohne Quellen zu nennen, schon vor der Europawahl berichtet, dass der Chef der NRW-Landesgruppe Achim Post, Arbeitsminister Hubertus Heil oder der Umweltpolitiker Matthias Miersch aus Niedersachsen gegen Nahles antreten könnten. Aber das waren nur Gerüchte. Nahles setzt nun mit der vorgezogenen Wahl ihre vermeintlichen Kritiker unter Druck. Die müssen jetzt, auf ihre Aufforderung, antreten – oder schweigen.
Die Frage ist, ob Nahles’ forscher Schachzug ihr nützt. Im Fraktionsvorstand stimmten am Montag immerhin 4 von 11 gegen Nahles’ Plan, die Wahl vorzuziehen. NRW-Landeschef Sebastian Hartmann sagte dem Spiegel, dass die SPD nach der Wahlniederlagen keine Debatte um Personalentscheidung brauche: „Wen interessiert das außer Journalisten und Politiker?“ Allerdings hatte der Abgeordnete Groß aus Hartmanns Landesverband NRW genau das gefordert. Am Dienstag wurde eine Krisensitzung der SPD-Fraktion für Mittwoch einberufen.
Auch Martin Schulz, als Kanzlerkandidat 2017 gescheitert, kritisierte Nahles’ Vorhaben, die Wahl zur Fraktionsspitze vorzuziehen. Auf die Frage, ob er gegen Nahles antreten werde, sagte er: „Diese Frage stellt sich nicht.“ Gegenkandidaten hatten sich bis zum Dienstagnachmittag noch nicht gemeldet.
28 May 2019
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AUTOREN
Stefan Reinecke
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