taz.de -- Stefan Evers
Berlins Haushaltslage: Den Scherbenhaufen aufräumen
Die Finanzplanung, die Senator Stefan Evers hinterlässt, sieht düster aus. Die Linken wollen Berlin ohne massive Einschnitte sanieren.
Berliner Tierwelt und die CDU: Roter Panda empfängt schwarzen Herrn
CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers füttert einen Roten Panda mit einer grünen Frucht. Und postet Bilder davon. Kann das unpolitisch sein in Zeiten wie diesen?
Wahlen in Berlin und MV: Eine Volkspartei blickt in den Abgrund
Nie hat die CDU schlechter abgeschnitten: Im Norden verpasst sie den Einzug in den Landtag, in Berlin liegt sie hinter der Linken. Merz tritt die Flucht nach vorn an.
VVN-BdA und Gemeinnützigkeit: Wer hat was gegen Antifaschismus?
Die Attacken des Berliner Finanzamts auf die VVN-BdA löst viel Solidarität aus. Ungeklärt ist, ob CDU-Kandidat und Finanzsenator Stefan Evers etwas damit zu tun hat.
Berliner CDU-Wahlkampfabschluss: Geschichtsunterricht bei Papa Merz
Während über sein Kanzleramt diskutiert wird, besuchte Merz den Berliner Wahlkampfabschluss. Und verglich sich indirekt mit Adenauer.
Abgeordnetenhauswahl am 20. September: Die doppelte Bürde des Stefan E.
Auf Spitzenkandidat Evers lasten nicht nur die Hoffnungen seiner Berliner CDU. Das Wahlergebnis wird am Sonntag auch im Bundeskanzleramt mit Spannung erwartet.
Wie wählt Berlin?: Das ABC zur Macht
Am 20. September wird in Berlin gewählt. Wahlentscheidend kann die Mietfrage sein – oder auch Palästina. Blick auf Berliner Befindlichkeiten von A bis Z.
Antisemitismus-Debatte im Wahlkampf: „Dann ist es vorbei, ganz einfach“
Bei einer Diskussion bei der Jüdischen Gemeinde über Antisemitismus stellen SPD und Grüne Bedingungen für eine Koalition mit der Linkspartei.
Berlin-Wahl am 20. September: Das Rennen ums Rote Rathaus
Nach dem Showdown in Sachsen-Anhalt geht nun der Schlussspurt zur Berlin-Wahl los. Linke und CDU könnten vorne sein und doch verlieren. Ein Überblick.
Wärmewende im Wahlkampf: Effizienz ist kein alter Hut
Wie kann Berlin seine Wärme am besten klimaneutral machen? Darüber stritten die SpitzenkandidatInnen auf Einladung der Schornsteinfeger-Innung.
Die Wahlkampfkeule: Evers auf Mission im gefährlichen Neukölln
Wie lässt sich dieser Wahlkampf ertragen? Nur mit der Wahlkampfkeule, dem täglichen Blick der taz auf die Skurrilitäten des Berliner Wahlkampfs.
Umfrage sieht Linke in Berlin vorn: Noch ein weiter Weg ins Rote Rathaus
Linke vorn, CDU dahinter, SPD ist Schlusslicht: In den Umfragen in Berlin bewegt sich wenig. Möglich bleiben eine Keniakoalition und ein Linksbündnis.
Umfrage für Berlin-Wahl: Linke liegt vor der CDU
Die Linkspartei kann laut einer Umfrage vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September um zwei Punkte auf 21 Prozent zulegen. Die SPD verliert weiter.
Neuorientierung in Berliner CDU vor Wahl: Fliehender Wechsel
Mitten im Wahlkampf wechselt die Berliner CDU ihren Spitzenkandidaten. Kai Wegner zieht zurück. Nachfolger Evers setzt auf einen Rechtsruck.
Queerpolitik in Berlin: Schlagabtausch im Regenbogenring
In der ersten queeren Wahlarena debattieren die Parteien über ihre Queerpolitik. Am Ende fehlt es an Geld und oft auch an konkreten Plänen.
Wahlen in Berlin: Wer dreimal lügt…
Die Berliner CDU tauscht nach mehreren Skandalen kurz vor der Wahl ihren Spitzenkandidaten aus. Was heißt das für das enge Rennen in der Hauptstadt?
Neue Umfrage für Berlin: Linke bleibt vorne, CDU holt auf
Linkspartei und CDU sind die Gewinnerinnen des neuen Berlin-Trends. Grüne, AfD und SPD verlieren. Vonovia-Studie: Mehrheit ist für Vergesellschaftung.
Nach den Widersetzen-Protesten in Erfurt: Angriff auf Verfolgte des Naziregimes
Nach einer rechten Medienkampagne: Die Berliner Finanzverwaltung prüft laut Medienberichten die Gemeinnützigkeit des Verbands VVN-BdA.
CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers: Bürgergeldempfänger sollen Berlin putzen
Noch kaum nominiert, prescht Stefan Evers (CDU) mit eigenen Ideen vor: Leistungsempfänger:innen sollen als Gegenleistung die Stadt reinigen.
Rückzug des Berliner Regierungschefs: Auch Berliner Linke brauchen eine CDU
Klar ist jetzt die Schadenfreude groß wegen Kai Wegner. Doch die CDU repräsentiert Milieus, die für linke Parteien unerreichbar sind.
CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers: Der Mann mit den zwei Gesichtern
Seit Freitag ist klar: Die CDU geht mit Stefan Evers in den Wahlkampf ums Berliner Abgeordnetenhaus. Er gilt als Liberaler – doch er kann auch anders.
Verdrängung durch Grundsteuerreform: Eine Bundesratsinitiative soll’s richten
Der Senat will Änderungen auf Bundesebene, um Clubs und andere Einrichtungen vor überhohen Steuern zu bewahren. Der Linksfraktion reicht das nicht.
Gorki-Werkstätten vor dem Aus: Spielball der Kürzungspolitik
Nach der Kündigung ihres Mietvertrags fürchten die Werkstätten des Maxim-Gorki-Theaters um ihre Existenz. Der Senat zeigt sich unbekümmert.
Finanzsenator und Kultursenator: Eine pragmatische Lösung
Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich. Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der die Lage beruhigt.
Verwaltungsreform in Berlin: Und sie regt sich doch
Der schwarz-rote Senat bringt Bewegung in die Verwaltungsreform, auf die es schon Abgesänge gab. Nächste Woche könnte ein weiterer Schritt folgen.
Parlament berät Milliardeninvestition: Klimaverbesserung dringend nötig
Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal.
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Berlin bling bling
Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor. Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten.
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Senat setzt auf Rekordverschuldung
Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden.
Aus für Grundschule in Berlin-Kreuzberg: Soziales Gefüge wird plattgemacht
Schüler:innen, Lehrkräfte und Eltern demonstrieren für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule an ihrem bisherigen Standort an der Gneisenaustraße.
Berlins Haushaltsmisere: Auftritt des Senats-Erziehers
Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter.
Abschaffung von legalen Fluchtrouten: In Richtung Abschottung
Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten Landesaufnahmeprogrammes.
Schlichterspruch im BVG-Tarifkonflikt: Wenig Begeisterung auf den BVG-Höfen
Mit dem von den Schlichtern Platzeck und Ramelow erzielten Kompromiss von BVG und Verdi ist der Tarifkonflikt beigelegt – oder doch noch nicht?
Folgen der Milliardenpakete: Konkretes frühestens im Mai
Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht sagen.
Schuldenpläne des Bundes: Gebremste Begeisterung in Berlin
Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen.
Landeshaushalt 2026 und 2027: Von Trauer und Zitaten
Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht präsentieren.
Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu Vorstandsgehältern.
Nachschlag zum Kürzungshaushalt: Weiter im Wünsch-dir-was
Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Milliardenkürzungen im Landeshaushalt: Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin
Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus: Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update
Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
Berliner Landesfinanzen: „Winter is coming“
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt vorzubereiten.
Berlins Haushaltsmisere: Rettung auch auf Pump
Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Berliner Haushaltslücke: „Sie müssen nicht besorgt sein“
Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.
Berliner Haushaltspolitik: Verschobene Entscheidung
Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
Die Wochenvorschau für Berlin: Noch keine Saure-Gurken-Zeit
Der Finanzsenator bekommt Besuch. Der Berliner Naturschutzpreis wird verliehen. Es gibt Zeugnisse in den Schulen. Und der CSD macht von sich Reden.
Arbeitskampf bei den Kita-Eigenbetrieben: Streik ist die einzige Alternative
Der Senat wird sich nicht freiwillig dazu durchringen, die Arbeitsbedingungen in den Kitas zu verbessern. Deshalb führt an Streiks kein Weg vorbei.
Berliner Abgeordnetenhaus: Vielleicht doch nur mit Feenstaub
Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise. Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
Zweiter Elternbrief zum Kitastreik: Da ist die Kaka am Dampfen
Kita-Erzieher:innen streiken eine Woche für mehr Personal. Berlins Bildungssenatorin blockiert Verhandlungen. Zeit für noch einen bösen Brief.
Haushaltmisere in der Hauptstadt: Berlins Hiob und seine Botschaften
Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
Debatte um Kita-Streik: Streik als Selbstzweck
Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz. Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde 2026.