taz.de -- Duma
Wahlen in Russland: Abstimmung über den Krieg
Ohne Überraschung hat die Putin-Partei die Wahlen gewonnen. Doch das Verknüpfen mit dem Krieg zeigt, dass der Machthaber Loyalitätsbeweise braucht.
Duma-Scheinwahlen in Russland: Wladimir Putin sichert sich Durchmarsch
Die Kreml-Partei Einiges Russland zieht laut Staatsangaben als stärkste Kraft in das Parlament ein. Drei weitere Parteien, die die Fünfprozenthürde nehmen, sind auf Linie.
Wahl in Russland: Wahlkommission verkündet Sieg der Regierungspartei
Die Wahlkommission teilt mit, dass Einiges Russland die Wahl für sich entschieden hat. Mit dem Ergebnis sichert sich die Regierungspartei 355 der 450 Sitze.
Krieg in der Ukraine: Verbotene Äpfel und Drohnen auf Moskau
Am Wahlsonntag in Russland fliegen ukrainische Drohnen auf Moskau. In der Ukraine steht die besetzte Stadt Oleschky vor einer Hungerkatastrophe.
Russland vor der Wahl: Wahlschein ausfüllen oder doch ungültig machen?
In Russland wird das Parlament neu gewählt, das Ergebnis aber steht schon fest. Für Kriegsgegner ist es eine schwere Zeit, doch drei Optionen haben sie noch.
Zensur in Russland: Wenn Lesen kriminell ist
In Russland wird die Internetsuche nach „extremistischen Inhalten“ strafbar. Darunter fallen auch Recherchen zu LGBTQI, Alexei Nawalny und Nazi-Deutschland.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Verstärkt russischer Beschuss
Im ostukrainischen Donbass soll der Beschuss durch die russische Armee zunehmen. Derweil ist Polen enttäuscht vom deutschen Zögern zu Panzerlieferungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau reklamiert Sieg in Soledar
Die ostukrainische Kleinstadt soll unter russischer Kontrolle sein. Frankreich will der Ukraine innerhalb von zwei Monaten Spähpanzer liefern.
Russlands Krieg gegen die Ukraine: Neue Soldaten für Putin
Mit einer Gesetzesänderung können auch 65-Jährige als Soldaten gegen die Ukraine kämpfen. So treibt Moskau eine verdeckte Mobilisierung voran.
Russisches Parlament zur Ostukraine: Der Kreml applaudiert sich
Russlands Duma stimmt einhellig für die Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Auch der Föderationsrat gibt grünes Licht.
Russland nach der Duma-Wahl: Kritische Stimme im System Putin
Die Partei „Neue Leute“ schafft den Sprung in die Duma. Dort will sie Politik für die Regionen machen. Als Gegnerin des Kreml sieht sie sich nicht.
Direktmandat bei Wahlen in Russland: Knapp vorbei
Die Juristin Anastasia Udalzowa war bei den Dumawahlen schon als Siegerin ausgerufen worden. Doch plötzlich lag der Kandidat der Kremlpartei vorne.
Parlamentswahlen in Russland: Gehorsam und Gleichgültigkeit
Klar hat der Kreml bei der Wahl nachgeholfen. Doch wäre das Ergebnis grundsätzlich anders ausgefallen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre?
Duma-Wahlen in Russland: Im Betrug geeintes Russland
Nach ersten Ergebnissen gewinnt Russlands Regierungspartei die Duma-Wahlen. Sie sind überschattet von massiven Vorwürfen von Wahlbetrug,
Parlamentswahl in Russland: Tausende Verstöße aufgezeichnet
Auch am letzten Tag der Dumawahl melden Beobachter*innen Manipulationen. Der Kremlpartei ist jedes Mittel recht und verschenkt sogar Pässe.
Zweiter Tag der russischen Parlamentswahl: Nawalnys App nicht mehr im Store
Laut Beobachtern ist es zu zahlreichen Verstößen gekommen. Google, Apple und Telegram haben auf Druck Moskaus die „Smart Voting“-App geblockt.
Parlamentswahl in Russland: Kaum Luft zum Atmen
In der russischen Industriestadt Tscheljabinsk kämpfen die Menschen mit extremer Umweltverschmutzung. Einige stemmen sich gegen die politische Apathie.
Parlamentswahlen in Russland: Keine Alternativen für die Duma
In Russland öffnen die Wahllokale, während Google und Apple die App des Nawalny-Teams löschen. Viele wollen ohnehin nicht abstimmen.
Parlamentswahlen in Russland: Der rote Nawalny
Für die Kommunistische Partei in Russland ist Nikolai Bondarenko ein Star. Jetzt will der Regionalpolitiker in die Duma einziehen.
Opposition in Russland: Kreml klont Kandidaten
Vor der Dumawahl hiflt die Kremlpartei „Einiges Russland“ der angestrebten Zweidrittelmehrheit nach. Dabei arbeitet sie mit schmutzigen Tricks.
Mord an Menschenrechtlerin: Keine Gerechtigkeit
Der Mord an der Menschenrechtlerin Estemirowa bleibt unaufgeklärt, weil der EuGH nicht alle Ermittlungsakten erhalten hatte. Das hat in Russland Methode.
Vor Parlamentswahl in Russland: OSZE schickt keine Beobachter
Grund seien Einschränkungen von russischer Seite. Die Behörden hätten die Zahl der Wahlbeobachter zu klein halten wollen, so die Organisation.
Putins Bürgersprechstunde: Beschädigter Leader
Wladimir Putin empfiehlt sich in seiner Bürgersprechstunde als „Leader“ – während die Infektionen steigen und Oppositionelle kriminalisiert werden.
Opposition in Russland: Hilflose Floskeln
Vor den Dumawahlen im September hält Putin neue Maßnahmen gegen die russische Opposition parat. Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, hat Europa nicht.
Putin-Konkurrent verlässt Russland: Dmitri Gudkow fürchtet Sippenhaft
Der russische Oppositionspolitiker ist überraschend nach Kiew ausgereist. Er fürchtet, dass seine Tante für dessen Aktivismus büßen muss.
Repression in Russland: Überall Agenten
Kurz vor Jahresende hat die Duma ein paar schärfere Gesetze durchgepeitscht. So will sie im Wahljahr die Opposition unter Kontrolle bekommen.
Verfassungsreform in Russland: Putin kann noch länger
Das Parlament nickt die vom Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen ab. Er könnte jetzt sogar lebenslänglich im Amt bleiben.
Regierungswechsel in Russland: Großes Rätselraten
Experten sinnieren über die Motivation von Präsident Putin. Der könne künftig seine Macht abgeben, ohne sie abzugeben, lautet ein Szenario.
Fake-News in Russland: Es drohen satte Geldbußen
Das russische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das falsche Nachrichten ahndet. Das betreffe nicht die Informationsfreiheit, heißt es offiziell.
Umstrittene Rentenreform in Russland: Duma stimmt Änderungen zu
Das Parlament in Russland hat den Nachbesserungen von Präsident Putin zur Rente zugestimmt. Das Eintrittsalter für Frauen und für Männer soll um fünf Jahre steigen.
Untersuchung des Angriffs auf Douma: USA erheben schwere Vorwürfe
Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff glauben die Amerikaner, dass Syrien und Russland versuchen, belastende Beweise verschwinden zu lassen.
USA verbannen russische Software: Kein Kaspersky bei US-Behörden
Die US-Regierung lässt ein russisches Antivirenprogramm in ihren Büros nicht mehr zu. Gibt es Verbindungen zum russischen Geheimdienst?
Häusliche Gewalt in Russland: Ein bisschen Prügel schadet nicht
Die Neufassung eines Gesetzes entkriminalisiert Gewalt im familiären Umfeld. Künftig werden Schläger nur noch mit einer Geldstrafe belegt.
Kommentar Parlamentswahl in Russland: Der totale Stillstand
Putins Staatspartei erhält über die Hälfte der Stimmen – damit ist der Weg in die alleinige Herrschaft frei. Protest regt sich im apathischen Volk kaum.
„Geeintes Russland“ bei Duma-Wahl: Kremlpartei vor großer Mehrheit
Es läuft wohl auf eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit für die Partei Präsident Putins hinaus. Er und Regierungschef Medwedjew feiern bereits.
Politikwissenschaftlerin zur Duma-Wahl: „Ein Festival der Loyalität“
Die Russen wählen ihr Parlament. Die Ergebnisse sind erwartbar, aber die Angst vor Protesten sei groß, sagt Jekaterina Schulman.
Duma-Wahl in Russland: Die Angst des Kreml vor dem Wähler
Parlamentswahl in Russland: 225 Direktkandidaten könnten Farbe in die Duma bringen. Ansonsten sind Überraschungen ausgeschlossen.
Aus Le Monde diplomatique: Außerparlamentarisch wider Willen
Das liberale Lager ist hoffnungslos zerstritten und hat bei den Duma-Wahlen keine Chance. Die meisten Wähler halten eine Opposition nicht für nötig.
Opposition in Russland: Die letzte Gegenstimme
Dmitri Gudkow sitzt in der Duma auf einsamem Posten. Sein Njet steht gegen 449 Ja-Sager. Zur Wahl im Herbst will der Fraktionslose erneut antreten.
„Angekommen – Flüchtlinge erzählen“: Staub und Blut
Der Himmel ist klar, die Flugzeuge werfen ihre Raketen auf Duma. Der Staub weicht. Die Teile der Toten sind jetzt deutlicher zu sehen.
Luftschläge gegen syrische Stadt Duma: Entsetzen über Angriffe auf Zivilisten
Bei Luftangriffen der Regierungstruppen auf die syrische Stadt Duma soll es 96 Tote und 240 Verletzte gegeben haben. Der UN-Koordinator ist entsetzt.
Repression in Russland: Ausländische Gruppen unerwünscht
Ein neues Gesetz ermöglicht das Vorgehen gegen Organisationen ohne richterlichen Beschluss. Auch Firmen könnten davon betroffen sein.
Putins Rede zur Krim: Der Sammler russischer Erde
Putin spricht von „Wiederherstellung der Einheit“ und wirft dem Westen Doppelmoral vor. Die Abgeordneten der Duma jubeln.
Anschluss der Krim: Ein „untrennbarer Teil“ Russlands
Präsident Wladimir Putin unterzeichnet den Vertrag zur Eingliederung der Halbinsel. Eine Teilung der Ukraine strebe er nicht an, sagt er vor dem Parlament.
Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt: „Der Gewalt ein Ende setzen“
Michail Gorbatschow appelliert an Russland und die USA, Blutvergießen zu verhindern. Die Duma verlangt dagegen die Nicht-Einmischung von außen.
Amnestiegesetz in Russland: Keine Hoffnung für Chodorkowski
Die russische Duma verabschiedet das angekündigte Amnestiegesetz. Bis zu 25.000 Häftlinge könnten freikommen, darunter die Pussy-Riot-Musikerinnnen.
Hetero-Wahn in Russland: Wo Homophobie noch Mainstream ist
Die Staatsduma verabschiedet ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“. Fortan leben russische Schwule und Lesben an der Grenze der Legalität.
Reaktion auf Pussy Riot: Neues Blasphemiegesetz in Russland
In Russland soll die Beleidigung religiöser Gefühle künftig mit Haftstrafen geahndet werden. Die Duma verabschiedete ein entsprechendes Gesetz.
Homo-Gesetz in russischem Parlament: Küssen verboten?
Das russische Parlament stimmt über ein Gesetz zur „Homosexuellen-Propaganda“ ab. Es soll Schwulen verbieten, über ihre Sexualität öffentlich zu sprechen.
Adoptionsrecht in Russland: Duma will keine Eltern aus den USA
Mit großer Mehrheit verabschiedet das russische Unterhaus ein Adoptionsverbot für US-Bürger. Das Gesetz ist eine Reaktion auf US-Sanktionen.