taz.de -- Umweltministerium
Kapitän der deutschen Klimadiplomatie: Flasbarth schmeißt hin
Jochen Flasbarth hat es vom Nabu-Chef zum Staatssekretär im Bundesumweltministerium gebracht. Jetzt verlässt er die politische Seite.
Umweltministerium in Baden-Württemberg: Grüne lenken bei Artenschutz ein
Erst gestrichen, nun wieder bewilligt: In Baden-Württemberg gibt es jetzt doch Geld für Landschaftspflege. Umweltschützer*innen sind erleichtert.
Seegras-Wiederansiedlung in der Ostsee: Verwaltung schickt der Natur eine Rechnung
Ehrenamtliche Taucher sollen helfen, Seegraswiesen anzupflanzen. Dafür verlangt eine Bundesbehörde eine Nutzungsgebühr und gefährdet das ganze Projekt.
Buckelwal Timmy: „Er hat sich von der Stelle bewegt“
Der vor Poel gestrandete Buckelwal atmet weiter und gibt Laute von sich. Am Donnerstagmorgen soll er sich einige Meter bewegt haben.
Trauer um SPD-Bundestagsabgeordneten: Umweltstaatssekretär Carsten Träger ist gestorben
Die Flaggen auf dem Bundestag werden auf halbmast gesetzt. Grund ist ein Todesfall in der SPD-Fraktion.
Maßnahme gegen Elektroschrott: Recht auf Reparatur kommt, Thüringer Reparaturbonus geht
Nur 1,7 Prozent der kaputten Elektrogeräte werden repariert – dabei wäre das bei bis zu 15 Prozent möglich. Thüringen hat damit Erfahrungen gesammelt.
Falsche Prioritäten beim Straßenbau: Autobahnprojekte im Norden fragwürdig
Laut einer Studie haben Autobahnprojekte im Norden kein gutes Nutzen-Kosten-Verhältnis. Besser sanieren als neu bauen, sagt der Bundesrechnungshof.
Politikanalysten zur Ukraine-Konferenz: „Das Land besser wiederaufbauen, als es vorher war“
Politikanalystin Anna Ackermann setzt sich für einen ökologischen Wiederaufbau der Ukraine ein – und nennt Positivbeispiele noch während des Krieges.
Neuer Umweltminister: Qualifikation? Egal
Carsten Schneider war nie Umweltpolitiker und wird trotzdem Chef des Ministeriums. Dabei wäre Fachexpertise hilfreich auf diesem Posten.
Ampel beschließt Klimaanpassungs-Gesetz: Was Merkel-Kabinette versäumten
Nie wieder Ahrtal: Mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung an das neue Klima holt die Ampelkoalition nach, was vor allem CDU/CSU unterlassen haben.
Steffi Lemke über Naturschutz: „Es braucht kein Machtwort“
Die FDP will beim Straßenbau auf Umweltprüfungen verzichten. Autobahnen dürfen nicht über dem Naturschutz stehen, sagt dagegen Umweltministerin Steffi Lemke.
Zero Waste: Denken in Kreisläufen
Secondhand, Repaircafés, Unverpacktläden und demontierbare Häuser: Abfallvermeidung ist eine Antwort auf Rohstoffmangel und Erderwärmung.
Familienministerin Anne Spiegel: Sie sollte zurücktreten
Anne Spiegel hat in ihrer Rolle als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz bei der Ahr-Katastrophe versagt. Sie sollte zu ihrer Verantwortung stehen.
Umweltpolitik der Ampel-Koalition: Die neuen Adressen für Klimaschutz
Gleich vier Ministerien rangeln in der neuen Bundesregierung um Klimapolitik. Und das Kanzleramt hält sich erst mal raus.
Atomkraft in Deutschland: Abgeräumt? Von wegen!
Obwohl der Atomausstieg noch immer nicht komplett erfolgt ist, spielte das Thema Kernkraft im Wahlkampf keine Rolle. Droht gar eine Renaissance?
Debattenreihe Klima: Zero Waste ist machbar
Der Begriff der Kreislaufwirtschaft ist ähnlich sinnentleert wie der der Nachhaltigkeit. Dabei wäre sie ein wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität.
Landesumweltministerin tritt zurück: Befördern bis zum Rücktritt
Ulrike Höfken, grüne Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, stürzt über eine Beförderungsaffäre. Sie und ihr Staatssekretär gehen in Pension.
Brennelemente für belgisches AKW: Widerspruch gegen Doel-Belieferung
Politisch kommt der angekündigte Exportstopp für deutsche Brennstäbe nicht voran. Jetzt versuchen es AktivistInnen auf juristischem Weg.
Zahlen zur Luftqualität: Weniger Städte über dem Grenzwert
Freude bei der Umweltministerin: Die Konzentration von Stickoxid und Feinstaub nimmt weiter ab. Umweltverbänden reicht das nicht.
Teure Stadtreinigung in Deutschland: Kehrwoche bei der Umweltministerin
Parks und Fußgängerzonen werden zugemüllt, das macht Arbeit. Die Hersteller sollen an den Kosten beteiligt werden, fordert Umweltministerin Schulze.
Kommentar Umweltveto: Revolution von innen
Das Umweltministerium will ein Vetorecht, wenn andere Ressorts der Umwelt schaden. Doch das Recht kann nur so gut sein, wie die Politiker, die es nutzen.
Gutachten des Sachverständigenrates: Superministerium für die Umwelt
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen fordert die Regierung auf, Nachhaltigkeit endlich ernst zu nehmen. Also: mehr Geld und mehr Macht.
Klimakabinett legt Vorschläge vor: Viel fördern, wenig fordern
Erstmals liegen konkrete Vorschläge vor, wie die CO2-Ziele für 2030 zu erreichen sind. Doch die Umweltministerin hat einen schweren Stand.
Die Wahrheit: Herkules und Geistesmensch
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Svenja „Stamokap“ Schulze kämpft für den sozialverträglichen Weltuntergang.
Weniger Klimagase in Deutschland: Kaum Freude über gute Zahlen
Erstmals seit vier Jahren ist der CO2-Ausstoß in Deutschland deutlich gesunken – und zwar nicht nur wegen des milden Winters.
Konflikt um Pflanzenschutzmittel: Klöckners Bienengift für die Regierung
Das Bundesamt für Verbraucherschutz lässt 18 Ackergifte zu, die Insekten schädigen können. Umweltministerin Schulze hält das für rechtswidrig.
Georg Nüßlein kritisiert Umweltministerin: „Das legt die Republik lahm“
Der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Entwurf des Klimaschutzgesetzes ab. Der geplante Umbau sei „brandgefährlich“.
Minigipfel zum Verpackungsmüll: Den Plastikberg wegquatschen
Und wenn Svenja Schulzes Runder Tisch zu keiner Lösung des Plastikproblems kommt? Dann gibt es immer noch die Konjunktur.
Neuer Chef des Umweltbundesamtes: Entscheidender Mann
Dirk Messner weiß, wie man Regierungen in Umweltfragen berät. Und wie die Wirtschaft umrüsten muss. Nun muss er sich Gehör verschaffen.
Grünen-Chefin Baerbock zum Klimaschutz: „Umweltressort als Machtzentrum“
Würde Annalena Baerbock morgen als Umweltministerin aufwachen, wäre für sie klar: Ob Soziales, Verkehr oder Industrie, der Klimaschutz muss alle Politikfelder binden.
Höchster Segen für Kalibergbau: Der „Basta!“-Minister
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) will das Genehmigungsverfahren für eine Kaligrube per Machtwort abschließen. Der Kreistag in Hildesheim wehrt sich.
Einsatz von Glyphosat: Schulze für schnelle Reduzierung
Die Umweltministerin legt ein Ausstiegskonzept für das umstrittene Pestizid vor. Doch entscheiden wird am Ende das Agrarministerium.
Stellengemauschel im Umweltministerium: Ein Posten für verdienten Genossen
Das Umweltministerium hat eine Stelle für Umweltpolitik heimlich in einen PR-Posten umgewandelt. Den bekam ein SPDler ohne Umwelterfahrung.
Forderung von Exportstopp nach Belgien: Keine Brennelemente aus Deutschland
Aktivisten übergeben 120.000 Unterschriften gegen die Lieferung deutscher Brennelemente nach Belgien. Das Umweltministerium prüft.
Bundesgesellschaft für Endlagerung: Unbekannter Chef für den Atommüll
Der neue BGE-Chef Stefan Studt hatte mit Endlagern bisher wenig zu tun. Das sei ein „Versorgungsposten“, so die Kritik von links.
Sommertour von Svenja Schulze: Glanz und Elend der Ökorepublik
Bundesumweltministerin Svenja Schulze inspiziert ihre Aufgabengebiete Klima, Artenschutz und Abfall. Eine Tour der Widersprüche.
Zahlungen an AKW-Betreiber: Geld statt längerer Laufzeiten
Das Umweltministerium will RWE und Vattenfall mit rund einer Milliarde für den Atomausstieg entschädigen – weit weniger als von ihnen gefordert.
Streit um Kohleausstiegskommission: Sie will ihm die Kohle nicht überlassen
Svenja Schulzes Umwelt- oder Peter Altmaiers Wirtschaftsministerium, wer erhält die Verantwortung für die Ausstiegskommission?
Kolumne Wir retten die Welt: Die Öko-Vergangenheit der Angela M.
Bei ihrer Regierungserklärung schwieg die Kanzlerin zu Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit. Aber Angela Merkel kann auch ganz anders.
Kolumne Wir retten die Welt: Keine Ahnung? Macht nix!
Die neue SPD-Umweltministerin Svenja Schulze ist keine Expertin für Ökopolitik. Klingt skandalös? Ist aber gute alte Tradition im Ministerium.
Personalien der GroKo: Der Mann fürs Grüne
Jochen Flasbarth hat als Staatssekretär erfolgreich das Umweltministerium gemanagt. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze hält ihn im Amt.
Die neue Bundesumweltministerin: Loyal, pragmatisch und geschmeidig
Svenja Schulze von der SPD soll Bundesumweltministerin werden. Sie bringt Eigenschaften mit, die ihr in diesem Amt helfen könnten.
Kommentar Diesel-Fahrverbote: Regierung steuert stur ins Chaos
Aus Angst vor noch mehr Ärger schreckt die Bundesregierung vor der Einführung der blauen Plakette zurück. Das hilft niemandem.
UBA-Plakettenvorschlag abgelehnt: Regierung will nichts blaumachen
Egal ob hell- oder dunkelblau: Von Plaketten für saubere Diesel will der designierte CSU-Verkehrsminister Scheuer so wenig wissen wie sein Vorgänger.
Weltklimarat gibt 1,5-Grad-Ziel auf: Klimaschützer sind alarmiert
Nach dem IPCC-Bericht zum kaum erreichbaren 1,5-Grad-Ziel fordern Klimaschützer mehr Engagement. Das Ministerium schweigt.
EU-Vorgaben für Autoindustrie: Ein bisschen weniger Abgase
Die EU-Kommission legt neue Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie fest. Es ist ein Kompromiss. Kritik daran kommt von allen Seiten.
Heizkraftwerk-Schornsteine undicht: In Wedel regnet es Gips
Die Schornsteine des alten Heizkraftwerks Wedel spucken Gipsregen in die Nachbarschaft. Initiative fürchtet Gesundheitsgefahren und fordert Abschaltung
Berliner Diesel-Gipfel: Autoindustrie kommt billig davon
Bei rund 5 Millionen Autos wollen Hersteller mit neuer Software die Emissionen mindern. Die Umweltverbände überzeugt das Gipfelresultat gar nicht.
Gutachten zum Brennelemente-Export: Kein Stoff mehr für Tihange und Co
Die Ausfuhr von Brennelementen für Problemreaktoren bleibt strittig. Atomgegner sehen das Umweltministerium nicht verpflichtet, sie zu genehmigen.