taz.de -- Verbot
Geplantes Vergesellschaftungsverbot: Friedrich Merz als Wahlhelfer für die Linke
Der Bundeskanzler will die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen verbieten. Damit macht er nicht nur politisch, sondern auch strategisch einen Fehler.
Bettelverbot in deutschen Städten: Weit im Abseits
Immer mehr Städte erlassen Bettelverbote. In Dortmund dürfen Menschen mit einem Becher nicht mal still vor Restaurants sitzen. Löst das die Probleme?
Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt: Razzien bei AfD-Männern wegen verbotener „Artgemeinschaft“
Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt rückt die Polizei bei zwei AfD-Kandidaten an. Ihnen wird vorgeworfen, die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ fortgeführt zu haben.
Social-Media-Sucht: Schuld sind nicht nur die bösen Konzerne
Wer Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche fordert, sollte sein eigenes Verhalten kontrollieren. Erwachsene sind hier oft kein gutes Vorbild.
Social-Media-Konsum von Jugendlichen: „Meta ist größer“
Wie gravierend sind die negativen Auswirkungen exzessiver Nutzung sozialer Medien für Jugendliche? Was Studien und Wissenschaftler:innen sagen.
Waffenverbot am Hauptbahnhof: Sicherheit im Fantasy-Reich
Am Hauptbahnhof Hannover zieht die Bundespolizei ein Herr-der-Ringe-Schwert aus dem Verkehr. Der Fall zeigt, wie absurd solche Verbotszonen sind.
Social-Media-Verbot für Kinder: Begrenzt die Macht der Konzerne
Nicht Kinder sollten vor allem Social-Media-Kompetenz erlangen. Eher sollte den Digitalkonzernen Verantwortung für Kinderschutz abverlangt werden.
Drei Tage nach Gerichtsurteil: Trifft sich hier eine Neonazisekte trotz ihres Verbots?
Die taz beobachtet eine Feier auf einem Bauernhof in Brandenburg. Viele Gäste lassen sich der verbotenen „Artgemeinschaft“ oder deren Umfeld zurechnen.
Die Wahrheit: Bartneid und Fummelorgasmus
Verbote sind innerhalb von Religionsgemeinschaften meist unerträglich für die Beteiligten, von außen betrachtet sind sie allerdings äußerst komisch.
CDU-Parteitag: Christdemokraten wollen ein Social-Media-Verbot für Kinder
Auf dem Parteitag in Stuttgart fordert die CDU ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Seltsamerweise ohne Debatte.
Debatte um Social-Media-Verbot: Ein Mindestalter löst keine Probleme
Das Nutzen von Social-Media-Plattformen kann süchtig machen – in jedem Alter. Um Kinder und Jugendliche zu schützen, braucht es digitale Bildung.
Folgen von Social-Media-Nutzung: Zuckerberg verteidigt Meta im Prozess um Suchtpotenzial
Online-Plattformen wird in einer US-Klage vorgeworfen, dass ihre Dienste süchtig machten. Nun trat Meta-Chef Mark Zuckerberg in den Zeugenstand.
Social-Media-Verbot: Mit Kinderschutz gegen Kinderrechte
Auch Kanzler Friedrich Merz fordert ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 14 Jahre. Dabei ignoriert er das Kinderrecht auf Zugang zu Medien.
Auswirkungen von Social Media: Merz zeigt „Sympathien“ für Verbot
„Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten“ wären laut dem Bundeskanzler Gründe für ein Verbot der Apps für Kinder und Jugendliche.
Social-Media-Regeln für Jugendliche: Verbietet die Suchtmaschinen
Verbote von Glücksspiel und Rauschmitteln für Jugendliche wirken. Wollen wir junge Menschen schützen, braucht es sie auch für die sozialen Netzwerke.
Debatte über Social-Media-Verbot: Nicht Kinder ausschließen, sondern Konzerne regulieren
Die SPD will Unter-14-Jährigen den Zugang zu Tiktok und Co. verbieten. Viel besser wäre es, die Plattformen zu mehr Jugendschutz zu zwingen.
Abdel-Samad über sein Verbot in Ägypten: „Bei Tabus muss ich intervenieren“
In „Was darf Israel?“ streitet Hamed Abdel-Samad mit einem Juden über den Genozid-Begriff. In Kairo konnte er das Buch nicht wie geplant vorstellen.
Soziale Medien bei Frankreichs Jugend: Tiktok, Snapchat, Instagram – c’est fini
Frankreichs Gesetzgeber will wie zuvor Australien die Jugendlichen mit einem Verbot vor den sozialen Netzwerken schützen. Nicht alle finden das gut.
Ewigkeitschemikalien: Verbot hat Verspätung
Ewigkeitschemikalien stecken in vielen Alltagsprodukten – einige gelten aber als gefährlich. Trotzdem tut sich die EU schwer mit einem Verbot.
Social Media ab 16 Jahren: Ein Mindestalter schont die Plattformen
Die Nutzung von Social Media wird heute vielfach mit dem Konsum von Alkohol und Tabak verglichen. Eine Gefahr, die auch für Erwachsene gilt.
Social-Media-Sperre für Kinder: Digitalminister kritisiert Digitalisierung
Lag ein Smartphone unterm Weihnachtsbaum? Geht es nach Karsten Wildberger (CDU), sollten für Kinder strikte Grenzen gezogen werden.
Bundesverwaltungsgericht zu Hammerskins: Skinhead-Bruderschaft wieder erlaubt
Die „Hammerskins“ können erneut legal agieren. Die Richter kippten das Verbot des Dachverbandes. Der Grund: Dessen Existenz war nicht nachweisbar.
Social-Media-Verbot in Australien: Eine Regulierung wäre auch hierzulande so was von überfällig
Als erstes Land hat Australien ein Social-Media-Verbot für Jugendliche verhängt. Es wird Zeit zuzugeben, dass auch wir etwas ändern müssen.
Social-Media-Verbot für Jugendliche: Australiens Experiment an Heranwachsenden
Australien verbietet Minderjährigen den Zugang zu Social-Media-Plattformen. Die werden das Verbot umgehen – und sind so größeren Gefahren ausgesetzt.
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: Dobrindt verbietet islamistischen Verein Muslim Interaktiv
Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
Bücherverbote in den USA: Unerwünscht im MAGA-Land
Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
Die Wahrheit: Die Schweig- und Schließgesellschaft
Immer mehr Comedians begehren gegen vermeintliche Sprech- und Denkverbote auf. So auch gewisse Dieters.
TrumpTok: Nur der Wahlkampf zählt
Die US-Regierung wollte Tiktok verbieten, aber jetzt ist Trump selbst auf der Plattform. Warum? Weil sie junge Menschen anspricht, mehr als anderswo.
Offener Brief: Kulturstaatsminister Weimer spaltet, statt zu verbinden
Die Initiative Queer Media Society hat einen offenen Brief an den Kulturstaatsminister geschrieben. Wolfram Weimers Genderverbot sei diskriminierend.
Wolfram Weimers Genderverbot: Weg mit dem Wokismus
Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf.
Die Wahrheit: Das sofortige und endgültige Rucksackverbot
Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken.
Verbot von Lachgas: Verbot ist gut, Aufklärung ist besser
Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig. Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Verhandlung über Compact-Verbot: Kann die Innenministerin Medien verbieten?
Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?
Betätigungsverbot der PKK: Anachronistische Kriminalisierung
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.
Bremen erlässt Handyverbot an Schulen: Schneller als alle anderen
Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht sinnvoll.
Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution: „Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“
Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
Pride-Verbot in Ungarn: Wenn Sichtbarkeit strafbar wird
Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.
§ 218 gilt weiter: Die Debatte ist nicht beendet!
Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf geht weiter.
Smartphones im Unterricht: Handyverbot an Berlins Schulen gefordert
Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen, wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.
Westjordanland: Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.
Verbotskultur auf Social Media: Jugendschutz ohne Jugend
Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer werden.
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin: Rumäniens kontraproduktives Verbot
Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.
Politik gegen Zigaretten und Vapes: Verbotsdebatte, bitte hier lang!
Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails etwa.
Forderung nach AfD-Verbot: „Drehbuch der Verächtlichmachung“
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.
Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Schließung der Blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.