taz.de -- Die Linke
Antisemitismus in den Parteien: Vor der eigenen Tür kehren
Keine Partei sollte sich beim Thema Antisemitismus zur moralischen Instanz über andere erheben, denn alle haben eigene Fälle aufzuarbeiten.
Koalitionsbildung in Berlin: Giffey will nicht mit der Linkspartei
Die Wirtschaftssenatorin lehnt als erstes Berliner SPD-Regierungsmitglied ein Linksbündnis offen ab.
Nach Wahl des AfD-Landespräsidenten: Heidi richtig sauer
Die Fraktion Die Linke hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Heidi Reichinnek teilt gegen die CDU aus, Zwischenrufe und Rügen folgen.
Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Palästinasolidarische Linke sollten Ja sagen
Der Kompromiss zum Thema Antisemitismus schmeckt einem Teil der Berliner Linkspartei nicht. Dabei ermöglicht er Kritik an Israel und bietet eine riesige Chance.
Rot-Rot-Grün will koalieren: Schwerin ist nicht Berlin
Anders als in der Bundeshauptstadt einigen sich SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern geräuschlos auf Koalitionsverhandlungen. Was haben sie vor?
Rot-Grün-Rot fürs Rote Rathaus?: Es bleibt schwierig
In Berlin haben sich Linke, SPD und Grüne zum Thema Antisemitismus geeinigt. Doch auf dem Weg zu einer Regierungskoalition gibt es noch ganz andere Hürden.
Koalitionsbildung in Berlin: Lebenserfahrung einfach wegzuwischen, ist falsch
Die Mahnungen von Älteren aus SPD und CDU vor einem Bündnis mit der Linkspartei wurden gern belächelt, etwa als „Muppet-Show“. Das war und ist unfair.
Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
Gedenken an den 7. Oktober: Eine in Teilen verstörende Debatte
Der Bundestag wollte am Jahrestag des 7. Oktober über den Schutz von jüdischem Leben debattieren. Nicht alle Abgeordneten haben das geschafft.
Antisemitismus in der Linkspartei: Umstrittene Zusammenarbeit in Leipzig
Teile der Leipziger Linken wollen stärker mit Hamas-nahen Organisationen wie Handala zusammenarbeiten. Das zeigt sich auch diese Woche in Berlin.
Streit um Linken-Wahlparty in Berlin: Bremens FDP hat Probleme mit der Wahrheit
Fraktionschef muss Instagram-Post löschen, der Linken-Kollegin in die Nähe von Terrorismus und Clankriminalität rückt. Aber er lässt nicht locker.
Antisemitismus und Linkspartei: Es braucht mehr analytische Schärfe
Die Linkspartei laviert in der Debatte um den eigenen Antisemitismus. Sie täte gut daran, sich der Tradition der solidarischen Reflexion zu erinnern.
Präsidium des Abgeordnetenhauses: Die AfD soll wieder leer ausgehen
Theoretisch könnte die AfD erstmals einen Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses stellen. Linke, Grüne und SPD wollen das aber nicht zulassen.
Abzug aus Kurdistan: Bîjî, bîjî, Bundeswehr
Vor wenigen Tagen ging eine Ära zu Ende, die kaum Beachtung fand. Der deutsche Einsatz in Kurdistan sagt viel aus über das linke Verhältnis zur Bundeswehr.
Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal bleiben.
Offener Brief an Berliner Linkspartei: Rückendeckung für Neukölln
In einem offenen Brief solidarisieren sich über 130 Kulturschaffende und Aktivist*innen mit der Neuköllner Linken. Sie fordern, Ausschlussverfahren zu stoppen.
Klage vor dem Verfassungsgericht: Die Linke klagt nun auch gegen Reiche
Die Linke will den Vorwurf des Antisemitismus nicht auf sich sitzen lassen. Jetzt klagt sie gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor dem Verfassungsgericht.
Linkspartei in Berlin: Die juristische Hürde für einen Rauswurf ist hoch
Die Berliner Linkspartei steht unter Druck, sich von problematischen Mitgliedern zu trennen. Doch auch wenn sie das wollte, wäre das nicht so einfach.
Regierungsbildung in Berlin: Vorgespräche als Pokerrunde
Auch beim zweiten Treffen konnten sich in Berlin Linke, Grüne und SPD nicht auf Sondierungsgespräche einigen. Die SPD hängt die Latte offenbar sehr hoch.
Debatte um Ferat Koçak: Das reicht nicht
Nach der Erklärung von Ferat Koçak bleiben viele Fragen offen. Doch die Linken-Spitze gibt sich zufrieden – und zeigt damit Schwäche.
Vorgespräch über Linksbündns: Nachsitzen am Wochenende
Das Treffen, bei dem Grüne und SPD von der Linkspartei eine echte Abgrenzung von Antisemitismus erwarten, soll am Samstagmorgen weitergehen.
Konsequenzen für Koçak: Noch kein Schlussstrich
Ferat Koçak räumt Fehler im Umgang mit den Remmos ein. Nicht alle sind glücklich darüber, dass die Parteiführung über seinen Fall schweigt.
Medienberichte über die Linkspartei: Tagesspiegel scheitert an Selbstreflexion
Leitende Redakteure des „Tagesspiegels“ wollen in einem Podcast ihre Linkspartei-Berichterstattung überdenken. Ist die zu hart oder faktisch falsch?
Vorgespräch über ein Linksbündnis: Nichts Genaues weiß man nicht
Linkspartei, Grüne und SPD vertagen sich. Neuköllns SPD-Bürgermeister Hikel warnt vor Linksbündnis und fordert Mitgliederentscheid seiner Partei.
Linkspartei Berlin-Neukölln: Nele möchte eine Jahia-Sinwar-Straße
Es wird ernst in Berlin: Besuch in einer Basisgruppe der Neuköllner Linkspartei. Eine Glosse.
Linksbündnis in Berlin: „Ein bisschen Vergesellschaftung gibt es nicht“
Natürlich will die Linke regieren, sagt Ex-Wirtschaftssenator Harald Wolf. Wenn ein Koalitionsvertrag tragfähig ist, werde ihm auch die Basis zustimmen.
Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine Zukunft?
Linkspartei nach der Berlin-Wahl: Die Linke muss sich ändern, wenn sie regieren will
Das Verhalten der Linkspartei erinnert in gewisser Weise an die Unfähigkeit von Bundeskanzler Merz. Sicher ist: Sie muss schmerzhafte Entscheidungen treffen.
Debatte in Berlin: Wer enteignet wen?
Ständig wird für alles Mögliche enteignet – für Kohle, für Straßen. Woher dann die Aufregung, wenn in Berlin Häuser vergesellschaftet werden könnten?
taz-Anwalt über die Rote Hilfe: Manche Kritik an der Roten Hilfe riecht nach Putins Russland
Wer Betroffene von Strafverfolgung unterstützt, handelt nicht der Verfassung zuwider. Denn auch die Justiz handelt nicht immer rechtsstaatlich.
Neue Vorwürfe gegen Elif Eralp: Die Rote Hilfe ist wichtiger denn je
Eine linke Juristin war Mitglied einer linken juristischen Organisation, wo ist der Skandal? Elif Eralp muss sich für nichts schämen – im Gegenteil.
Aufregung um die Linkspartei: „Das ist erst der Anfang“
Hinter der Angst vor Elif Eralp steht eine Tradition des Antikommunismus, sagt der Soziologe Anton Schmidt. Diese Panik komme auch ohne Kommunist:innen aus.
Konsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das?
Vorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz schnell Schluss sein.
Berlins Haushaltslage: Den Scherbenhaufen aufräumen
Die Finanzplanung, die Senator Stefan Evers hinterlässt, sieht düster aus. Die Linken wollen Berlin ohne massive Einschnitte sanieren.
Angriffe gegen Berliner Linke: Jetzt bekommt auch Baden-Württembergs Innenminister Post
Unionspolitiker teilen gegen die Berliner Linke und ihre Spitzenpolitikerin Elif Eralp aus. Die Partei wehrt sich juristisch. Nun trifft es Manuel Hagel.
Elif Eralp und die Rote Hilfe: Schwarze Vorwürfe gegen rote Elif
Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken war lange Zeit Mitglied der Roten Hilfe. Dass das auf ihrer Seite im Abgeordnetenhaus stand, hat jetzt die „FAZ“ aufgeschrieben.
Union und der Länderfinanzausgleich: Die Wunderwaffe gegen linke Politik
Eine von der Linken regierte Hauptstadt will die Union nicht mitfinanzieren. Bei der AfD in Sachsen-Anhalt war CSU-Chef Söder nicht so rigoros.
Angriffe gegen Berliner Linke: Jetzt wollen alle mal was sagen
Wahlverlierer CDU schießt auf allen Kanälen gegen die Berliner Linke. Aus Schleswig-Holstein kommt eine Attacke eher skurriler Art.
Streit über Vergesellschaftung: Die einen so, die anderen so
Eine neue Studie des Instituts für Weltwirtschaft kanzelt Vergesellschaftung ab. Forscher der Hans-Böckler-Stiftung hingegen hielten sie jüngst als Ergänzung für sinnvoll.
Warnung vor linker Bürgermeisterin: Unionsländer drohen Berlin mit Geldentzug
Nach dem Wahlsieg in Berlin könnte die Linke die Regierung anführen. Unionsgeführte Bundesländer wollen dann die Finanzierung der Hauptstadt in Frage stellen.
Eralp zeigt Dobrindt an: Überfällige rote Karte
Der inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs zu politischen Zwecken ist fatal. Nicht nur die Linke sollte sich dagegen wehren.
Debatte um Antisemitismus: Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen
Deutschland streitet um echten und vermeintlichen Antisemitismus in der Berliner Linkspartei. Hier erzählen Juden*Jüdinnen aus der Hauptstadt, wie sie dazu stehen.
Antifaschismus in rechtsfreien Räumen: Schweres Erbe, raue Gegenwart
Deutsche Nazis töten. Doch auch in der Linken lassen sich autoritäre Tendenzen beobachten. Antifaschist*innen sollten sich nicht von Islamisten kapern lassen.
Streit über Antisemitismusvorwurf: Linke zeigt Dobrindt an
Der Bundesinnenminister kommentiert in der Sendung „Maybrit Illner“ einen Versprecher über die Berliner Linke Elif Eralp. Die stellt Strafanzeige.
Die Wahrheit: Jetzt übernimmt Spahn den Laden
Als Reaktion auf bürgerliche Ängste nach der Berlin-Wahl kommt es zu einer Privatisierung der Linkspartei.
Erfolge der AfD: Revolte der Hoffnungslosigkeit
Gegen den Aufstieg des Rechtspopulismus hilft nur eine linke Politik, die die Hoffnung glaubhaft macht, dass eine andere Gesellschaft erreichbar ist.
Sondierungsgespräche in Berlin: Zurück auf dem Boden der Realpolitik
In der Hauptstadt nehmen Linke, Grüne und SPD jetzt Kurs auf ein Linksbündnis. Leicht wird es nicht.
Präsidium des Abgeordnetenhauses: Ein Spitzenposten ist der Linkspartei zumindest sicher
Für den Parlamentsvorsitz hat die Linke als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht. Es müsste eine bisherige Abgeordnete sein. Davon gibt es nur vier.
Linkspartei und Antisemitismus: Das Ass im Ärmel
Ein guter Jude ist einer, der alles so sieht wie ein guter deutscher Linker. Das ist leichter als in der eigenen Partei antifaschistisch zu handeln.