taz.de -- Linken-Politikerin Demirel: Mit Klasse, gegen Krieg

Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten.

Bild: Mit Klasse gegen Krieg und Militärisierung: Die Linken-Politikerin Özlem Demirel

Rechte Blogs hetzten nach dem 7. Oktober gegen Özlem Demirel, weil sie die harte israelische Reaktion auf den Angriff der Hamas früh kritisierte. „Ich war die erste deutsche Abgeordnete, die gegen den [1][Krieg in Gaza klar Stellung bezog] und dazu auf einer Demonstration gesprochen hat“, sagt sie rückblickend. „Das hat einige gestört. Bei anderen hat mir das Respekt eingebracht – auch bei Genossen, die meine Meinung nicht teilen.“

Die 40-jährige Linken-Politikerin aus Düsseldorf ist von Kindesbeinen an politisch aktiv. Mit ihrer kurdischen Familie kam sie 1989 aus der Türkei nach Deutschland. Ihr Vater, ein Lehrer, erhielt politisches Asyl, ihre Mutter ist gelernte Schneiderin. Schon in der Schule engagierte sich Demirel als Schülervertreterin und demonstrierte gegen die Kriege in Afghanistan und im Irak. „Ich bin keine Pazifistin, ich bin Antimilitaristin“, betont sie. „Ich betrachte Kriege aus einer Klassenperspektive: wessen Interessen werden damit verfolgt? Wer zahlt die Zeche?“

Nach ihrem Abitur stieg Demirel erst in die PDS ein und später in der Linkspartei auf, seit 2019 sitzt sie für diese im Europaparlament. Die Nähe zu Bewegungen hat sie sich bewahrt. Häufig tritt sie als Rednerin bei Demonstrationen auf, zuletzt oft vor einer Palästina-Flagge.

„Man konnte von Anfang an sehen, [2][auf was dieser Krieg hinausläuft]“, sagt Demirel über Gaza. „Aber ich habe das Gefühl, dass manche nicht so genau hinschauen wollen, was da passiert.“ Doch die Stimmung hat sich gedreht: Über 60 Prozent der Deutschen haben laut Umfragen kein Verständnis für die israelische Kriegsführung mehr. Inzwischen räumt selbst der Vizekanzler ein, dass Israels Vorgehen nicht mit dem Völkerrecht vereinbar ist. „Herr Habeck ist ein Politiker, der ein gutes Gefühl für Stimmungen im der Bevölkerung hat“, kommentiert Demirel trocken.

Demirels Verbleib im EU-Parlament ist unsicher

[3][Das Bündnis Sahra Wagenknecht] bedient ebenfalls eine Anti-Kriegs-Stimmung. Auch wenn sich manche Forderungen ähneln, grenzt sich Demirel scharf vom BSW ab. Wer gegen Aufrüstung sei, müsse sich auch gegen die Aufrüstung an den Außengrenzen aussprechen, findet sie. „Die Rüstungsindustrie verdient sich an dem Grenzregime in Europa eine goldene Nase.“ Und was den Krieg in der Ukraine angeht, müsse man „auch über den russischen Imperialismus reden“, sagt sie. „Ich trete für das Selbstbestimmungsrecht der Völker ein“. Weder der Westen noch Russland hätten ein Recht auf Einflusssphären.

Bei dieser Wahl steht Demirel auf Platz drei, hinter [4][Carola Rackete] und Parteichef Martin Schirdewan, ihr Verbleib im EU-Parlament ist unsicher. „Viele sind mit den herrschenden Verhältnissen und Parteien unzufrieden“, hat sie festgestellt. „Wie sich das auf die Wahlbeteiligung auswirken wird, vermag ich nicht zu beurteilen.“ Davon hängt es ab.“

8 Jun 2024

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[1] /Nahost-Konflikt-in-der-Linken/!6011818

[2] /Deutschlands-Rolle-im-Nahost-Konflikt/!6011739

[3] /Buendnis-Sahra-Wagenknecht-vor-der-Wahl/!6013758

[4] /Linke-Spitzenkandidaten-ueber-Europawahl/!6008719

AUTOREN

Daniel Bax

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