taz.de -- Agrarproteste: Scholz unterstützt Bauern

Olaf Scholz verspricht den Landwirten, bürokratische Lasten abzubauen. Die Branche sei weiterhin zentral für das Land, so der Bundeskanzler.

Bild: Ein Herz für die Landwirtschaft: Olaf Scholzkündigt Abbau der Bürokratie auf der Grünen Woche in Berlin an

Berlinrtr/dpa/taz | Kanzler Olaf Scholz hat der Landwirtschaft nach den [1][Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen] praktische Erleichterungen zugesichert. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte der SPD-Politiker am Montag auf der Agrarmesse Grüne Woche Berlin. Konkret gehe es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. „Das ist etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft.“

Scholz informierte sich bei einem Messerundgang unter anderem über neue Technik in der Landwirtschaft – etwa einen Ernteroboter und Drohnen zum Schutz von Rehkitzen vor Fahrzeugen auf Feldern. Er sprach mit Vertretern junger Landwirtinnen und Landwirte.

Scholz betonte, die Regierung habe sich „fest vorgenommen, dass wir ganz konkret auch im Gespräch mit der bäuerlichen Landwirtschaft darüber diskutieren, was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern und ihnen eine gute ökonomische Zukunft zu ermöglichen“.

Denn die [2][Landwirtschaft] sei auch ein wichtiger Teil der Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa. „Auch in der Zukunft ist eines ganz zentral: Landwirtschaft, die wirtschaftlich erfolgreich ist“, sagte der Kanzler zum Ende seines etwa 90-minütigen Besuchs. Die Branche gehöre „zu unserer Kultur, zu unserem Land, zu dem, was uns wichtig ist“.

Ampel will Konflikt beilegen

Die Grüne Woche steht diesmal unter dem Eindruck von Bauernprotesten gegen die Bundesregierung wegen des geplanten Abbaus von Steuervergünstigungen für Diesel. Die Ampelkoalition setzt darauf, den Konflikt mit Entlastungen für die Branche an anderer Stelle beizulegen.

Bisher hat der Bund den Bauern jährlich insgesamt 440 Millionen Euro Energiesteuer auf Diesel für Traktoren und andere Landmaschinen erstattet. Im Wirtschaftsjahr 2021 stellten laut [3][Landwirtschaftsministerium] rund 155.000 Betriebe so einen Antrag. Dies entspreche im Durchschnitt einer Entlastung von 2.780 Euro pro Jahr und Betrieb. Demnach erhielten rund 40 Prozent aller Höfe keine Erstattung.

22 Jan 2024

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