taz.de -- Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor
Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer war die Ukraine.
Bild: Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt als je zuvor
Berlinepd/afp | Vor dem Hintergrund des [1][Ukraine-Kriegs] hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für [2][Rüstungsexporte] in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel demnach mit 4,4 Milliarden Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Der Wert liegt über dem des Jahres 2021, als Ausfuhrgenehmigungen für 9,4 Milliarden Euro erteilt worden waren – dem bis dahin historischen Höchststand. 2022 waren die Rüstungsexporte dann rückläufig. Der neue Höchstwert für das Jahr 2023 sei eine „direkte Konsequenz der sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne).
Die kontinuierliche deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen [3][den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg] diene der Sicherung der globalen Friedensordnung, erklärte Giegold. Der zweithöchste Genehmigungswert entfällt nach seinen Worten auf Norwegen.
Vom Gesamtwert der erteilten Einzelgenehmigungen entfallen dem Ministerium zufolge 10,84 Milliarden Euro auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder sowie Korea, Singapur und die Ukraine. Dies entspreche einem Anteil von 89 Prozent. Der Rest entfalle auf sonstige Drittländer.
Erst kurz vor Weihnachten hatte die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Für das Jahr betrug der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen gut 8,3 Milliarden Euro. Mehr als ein Viertel davon war für die Ukraine bestimmt.
4 Jan 2024
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