taz.de -- Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch zu. Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der Ukraine.
Bild: Die deutsche Rüstungsindustrie boomt
Berlindpa/taz | Vor allem wegen der Waffenlieferungen in die Ukraine steuern die deutschen Rüstungsexporte in diesem Jahr auf einen Rekord zu. In den ersten drei Quartalen hat die Bundesregierung bereits Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt und damit [1][mehr als im gesamten Vorjahr] (8,36 Milliarden Euro).
Zur [2][Freude der deutschen Rüstungsindustrie] dürfte damit bis zum Ende des Jahres der Rekordwert von 2021, als Rüstungsexporte für 9,35 Milliarden Euro genehmigt wurden, mit großer Wahrscheinlichkeit übertroffen werden.
Mehr als ein Drittel der Exportgenehmigungen entfiel nach einer am Montag vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Statistik auf die Ukraine mit 3,3 Milliarden Euro. Damit haben sich die Exportgenehmigungen in das von Russland im Februar 2022 angegriffene Land im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als vervierfacht.
„Die fortwährende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg zeigt sich weiter deutlich in den Genehmigungswerten der Rüstungsexporte“, erläuterte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold.
Südkorea unter den Top Ten
In Staaten der EU und Nato sowie in gleichgestellte Länder (Japan, Schweiz, Australien, Neuseeland) wurden Ausfuhren im Wert von 4,33 Milliarden Euro erlaubt. Der größte Teil davon geht mit 1,03 Milliarden nach Ungarn, das derzeit stark aufrüstet. Wie sich die [3][Unterstützung des Aufrüstungsprogramms Viktor Orbáns] mit der von der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock propagierten „wertebasierten Außenpolitik“ vereinbaren lässt, bleibt dabei ein Rätsel der Ampelkoalition.
Für die sonstigen sogenannten Drittländer außerhalb von EU und Nato ohne die Ukraine wurden bereits bis Ende September mit 1,16 Milliarden Euro mehr Rüstungsexporte genehmigt als im gesamten Vorjahr (992 Millionen Euro). Größter Empfänger unter diesen Staaten ist Südkorea, für das Lieferungen im Wert von 251 Millionen Euro erlaubt wurden. Neben der Ukraine und Südkorea ist kein weiteres Drittland unter den Top Ten der Empfängerländer.
2 Oct 2023
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