taz.de -- SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
Bild: Dagmar Ziegler hat sich einen gewichtigen Posten erstritten: den der Bundestagsvizepräsidentin
Wenn man die SPD an der Qualität ihrer Machtkämpfe misst, sieht es nicht gut aus. Bei der Auseinandersetzung zwischen Schröder und Lafontaine ging es, bei allen Eitelkeiten, die solche Rivalitäten mit sich bringen, um zentrale Fragen – wie national oder global, wie etatistisch oder neoliberal sollte die Republik sein. Als Kevin Kühnert sich mit der Parteispitze wegen [1][der Groko] anlegte, ging es darum, ob der SPD ihre Identität oder die Staatsräson wichtiger war. Bei Reibereien zwischen Olaf Scholz und Martin Schulz drehte es sich eher um Stimmungen als um Inhalte. Und als Teile der Fraktion [2][Andrea Nahles] in die Wüste schickten, war das ein Frustventil wegen der miesen Lage, kein Richtungsstreit – so wie abstiegsbedrohte Vereine Trainer feuern.
Bei dem Machtkampf [3][zwischen Dagmar Ziegler und Ulla Schmidt] haben wir es mit einer weiteren Schrumpfversion des Phänomens zu tun. Wir sehen zwar bekannte dramaturgische Elemente. Es gibt Rangeleien im Vorfeld, eine Kampfabstimmung, die im Patt endet, das durch noblen Verzicht in letzter Minute aufgelöst wird – aber es geht um sehr wenig. Der Posten der Bundestagsvizepräsidentin ist eher repräsentativ als einflussreich. Beide Rivalinnen sind sowieso nur noch ein paar Monate im Bundestag. Ein politischer Inhalt ist auch mit dem Mikroskop nicht zu erkennen. Viel Rauch um nichts.
Rolf Mützenich wollte unbedingt Dagmar Ziegler, weil die Ostdeutsche als Bundestagsvizepräsidentin der SPD in den schweren Wahlkämpfen in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern helfen kann. Wirklich? Die Idee, dass eine Brandenburgerin im Spätherbst ihrer politischen Karriere die Thüringer zur Wahl der SPD animieren könnte, ist doch recht gewagt. Warum Mützenich niemand mit politischer Zukunft vorgeschlagen hat, ist ein Rätsel dieser Geschichte. Dass die SPD-Fraktion ihren Chef mit dem Patt an den Rand einer Blamage treiben musste, ein weiteres. Mützenich scheint den Eigensinn der Fraktion zu unterschätzen, ein Teil der Fraktion den Machtwillen des freundlichen Rolf Mützenich.
Die SPD-Fraktion hat inklusive ihrer Führung eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Damit drängt sich eine Frage auf. Was machen Mützenich und die SPD-Fraktion, wenn eine Machtfrage zu entscheiden ist, bei der es um etwas geht?
25 Nov 2020
LINKS
[1] /SPD-Fraktionschef-ueber-GroKo/!5691492
[2] /Neuer-Job-fuer-Andrea-Nahles/!5681771
[3] /Wahl-der-Vize-Bundestagspraesidentin/!5727417
AUTOREN
Stefan Reinecke
Rolf Mützenich
SPD-Fraktion
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
ARTIKEL ZUM THEMA
Klausur der Parteiführung: SPD will Vorsprung durch Technik
Sozialdemokraten setzen auf den Ökoumbau der Wirtschaft ohne Verlust von Wohlstand. So zumindest das Versprechen in einem Papier.
Wahl der Vize-Bundestagspräsidentin: SPD will Ziegler behalten
Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium, Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet.