taz.de -- Linkspartei sucht neue Spitze: Chefin in spe will Wahl verschieben
Die Spitzenkandidatin für den Linkenvorsitz Susanne Hennig-Wellsow schlägt vor, den Parteitag zu verschieben. „Gesundheitsschutz für alle geht vor.“
Bild: Will den Parteitag verschieben: die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow
Berlintaz | Die Thüringer Linkenvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow spricht sich dafür aus, den Wahlparteitag der Bundespartei in Erfurt am Freitag abzusagen. „Angesichts der derzeitigen Pandemiesituation fände ich es richtig und verantwortungsvoll, den Parteitag zu verschieben“, sagte Hennig-Wellsow der taz.
Obwohl das Hygienekonzept vor Ort den Anforderungen gerecht werde, sei allein Anreise von fast 1.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik zum Veranstaltungsort riskant. „Gesundheitsschutz für alle geht vor“, so Hennig-Wellsow. Sie spricht sich dafür aus, die geplante Neuwahl der Parteispitze per Briefwahl und „am besten noch in diesem Jahr“ zu organisieren.
Die Thüringer Politikerin kandidiert zusammen mit der hessischen Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler für den Parteivorsitz. Die neue Doppelspitze und der Vorstand sollen eigentlich noch diese Woche auf einem Kurzparteitag gewählt werden. Doch innerhalb des 44-köpfigen Parteivorstands, der erst am Wochenende die Verkürzung auf einen Tag beschloss, mehren sich die Bedenken. Dass der Parteitag am Freitag stattfinde sei eher unwahrscheinlich, heißt es aus Vorstandskreisen.
Eine Rolle spielt wohl auch das politische Signal, welches die Linke senden würde, wenn sie ausgerechnet in dem Bundesland, in dem sie den Ministerpräsidenten stellt, einen Präsenzparteitag mit mehreren hundert Teilnehmer:innen ausrichten würde, nachdem die [1][CDU ihren abgesagt hat]. Der Vorstand will am Dienstag über eine Verschiebung entscheiden.
Drei Optionen für Neuwahlen
Für den Fall, dass der Vorstand entscheidet, den Parteitag zu verschieben, lässt Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler derzeit drei Möglichkeiten prüfen, wie die Linke doch noch zu einer neuen Parteispitze kommen könnte: Mehrere kleine Parteitage, die an verschiedenen Orten tagen und abstimmen, die Abstimmung per Briefwahl oder die Verschiebung des Präsenzparteitags ins Frühjahr 2021.
Auch Variante eins und zwei lassen sich allerdings nicht innerhalb von wenigen Tagen umsetzen. Die Vorbereitung nimmt eher Wochen in Anspruch, so dass die Linke wohl frühestens Anfang des nächsten Jahres eine neue Spitze hätte. Die beiden amtierenden Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, hatten vor einigen Wochen angekündigt, ihre Ämter abzugeben.
Die neue Doppelspitze [2][ausschließlich per Onlineabstimmung] zu küren sei keine Option, so Schindler zur taz. Das sei verfassungsrechtlich problematisch, da das Wahlgeheimnis so nicht garantiert werden könne.
Der Bundestag hat Anfang Oktober eine für ein Jahr befristete Änderung des Parteiengesetzes beschlossen. Demnach können Parteitage digital tagen, Abstimmungen können dezentral oder per Briefwahl organisiert werden. Die Änderung soll ab November in Kraft treten.
26 Oct 2020
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AUTOREN
Anna Lehmann
Die Linke
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Susanne Hennig-Wellsow
Schwerpunkt Coronavirus
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