taz.de -- Kampf gegen rechtsextreme Soldaten: MAD-Chef Christof Gramm geht
Verteidigungsministerin AKK verstärkt den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes muss deshalb gehen.
Bild: Christof Gramm hat das Problem mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr lange heruntergespielt
Berlindpa | Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wird abgelöst. Gramm werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Das Ministerium unterrichtete die Obleute im Bundestag über den Schritt, der den Reformprozess im MAD und der Bundeswehr nach einer [1][Serie von rechtsextremen Vorfällen] voranbringen soll.
Christof Gramm ist Jurist und seit 2015 Präsident des MAD. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe „mit seinem Einverständnis entschieden, Dr. Christof Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe zu entbinden“, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Er soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Über die Nachfolge wird in Kürze entschieden.“
Der Sprecher sagte weiter, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Gramm seien sich einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des MAD einen neuen Abschnitt markiert, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“. „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, so der Sprecher.
Gramm hat das Problem mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr lange heruntergespielt. Noch Ende 2018 sagte er in einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, es finde in der Bundeswehr keine „Vernetzung gewaltbereiter Rechtsextremisten“ statt. Zu diesem Zeitpunkt hatte der KSK-Soldat André S. alias „Hannibal“ bereits sein [2][Netzwerk von Prepperchatgruppen] aufgebaut und den Verein Uniter gegründet, der inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auch der in dieses Netzwerk eingebundene [3][unter Terroranklage stehende Soldat Franco A.] und ein Skandal um eine Abschiedsfeier für ein Mitglied der 2. KSK-Kompanie waren zu diesem Zeitpunkt schon bekannt.
Zuletzt sprach Gramm davon, dass sich sehr wohl entsprechende rechtsextreme „Netzwerke und Strukturen“ finden ließen. Anlass für die aktuellen [4][Reformbemühungen im KSK] war der Fund von tausenden Schuss Munition, kiloweise Plastiksprengstoff und NS-Devotionalien bei einem KSK-Soldaten in Nordsachsen.
24 Sep 2020
LINKS
[1] /Rechtsextreme-im-KSK/!5693760
[2] https://taz.de/Schwerpunkt-Hannibals-Schattennetzwerk/!t5549502/
[3] https://taz.de/Mutmasslicher-Rechtsterrorist/!5640312/
[4] https://taz.de/Rechtsextreme-im-KSK/!5693516/
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