taz.de -- Möglicher Nachfolger von Andrea Nahles: Joe Weingarten will in Bundestag

Der SPDler Joe Weingarten war bislang eher unbekannt. Jetzt sind seine teils drastischen Äußerungen von Belang – er will in den Bundestag.

Bild: Nahles will nicht mehr, doch entscheidend ist, wer auf sie folgt

„Ich bleibe bei jedem Wort, das ich gesagt oder geschrieben habe“, hat Joe Weingarten am Wochenende auf seinem Twitter-Kanal mitgeteilt. Der SPDler war bislang überregional eher unbekannt, was er sagt und schreibt, ist insofern aber neuerdings von Belang, [1][als er Andrea Nahles' Sitz im Deutschen Bundestag übernehmen könnte]. Die frühere SPD-Vorsitzende will [2][laut FAZ] im September auch ihr Bundestagsmandat abgeben. Dass Joe Weingarten für sie nachrückt, ist möglich. Ob es wünschenswert wäre, ist eine andere Frage. Denn Joe Weingarten, Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, ist in der Vergangenheit mit für einen Sozialdemokraten drastischen Äußerungen aufgefallen.

Unter Geflüchteten vermutet der dreifache Vater „Gesindel“. Dabei handele es sich um Personen, „die ihren Aufenthalt für kriminelle Aktivitäten oder zur Ausbeutung des Sozialstaates nutzen“. Auch in Klimafragen stellt er sich gegen die Parteilinie: Die Besteuerung von CO2-Emissionen nennt Weingarten „nicht nur unnütz, sondern auch verfassungswidrig“, eine diskutierte Mehrwertsteuererhöhung auf Fleisch den „täglichen Steuererhöhungs-Schwachsinn“. Mit Inbrunst schmäht der 57-Jährige in den sozialen Medien die Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Mit seinen GenossInnen soll Weingarten mittlerweile derart über kreuz liegen, dass bereits von Parteiausschluss die Rede ist. Was also den Grünen ihr Boris Palmer ist, könnte für die SPD Joe Weingarten werden. Ob er das Mandat tatsächlich anstrebt, ist offen. Es wäre eine weitere Station im Leben eines SPD-Funktionärs, der sich seit 30 Jahren von Posten zu Posten hangelt. Nach mehreren Referentenjobs auf Bundes- und Landesebene wurde er Ende der Neunziger Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern, danach wechselte er in die Mainzer Staatskanzlei; seit 2010 ist er gut dotierter Ministerialdirigent im Wirtschaftsministerium.

Wie [3][schreibt er auf Twitter]? „Auch in der SPD muss man unangenehme Wahrheiten aussprechen und auch ertragen können. Ich muss das ja zuweilen auch.“

11 Aug 2019

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[1] /Nachfolge-fuer-SPD-Politikerin-ungewiss/!5617208

[2] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bizarrer-streit-um-andrea-nahles-nachfolge-im-bundestag-16327309.html

[3] https://twitter.com/DrJoeWeingarten

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Anja Maier

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