taz.de -- Berateraffäre Verteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss beschlossen
Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Ausschusses noch gescheitert. In einem zweiten Anlauf klappt es nun doch. Es geht um dubiose Auftragsvergaben.
Bild: In Ursula von der Leyens Ministerium gab es Ungereimtheiten bei der Auftragsvergabe
Berlinafp | Die Berateraffäre im Ministerium von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Mit den Stimmen der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags beschlossen, wie die Opposition mitteilte. Die Vertreter der großen Koalition enthielten sich.
Der Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts vergeben worden sein, auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum.
Die erste Sitzung des Ausschusses sollte noch am Mittwoch stattfinden. Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Gremiums noch am Widerstand der großen Koalition [1][gescheitert], die AfD hatte sich enthalten.
Den Regierungsfraktionen war der Einsetzungsantrag nicht konkret genug formuliert. FDP, Linke und Grüne warfen der Koalition daraufhin eine Blockade vor.
30 Jan 2019
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