taz.de -- Kommentar SPD-Führungswechsel: Ein starker Abgang

Sigmar Gabriel, die tragische Gestalt, erweist der SPD einen Dienst. Nun muss Martin Schulz Wahlkampf für eine offene Gesellschaft machen.

Bild: Sigmar Gabriel (rechts) macht Platz für Martin Schulz

Wenn sich einer für eine gefühlige, flatterige und reizbare Partei wie die SPD abgerackert hat. Wenn er dabei selber immer gefühliger, flatteriger und reizbarer geworden ist. Wenn er sieben Jahre und zwei Monate alles ausgehalten hat, was so auf die Sozialdemokratie einprasselt. Wenn er dann den letzten Schritt nicht tut, der ihm nach Parteibräuchen zustünde, nämlich die Kanzlerkandidatur: Dann ist das groß.

Sigmar Gabriel überrascht mit dem Verzicht auf die Kandidatur und dem Rücktritt als Parteivorsitzender in einem Moment, in dem er einigermaßen gut dasteht. Das Gemecker über ihn hat er in den Griff bekommen. Er hat Frank-Walter Steinmeier als nächsten Präsidenten präsentiert. Er hat nach Neujahr in einem Strategiepapier Freiheit und Sicherheit ausbalanciert.

Wenn SPD-Vorsitzende gehen, machen sie selten eine gute Figur. Scharping wurde auf dem Parteitag gedemütigt, Lafontaine zog beleidigt ab, Beck mobbten sie weg. Aber Gabriel ist es gelungen, seinen Abgang selbst zu choregrafieren.

Trotzdem ist er eine tragische Gestalt. Der große Absturz der Partei hat sich vor ihm ereignet: 2009, als die SPD nach vier Jahren Großer Koalition unter Merkel von 34 auf 23 Prozent absackte. Gabriel hat seitdem ziemlich viel versucht, um den Zwanziger-Beton aufzubrechen. Er ist dorthin gegangen, wo es brodelt und stinkt. Er wollte die SPD mit sich versöhnen. Er hat den Mindestlohn durchgesetzt, die Rente mit 63 und die Frauenquote in Aufsichtsräten. Aber das reichte nicht, um der SPD ein klares, kantiges Profil zu geben, mit dem sie mehr sein könnte als der Betriebsrat von Angela Merkel.

Gabriel hatte weder Ideen noch Anziehungskraft, um die gebrechliche Volkspartei lebendig zu machen. Dabei hat er emotional agiert wie kaum jemand sonst in der Politik. Doch das kam nicht an. Und seit er Vizekanzler ist, hat er die Zuschreibung des Sprunghaften noch verstärkt, weil er hin- und her oszillierte. Er wollte die Partei profilieren und dann wieder die Regierung stabilieren; er war Freund der Unternehmer und dann wieder Freund der Gewerkschaften; er hat Rüstungsexporte blockiert und wieder andere durchgewunken.

Doch ein Politiker, dessen Rolle unklar ist, taugt den meisten Deutschen nicht; erst recht nicht, wenn die Welt aufgewühlt ist. So wurde Gabriel sagenhaft unbeliebt. Es wird interessant sein zu sehen, ob er ein populärer Außenminister wird. Meistens hilft dieses Amt der Beliebtheit des Inhabers. Ob Gabriel ein guter Außenminister wird, ist äußerst zweifelhaft. Als Wirtschaftsminister hat er gut drei Jahre lang die Außenpolitik durch die Brille der Unternehmen gesehen.

Nun also Martin Schulz. Mit ihm wählt die SPD nicht die nach alten Logiken stärkste Figur aus. Sie vermeidet den Clinton-Fehler, indem sie einen Neuen ins Rennen schickt. Anders als Merkel, Gabriel, Özdemir und Göring-Eckardt gehört Schulz nicht zum Mobiliar der Hauptstadt. Er hat zumindest eine kleine Chance aufs Kanzleramt, weil er weit weniger verwickelt ist in die Große Koalition als deren Protagonisten.

Martin Schulz hat eine starke Geschichte zu erzählen, die ihm eine eigene Ausstrahlung gibt: Vom Alkoholiker zum Bürgermeister von Würselen und schließlich zum Präsidenten des Europaparlaments – der einzige in diesem Amt, den man überhaupt kennt. Schulz kann gar nicht anders, als im ersten Jahr des Trump einen Wahlkampf für ein offenes Europa zu führen. Das ist doch was.

24 Jan 2017

AUTOREN

Georg Löwisch

TAGS

Kanzlerkandidatur

Schwerpunkt Angela Merkel

Sigmar Gabriel

SPD

Martin Schulz

ARTIKEL ZUM THEMA

Biografie über Sigmar Gabriel: Verdientes Unentschieden

Alles, was Sie noch nie über Gabriel wissen wollten – aber unterhaltsam serviert bekommen: die neue Biografie über den neuen Außenminister.

Debatte SPD unter Schulz: Erbe des schlecht gelaunten Königs

Sigmar Gabriel hinterlässt eine zerrissene Partei. Was sich unter Martin Schulz ändern muss – und warum das am Ende auch Europa retten könnte.

Sigmar Gabriel ist neuer Außenminister: Der erste Tag als Diplomat

Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier vertreten im Grunde dieselbe Außenpolitik. Die Frage ist: Kann der neue auch leise Töne?

AfD und Martin Schulz: Unerwünschter Beifall von rechts

Die EU-GegnerInnen der AfD hoffen, dass Martin Schulz ihnen neue WählerInnen zutreibt. In der SPD sieht man das anders.

Kommentar Spitzenkandidaten: Die Angst-Gegner

Parteien links von der AfD setzen im Bundestagswahlkampf auf proeuropäische Kandidaten. Die müssen nun etwas daraus machen.

Martin Schulz' Kanzlerkandidatur: Die SPD und die Frauen

Ein SPD-Mann macht einen Mann zum Kanzlerkandidaten. Sind die Sozialdemokraten eine Mackerpartei oder wollen Frauen nicht an die Macht?

Martin Schulz’ politische Karriere: Der Europäer auf Abruf

Er startete als Provinzpolitiker. Seine Karriere in Brüssel beendete Martin Schulz als machtbewusster Präsident des Europäischen Parlaments.

Schulz' Sozialdemokraten: Aufatmen bei der SPD

Die Partei erhofft sich vom Kanzlerkandidaten Schwung für den Wahlkampf. Über politische Vorhaben sagt Martin Schulz bislang wenig.

Exklusive Nachrichten über Gabriel: Geschickt eingefädelt und verbockt

Es hätte so schön werden können mit den Gabriel-Scoops von „Stern“ und „Zeit“. Wie gesagt: hätte. Doch dann lief alles anders als geplant.

SPD-Fraktionschef zu Martin Schulz: „Neuerfindung der Sozialdemokratie“

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh ist erleichtert über die Kür von Martin Schulz. Dieser sei ein Kämpfer, der sogar Rot-Rot-Grün im Bund möglich machen könnte.

Linke, Grüne und Martin Schulz: Rot-rot-grüner Aufbruch muss warten

Sahra Wagenknecht (Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) halten demonstrativ Distanz zum neuen SPD-Spitzenmann Schulz.

Zurückgetretene SPD-Vorsitzende: Und weg isser

Die SPD lebt Kontinuität: Ihre Vorsitzenden sind immer Männer, einen Rücktritt gibt es häufig. Ein Rückblick.

Schulz soll SPD-Kandidat werden: Lob von den Jusos

Den Wechsel der Kanzlerkandidaten in der SPD finden die Jusos gut. Die Union hält sich zurück – bis auf Jens Spahn, der diesen als „Sturzgeburt“ bezeichnet.

Porträt Martin Schulz: Der neue Hoffnungsträger

Der erfahrene Europapolitiker ist als SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat vorgesehen. Bei der Bevölkerung kommt er besser an als Sigmar Gabriel.

Kanzlerkandidat der SPD: Gabriel verzichtet

Sigmar Gabriel tritt nicht gegen Angela Merkel an und legt den SPD-Parteivorsitz nieder. Als Kanzlerkandidaten will er Martin Schulz vorschlagen.

Kanzlerkandidat der SPD: Sigmar Gabriel scheint alternativlos

Martin Schulz ist wohl aus dem Rennen. Er wollte seinen Hut nie gegen Gabriel in den Ring werfen. Ob er stattdessen Außenminister wird?

Kommentar Gabriel und das Kindergeld: SPD-Chef dürfte AfD erfreuen

Beifall von rechts: Sigmar Gabriel fordert ein niedriges Kindergeld für nicht in Deutschland lebende Kinder von hier lebenden EU-AusländerInnen.