taz.de -- Kommentar Zukunft der SPD: Klassenperspektive verloren
Die Sozialdemokratie ist in einer elenden Verfassung. Die SPD muss wieder einen Draht zu den Leuten finden, wenn sie überleben will.
Bild: Malu Dreyer und Sigmar Gabriel sollten sich trotz des Wahlsiegs in Rheinland-Pfalz um ihre Klientel sorgen.
Diese Partei müsste kurzfristig Insolvenz anmelden. Die SPD verfügt nur noch in Spurenelementen über das, was als Kernidentität verstanden werden könnte. Sie hat während der vergangenen gut zwei Jahre in der Großen Koalition eine Politik durchgesetzt, die sich als eine an Gerechtigkeit orientierte verstehen ließe. Genannt sei nur der Mindestlohn.
Die Resultate, die in Sachsen-Anhalt oder in Baden-Württemberg erzielt wurden, deuten aber für diese Partei den gleichen Niedergang an, den die Sozialdemokraten in Dänemark und Großbritannien, bald in Frankreich und weiter in Schweden hinter sich haben beziehungsweise hinter sich bringen müssen.
Bei den deutschen Sozialdemokraten kommt hinzu, dass sie den Kontakt eingebüßt haben zu jenen, die politische Partizipation dringend nötig hätten – und so etwas wie eine Zukunft, die sich wie Aufstiegshoffnung buchstabieren ließe. Die SPD ist mehr die Partei des öffentlichen Dienstes denn der Mindestlohnbeschäftigten.
Ihre Mitgliedschaft hat keinen Draht mehr zu jenen, die nicht in Metropolen leben, nicht hipstermäßig Caffè Latte trinken. Ihr fehlt bitter das, was man Glaubwürdigkeit in den Szenen der Abgehängten nennen könnte. Viele von denen erkennen ihre Zukunft mehr in der AfD.
Aber die SPD hat die Sprache der Proleten verlernt, sie hat keine Vertrauensleute in deren Lebensumfeldern. SPD – das war mal ein Klassenversprechen, und jetzt verliert sie in Baden-Württemberg eines ihrer raren Direktmandate an einen Rechtspopulisten.
Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz mag als Ausnahme gelten: Eine Politikerin, die offenbar sozial in etwa für das steht, was die SPD einst war: eine Partei der Bedrängten und Verachteten.
Weshalb setzt die Parteiführung nicht alles auf die Mobilisierung migrantischer Menschen? Und auf deren Repräsentation auf allen Parteiebenen? Das wären Aktien auf die Zukunft – falls die SPD ernsthaft eine haben möchte.
16 Mar 2016
AUTOREN
Jan Feddersen
SPD
Sozialdemokratie
Schwerpunkt Landtagswahlen
Sigmar Gabriel
Malu Dreyer
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