taz.de -- SPD-Mann im Fall Edathy belastet: Er lebt noch

Nach langer Zeit meldet sich der SPD‘ler Hartmann im Fall Edathy zu Wort. Inzwischen wird er auch vom Bundesinnenminister belastet.

Bild: Die Affäre um ihn lässt die SPD nicht los: Sebastian Edathy.

BERLINtaz | Michael Hartmann hatte lange nichts von sich hören lassen. Die Aussage im Edathy-Untersuchungsausschuss verweigert der SPD-Abgeordnete seit Januar, im Bundestag ist er seitdem nicht mehr aufgetaucht. Offiziell ist der 52-Jährige krankgeschrieben. Nun hat er zumindest ein Lebenszeichen von sich gegeben: Über seine Anwälte meldete er sich schriftlich bei den Mitgliedern des Ausschusses und reagierte auf neue Vorwürfe. Dabei berief er sich abermals auf Erinnerungslücken.

Hartmann steht im Verdacht, seinen ehemaligen Fraktionskollegen Sebastian Edathy vor drohenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt zu haben. Zahlreiche Zeugen stützten diesen Verdacht im Ausschuss, zuletzt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwochabend: Er sagte aus, Hartmann habe ihm Mitte Januar 2014 erzählt, Edathy komme wegen „persönlicher Probleme“ nicht mehr für politische Spitzenposten in Frage - dabei war dessen drohender Skandal noch gar nicht bekannt.

Am Abend des 10. Februar 2014 habe Hartmann den Innenminister erneut beiseite genommen und ihm erzählt, dass die Polizei wegen Kinderporno-Verdachts gerade Edathys Wohnung durchsucht habe - der erste Pressebericht über die Aktion erschien erst Stunden später.

Als Reaktion auf de Maizières Auftritt schickten seine Anwälte ihr Schreiben ab. Darin behaupten sie, ihr Mandant habe kurz vor dem Gespräch mit dem Innenminister am Rande einer Fraktionssitzung von den Ermittlungen und der Hausdurchsuchung erfahren. Möglich sei, „dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen kam“. Genau könne Hartmann das aber nicht mehr sagen.

Besagte Kreise wussten tatsächlich früh von der Durchsuchung. Ein niedersächsischer Lokaljournalist, der noch am selben Abend als Erster überhaupt über die Edathy-Ermittlungen berichtet hatte, berief sich auf SPD-Landespolitiker als Quelle. Das die Information von dort auch schon den Weg nach Berlin gefunden hatte, ist naheliegend.

Als Hartmann selbst vor Monaten zuletzt im Ausschuss aussagte, erwähnte er aber weder die Fraktionssitzung noch niedersächsische SPD-Kreise. Stattdessen berichtete er, Edathy selbst habe ihn per SMS informiert. „Am Tag der Hausdurchsuchung erhielt ich eine Vielzahl an Nachrichten von ihm“, sagte er damals. Mit seinem Anwaltsschreiben hat Hartmann nun also neue Fragen aufgeworfen.

Aufklärung könnten auch zwei weitere SPD-Zeugen leisten: Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht hatte der Ausschuss für Donnerstag ebenso geladen wie den Büroleiter von Fraktionschef Thomas Oppermann. Ihre Aussagen standen zu Redaktionsschluss noch aus.

11 Jun 2015

AUTOREN

Tobias Schulze

TAGS

Edathy-Affäre

Sebastian Edathy

Michael Hartmann

SPD

Thomas de Maizière

ARTIKEL ZUM THEMA

Nach Aussage im Edathy-Ausschuss: Hartmann will Geld zurück

Der SPD-Politiker Michael Hartmann ist seit Monaten krankgeschrieben. Jetzt meldet er sich wegen seiner Anwaltskosten beim Bundestag.

Oppermann in der Edathy-Affäre: Wer hat an der Uhr gedreht?

Er stand im Fokus der Edathy-Affäre. Neuigkeiten zum Zeitpunkt eines umstrittenen Anrufs entlasten nun möglicherweise SPD-Fraktionschef Oppermann.

Kommentar Edathy-U-Ausschuss: Die da oben unter sich

Der Edathy-U-Ausschuss sorgt dafür, dass die Politik weiter an Vertrauen verliert. Das liegt nicht an den Mitgliedern, sondern an den Zeugen.

U-Ausschuss zu Edathy-Affäre: Der letzte Zeuge

Wer wusste was wann über die Kinderporno-Vorwürfe? SPD-Fraktionschef Oppermann beteuert seine Unschuld. Parteichef Gabriel widerpricht.

Edathy-Untersuchungsausschuss: Showdown mit Oppermann

Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef aus. Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.

Edathy-Ausschuss: Büroleiter muss aussagen

Das Gremium befragt den Büroleiter von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Parteiausschluss gegen Edathy: SPD-Spitze geht in Berufung

Doppelt oder nichts: Nach Sebastian Edathy selbst will nun auch die SPD-Führung gegen die Entscheidung der Schiedskommission vorgehen.

Edathy-Untersuchungsausschuss: Ziercke erinnert nichts

Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. Von einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts.