taz.de -- Kommentar NRW: Die wahren Irren
Die Genossen in Düsseldorf haben gezeigt, dass die Sozialdemokraten derzeit zu mehr als ein bisschen Zirkus nicht in der Lage sind.
Es gibt da eine Geschichte, die besonders die SPD gerne erzählt: es ist die Geschichte von der unzuverlässigen Linkspartei. Mit den Irren von der Gysi-Truppe seien keine stabilen Koalitionen möglich und schon gar keine von ihnen tolerierte Minderheitenregierung. Sie seien zu unerfahren zu radikal, zu wenig einig über ihre Ziele. Nach dem bisherigen Verlauf der Koalitionsverhandlungen stellt sich allerdings die Frage in welcher Partei die wahren Irrläufer sitzen.
Die SPD hat ihre Hoffnungen in eine völlig unrealistische Ampelkoalition gesetzt, die Linkspartei schon nach dem ersten Treffen abserviert , eine Minderheitenregierung aus Angst vor der Regionalpresse ausgeschlossen. Damit hatten sich die Sozialdemokraten eigentlich schon sämtlicher Machtoptionen mit Ausnahme der Großen Koalition beraubt. Das hat auch Jürgen Rüttgers erkannt und per BILD-Zeitung ein selbstbewusstes Angebot für Schwarz-Rot gemacht. Davon wiederum fühlte sich nun Hannelore Kraft vorgeblich beleidigt. Und schloss - schwupps - auch diese Option gleich mit aus.
Statt einer angeblich so risikobehafteten Minderheitenregierung mit den Grünen, will die SPD nun unter Rüttgers kommissarischer Regentschaft Gesetzesvorhaben einbringen, sich wechselnde Mehrheiten suchen und damit die Politik verändern. Ein Name für dieses Modell muss wohl erst noch gefunden werden.
Und das alles nach den Erfahrungen in Hessen mit Andrea Ypsilanti. Aus denen die SPD offenbar rein gar nichts gelernt hat.
Eine erste Lehre hätte beispielsweise sein können, die Linke ernsthaft als Koalitionspartner in Erwägung zu ziehen. Es mag in der Partei ein paar Traumtänzer geben, aber die Erfahrung zeigt, wie schnell Politikberatung von ostdeutschen erfahrenen Landesverbänden geleistet wird, wenn der Linken irgendwo Ungemach droht.
Chaotischer als die SPD könnte die Linke ohnehin kaum agieren.
Eine zweite Lehre könnte sein - auch wenn man mit der Linken nicht ernsthaft regieren will, das der CDU nicht gar so deutlich zu zeigen. Das könnte bei künftigen Verhandlungen wirklich von Vorteil sein.
Die dritte Lehre wäre, mal an der Spitze der Bundes-SPD zu klären, wem man nun eigentlich näher steht: der Linken oder der CDU. Weil die Gabriels und Steinmeiers in dieser Frage nicht aus dem Tee kommen, verheizt die Partei gerade die zweite Frau, welche die Partei aus dem Abgrund zumindest auf eine lichtere Tahlsohle geführt hat.
In Berlin mag man sich im Willy-Brandt-Haus bis heute Abend noch über den Coup gefreut haben, Linke und Konservative mit der Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidentenkandidat unter Druck gesetzt zu haben. Es war auch ein gelungenes Kabinettstückchen. In Düsseldorf hat die Sozialdemokratie jedoch gezeigt, dass man zu mehr als ein bisschen Zirkus nicht in der Lage ist.
11 Jun 2010
AUTOREN
Daniel Schulz
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