taz.de -- Schwarz-grüne Sondierung in Hessen: Keine Gräben, keine Hürden
In Wiesbaden kommen sich CDU und Grüne wieder ein paar Schritte näher. Beide Seiten loben die Gespräche. Ein drittes Treffen ist geplant.
Bild: Da kriegt Tarek Al-Wazir ganz große Augen: Der schwarz-grüne WAHNSINN rückt näher
WIESBADEN taz | Nach der zweiten Sondierungsrunde zwischen CDU und Grünen am Dienstag im Landtag von Wiesbaden kann weiter über ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Landesebene spekuliert werden.
Beide Parteien lobten die Gespräche und vereinbarten einen dritten Termin für den 28. oder 30. Oktober. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zeigte sich zuversichtlich, „das Ziel einer stabilen Regierung auf die Sicht von fünf Jahren zu erreichen“. Auch Grünen-Chef Tarek Al-Wazir konnte im Hinblick auf eine gemeinsame Regierung mit der CDU „keine unüberwindlichen Hürden“ erkennen.
Bemerkenswert ist diese zuversichtliche Stimmung vor allem deswegen, weil diesmal auch strittige Punkte zur Sprache kamen. Neben der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ging es auch um die Infrastruktur in Hessen und damit um den Frankfurter Flughafen. Die CDU ist für den Ausbau des Drehkreuzes, die Grünen sind dagegen.
Keine Aussagen gab es darüber, ob in dieser Sache ein Kompromiss zustande gekommen ist. Al-Wazir sprach lediglich davon, dass sich „Lösungswege“ abgezeichnet hätten. Bei Fragen der Sozialpolitik, der Bildung oder der Kinderbetreuung seien die Unterschiede zwischen den Parteien ohnehin „nicht groß“, sagte Al-Wazir. Vom tiefen Graben, der Grüne und CDU einst trennte, war jedenfalls erneut nichts zu spüren. Die Gespräche seien inhaltlich wie atmosphärisch sehr gut gewesen, betonte Bouffier.
In der kommenden Woche ist ein weiteres Treffen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei geplant. Am 29. Oktober werden CDU und SPD in dritter Runde über eine mögliche Große Koalition beraten.
Dass die Gespräche am Dienstag nur bis zum frühen Nachmittag dauerten, lag an Volker Bouffier. Der machte sich nach den Gesprächen in Wiesbaden auf den Weg nach Berlin, um dort am späten Nachmittag an den Verhandlungen der Bundes-CDU mit den Grünen teilzunehmen.
15 Oct 2013
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Arno Frank
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Sondierungsgespräche
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