taz.de -- Kommentar Schwarz-grüne Perspektive: Eine große Inszenierung
Schwarz-grün ist geplatzt, die Stimmung zwischen den Parteien ist dennoch prächtig. Für das Jahr 2017 bedeutet dieser angeblich neue Sound nichts.
Bild: Seit an Seit und doch trennt vieles Schwarz und Grün
Es kann einem ja fast angst und bange werden, so lieb haben sich die Grünen und die CSU plötzlich. Der Bayer Alexander Dobrindt lobte die Atmosphäre der gescheiterten Sondierungsrunde fast euphorisch, auch Grünen-Chef Cem Özdemir bekundete eifrig, wie ernsthaft, sachlich, kurz: toll die Gespräche mit den Schwarzen gewesen seien.
Nimmt man die Sympathiebekundungen als Messlatte, müsste man annehmen, dass Schwarze und Grüne gerade eine historische Koalition geschmiedet hätten, statt [1][ihren Tod] für das Jahr 2013 zu verkünden.
Das Ganze ist selbstverständlich eine große Inszenierung. Zunächst gibt es logischerweise eine professionelle Gesprächsebene zwischen Spitzenpolitikern jeder Couleur, Claudia Roth duzt auch prominente Christsoziale. Die Idee, dass da zwei Lager plötzlich überrascht entdecken, dass die anderen Hochdeutsch sprechen und Manieren haben, war also von vornherein abwegig.
Offensichtlich ist, dass die Zuneigung vor allem taktischen Motiven folgt. Die Union braucht auf lange Sicht neue Optionen. Ihr natürlicher Partner, die FDP, ist von der Bildfläche verschwunden, und es ist ungewiss, ob sie je wieder auftaucht. Die AfD, eine offen europafeindliche Partei, ist eben doch keine Alternative für Deutschland. Und für Angela Merkel ist es wenig attraktiv, sich auf Dauer an die Sozialdemokratie zu ketten. Sie hat also das Interesse, sich die Grünen für 2017 warm zu halten.
Auch die Grünen wären dumm, würden sie jetzt mit Trotzmiene schlechte Stimmung verbreiten. Sie sind so erleichtert, dass der Kelch des Regierens wohl an ihnen vorüber geht, dass ihr Aufatmen in Berlin-Mitte fast körperlich zu spüren war. Sie können ihrer Parteibasis nun Dutzende Inhalte vorzeigen, die Grüne und Schwarze trennen. Gleichzeitig haben sie den uralten, aber wieder angesagten Kurs der Eigenständigkeit mit hübschen Anekdoten illustriert.
Für das Jahr 2017 bedeutet dieser angeblich neue Sound nichts. Eine schwarz-grüne Koalition wird nicht durch zwei Sondierungstermine vorbereitet, sondern durch jahrelanges, ernsthaftes Miteinanderreden, durch parlamentarische Initiativen und durch einen Testlauf in einem wichtigen Bundesland.
Entscheidend ist zum Beispiel, [2][was Tarek Al-Wazir in Hessen hinbekommt]. Nur in einem einzigen, sehr unwahrscheinlichen Fall bekäme die Verbalkuschelei plötzlich Relevanz: Wenn die SPD wider Erwarten vor der Großen Koalition zurückzuckt, werden sich alle an die schwarz-grüne Lobhudelei erinnern.
16 Oct 2013
LINKS
[1] http://www.taz.de/Sondierung-Union-und-Gruene/!125599/
[2] http://www.taz.de/Schwarz-gruene-Sondierung-in-Hessen/!125579/
AUTOREN
Ulrich Schulte
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
CDU/CSU
Bündnis 90/Die Grünen
Sondierungsgespräche
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