taz.de -- Sondierungsgespräche in Thüringen: Ein Sorry für die letzte Chance
CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht eröffnet die Gespräche mit der SPD mit einer Entschuldigung. Die Grünen hatten der CDU vorher eine Abfuhr erteilt.
Bild: Lieberknecht: „Sorry, tut mir leid.“ Bausewein: „Es tut aber noch weh.“
ERFURT dpa | Mit einer Entschuldigung für Rempeleien und Verletzungen im Wahlkampf hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) um Vertrauen bei der SPD geworben. Beim ersten Sondierungstreffen für eine Neuauflage der CDU/SPD-Regierung am Montag in Erfurt sagte Lieberknecht: „Ich persönlich sage: Es tut mir leid.“ Der Verhandlungsführer der SPD, Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, sprach von Verletzungen durch die CDU, „die noch wehtun“. Der designierte SPD-Vorsitzende lotet Möglichkeiten auch für eine rot-rot-grüne Regierung aus. Bausewein rechnet nicht vor Mitte Oktober mit dem Ende der Sondierungsrunden.
Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund machte nach einem Treffen mit Lieberknecht am Montagabend deutlich, dass ihre Partei einen Wechsel zu Rot-Rot-Grün wolle und keine Sondierungen mit der CDU plane.
Die Gespräche von Linkspartei, SPD und Grünen sollen an diesem Dienstag in Erfurt fortgesetzt werden. Rot-Rot-Grün habe für sie absolute Priorität, sagte Siegesmund. Die Grünen hatten im Wahlkampf für einen Regierungswechsel geworben. Ein zweiter Gesprächstermin sei nicht vereinbart worden, sagte Lieberknecht. Es habe sich bei dem Treffen nur um einen politischen Austausch, keine Sondierung gehandelt. „Hier ist nichts gescheitert“, sagte Lieberknecht.
Die CDU ist auf die nach der Wahl geschwächte SPD angewiesen, wenn sie nach 24 Jahren an der Spitze von Thüringer Regierungen nicht erstmals auf der Oppositionsbank landen will. Lieberknecht erklärte, die CDU/SPD-Koalition habe seit 2009 „solide und stabil gearbeitet“. Schwarz-Rot sowie Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken hätten im Landtag nur jeweils eine Stimme Mehrheit. Laut einer Umfrage im Auftrag des MDR favorisiert eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Thüringer ein Regierungsbündnis unter Führung der CDU.
Das Verhandlungsteam von CDU und SPD will sich am Mittwoch erneut treffen und über Sozialpolitik sprechen. Ein weiteres Treffen sei für den Dienstag kommender Woche (30. September) vereinbart. Nach Einschätzung des SPD-Verhandlungsführers Bausewein können die Sondierungen drei bis vier Wochen dauern
23 Sep 2014
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