taz.de -- Schwerpunkt Europawahl

Nahostkonflikt im Pariser Kulturbetrieb: Leuchtfackeln für Palästina im Konzertsaal

Der Auftritt eines israelischen Orchesters in Paris wird mehrmals massiv gestört. Die Gaza-Solidaritätsaktion sorgt für heftigen Streit.

Ehemalige Spitzenkandidatin der Linken: Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf

Kein Jahr im Amt, will Carola Rackete ihr Mandat im Europaparalament nun abgeben. Ihr Ziel, die Erneuerung der Linken, habe sie bereits erreicht.

Kampf gegen die Erderhitzung: In Europa macht sich der Klima-Fatalismus breit

Klimaschutz wollen laut einer Umfrage viele Europäer*innen. Der Glaube daran, dass er gelingen kann, scheint aber nachzulassen.

Neue EU-Kommission: Das Kabinett der Königin

Ursula von der Leyen hat sich eine rechtsoffene Kommission zusammengestellt, im Parlament droht ihr keine linke Mehrheit mehr. Trotzdem steckt die EU fest.

Neue EU-Kommission: Es ist ein Skandal

Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.

Doku zu EU-Asylpolitik: In die Wüste getrieben

Die BR-Doku „Ausgesetzt in der Wüste“ enthüllt die brutale EU-Abschottungspolitik. Ein eindrücklicher Film, der Europas Selbstbild erschüttert.

Linkenparteitag in Halle: „Wir brauchen eine Phase der Konsolidierung“

Der scheidende Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan will der Partei Zeit zur Reparatur geben – und im Europaparlament gegen den Rechtsruck kämpfen.

Plan für EU-Kommission steht: Von der Leyen stellt neues Team vor

Immerhin elf Frauen konnte Kommissionspräsidentin von der Leyen für ihr Team gewinnen. Das Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

Desinformationskampagne Russlands: Die Spin-Docs des Kremls

Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.

Fehleranalyse der Grünen nach EU-Wahl: „Geht raus!“

Die Grünenspitze präsentiert ihrer Partei acht Lehren aus dem Absturz bei der Europwahl. Sie wollen mehr zuhören – und nicht zurück in die Nische.

Frankreich nach der Wahl: Linkes Bündnis droht zu zerbrechen

In Frankreich können die linken Wahlsieger sich nicht auf einen Personalvorschlag einigen. Präsident Macron will vorerst eh keinen neuen Premier.

Wahl im Europäischen Parlament: Metsola erneut Präsidentin

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.

Podcast Bundestalk: Von Frankreich lernen

In Frankreich wird gefeiert. Das demokratische Spektrum schaffte es, einen rechtsextremen Wahlsieg abzuwenden. Können das die anderen EU-Länder auch?

AfD in Brüssel: Am äußersten rechten Rand Europas

Viel war nicht übrig für die AfD, um Bündnisse im EU-Parlament einzugehen. Vorläufig spielt sie nur die dritte Geige im rechten Lager Europas.

Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe

Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern.

Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament: Rufe nach der Brandmauer

Die Rechtsaußen-Fraktion „Patrioten in Europa“ fordert im Europaparlament Posten, mehr Geld und Redezeit. Grüne und S&D wollen die Rechten isolieren.

Grünen-Politiker über die EU-Wahl: „Unsere Sprache war austauschbar“

Der Grüne Rasmus Andresen kritisiert Personaldebatten und Forderungen nach härterer Asylpolitik. Blinde Flecken seiner Partei beklagt aber auch er.

Linkspartei nach der Wahlschlappe: Rettung dringend gesucht

Bei einer Krisensitzung nach der Europawahl machen die Vorsitzenden der Linken deutlich: Sie kleben nicht an ihren Stühlen.

Gutes ist nicht automatisch das Gute: Wahlhaftige Ausscheidungen

Was, wenn die Tochter AfD wählt, weil sie safe weiß, dass die Grünen pädophile Praxis legalisieren wollen? Ein fiktives Gespräch im Blumenladen.

Philosophin Pelluchon über Frankreich: „Der Lärm der Stiefel überwiegt“

Corine Pelluchon, in Frankreich eine wichtige Stimme zu den ökologischen Herausforderungen, über Frankreich nach und vor den Parlamentswahlen.

Erste Runde der Wahl in Frankreich: Noch bleibt eine Woche

Le Pens politischer Sieg ist auch einer der Banalisierung der extremen Rechten. Macrons Appell nach Einheit der Linken wirkt dabei kläglich.

Rechte in Europa: Orbán plant Rechtsaußen-Fraktion

Mit der österreichischen FPÖ und der tschechischen ANO will Ungarns Premier das rechte Lager im EU-Parlament neu aufstellen. Noch fehlen Mitstreiter.

Macron, Biden und die gute Merkel-Zeit: Und wen wählt Daniel Cohn-Bendit?

Früher war alles besser? Mag schon sein. Robert Habeck weiß aber auch ein paar Gründe dafür.

Entscheidung über EU-Spitzenpersonal: Hoffen auf Kontinuität

Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen Ursula von der Leyen für den Posten der Kommissionspräsidentin. Im Parlament fehlen allerdings Stimmen für sie.

Podcast Bundestalk: Kommen SPD und Grüne aus der Krise?

Nach der Europawahl ist vor dem Koalitionskrach. SPD und Grüne wollen eine flexiblere Schuldenbremse. Wenn das misslingt, scheitert die Ampel.

Volt in Hamburger Bezirksparlamenten: „Durchaus ein Gesprächspartner“

Volt zog in fünf Hamburger Bezirksversammlungen ein und ist in dreien möglicher Koalitionspartner. Die Partei wirkt wie die kleine Schwester der Grünen.

Von der Leyen soll Präsidentin bleiben: Schachern für die Mehrheit

Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle.

Nach den Europawahlen: Verzerrter Volkswille

Wenn Wahlergebnisse missinterpretiert werden, entstehen „Hochburgen“, die keine sind. Wahlentscheidungen müssen präziser analysiert werden.

Podcast Bundestalk: Die Fußball-EM 2024

Deutschland ist Gastgeberin des Sporturniers. Ist die EM ein völkerverständigendes Fußballfest oder nationalistischer Überschwang?

Volt in Berlin: 74.000 Volt gehen durch Berlin

Fast 5 Prozent der Berliner:innen schenkten bei der Europawahl der Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen

Vor den Parlamentswahlen: Was in Frankreich auf dem Spiel steht

Nach der Auflösung der Nationalversammlung steht Frankreich vor einer ungewissen Zukunft. Zwei sehr heterogene Blöcke ziehen in den Kampf.

FFF-Aktivistin über Europawahl: „Klimaschutz ist kein Momentum“

Die Klimabewegung steht nach der Europawahl vor einer Sinnkrise. Samira Ghandour von Fridays for Future erklärt, wie es jetzt weitergehen muss.

Krisengipfel in Brüssel: Machtkampf um EU-Spitzen entbrannt

Kanzler Scholz' Wunsch wurde nicht erfüllt: Eine schnelle Einigung über neues EU-Spitzenpersonal wird es nicht geben. Bis Ende Juni soll entschieden werden.

Frankreich vor den Parlamentswahlen: Knatsch bei den Rechten

Vor den Wahlen in Frankreich knistert und kracht es bei der politischen Rechten. Ein Parteichef hat sich direkt in seinem Büro eingeschlossen.

Gründe für Erfolge bei der EU-Wahl: Kehrseite der Einigkeit

Dass so viele Menschen ihre Stimme Protestparteien geben, liegt nicht nur an der Entfremdung zur Politik. Dauerhafte Krisen haben die Gesellschaft verändert.

Gründe für Wahlniederlage der Grünen: Baerbock redet übers Geld

Die Grünen müssten soziale Fragen stärker beachten, sagt die Außenministerin, und erinnert an Fehler beim Heizungsgesetz. Die Kanzlerfrage lässt sie offen.

Frankreich vor den Parlamentswahlen: Linke rauft sich zusammen

Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich bringen Bewegung in die zerstrittene Linke des Landes, sowohl in den Parteien als auch auf der Straße. Reicht das, um sie zu einen?

Jungwähler in Deutschland: Rechts ist jetzt en vogue

Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum Beispiel in Ilmenau.

Die Grünen nach der Europawahl: Das Ende einer Jugendbewegung

Nach der Europawahl sehen die Grünen alt aus. Besonders die Jugend ist ihnen abhandengekommen. Jetzt suchen Forschung und Partei nach Erklärungen.

Klimakrise, Israel und Aufgeben: Frohe Kapitulation allerseits!

Anscheinend ist uns als Menschheit unser Leben nichts wert. Oder zumindest die Leben unserer Kinder nicht, sollen sie doch verbrennen, die Bälger.

„Volt“ bei der Europawahl: Wenn Expatschnösel politisch werden

Es ist seltsam, dass plötzlich alle „Volt“ für eine wählbare Partei halten. Nichts könnte falscher sein, als diese Populisten zu unterstützen.

Brandenburger Ausgang der EU-Wahl: Den Grünen fehlt breite Verankerung

Der Absturz der Partei macht deutlich, wie luftig ihr früherer Boom gewesen ist. Das gefährdet den Wiedereinzug in den Landtag am 22. September.

Neuwahlen in Frankreich: Erst Cohabitation, dann Abgrund?

Nach der Europawahl entschied der französische Präsident Parlamentsneuwahlen auszurufen. Damit kann Macron Türöffner für die extreme Rechte werden.

G7 Gipfel in Italien: Luxusparty von rechts

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni empfängt die G7. Die Rechtspopulistin will der Welt die Stärke Italiens nach der Europawahl präsentieren.

Rechte Erfolge bei Europawahl: Antifa ist kein Wellnessprogramm

Die EU-Wahlergebnisse machen mal wieder politisches Handeln nötig, doch viele sind ermüdet. Unsere Kolumnistin empfiehlt eine große Tasse Kaffee.

EU-Wahlergebnis Irland: Sinn Féin ist Wahlverliererin

Wegen des komplizierten irischen Wahlsystems liegen die Europawahlergebnisse erst jetzt vor. Der Rechtsruck hat auch vor dem Staat nicht Halt gemacht.

Wahlhelfer bei der Europawahl: Die Zettel in einem wirbelnden Tanz

Die einen geben ihre Stimme ab, und die anderen zählen sie. So funktioniert Demokratie. Es ist ein Freiwilligendienst, der auch zur Demutsübung wird.

Podcast Bundestalk: Rechtsruck in Europa?! Was nun?

Bei der Europa- und der Kommunalwahl haben radikal rechte Parteien vielerorts zugelegt. taz-Autor*innen ordnen die Lage ein.

Streit nach Ausschuss aus EU-Fraktion: AfD bleibt draußen – Krah freuts

Nach dem Ausschluss von Krah ist in der AfD heftiger Streit entbrannt. In die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament darf sie nicht zurück.

EU-Wahl in Schweden: Der Herr Sozialdemokrat

Der Nachbar macht sich schick für den Gang zur Urne. Es sollte dann auch ein guter Tag werden für den erklärten Gegner der Schwedendemokraten.