taz.de -- Mutmaßliche Drohungen auf Telegram: Razzia wegen Kretschmer-Mordplänen

Gegner:innen der Coronamaßnahmen sollen den Mord an Sachsens Ministerpräsidenten besprochen haben. Jetzt durchsucht die Polizei Wohnungen in Dresden.

Dresden dpa/epd | Nach Drohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram durchsucht die Polizei in Dresden mehrere Objekte. Beteiligt seien auch Spezialkräfte des Landeskriminalamts (LKA), da Äußerungen einzelner Mitglieder der [1][Telegram-Gruppe] den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, teilte die Polizei am Mittwochmorgen beim Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nach Angaben eines LKA-Sprechers handelt es sich bei den Objekten hauptsächlich um Wohnungen.

Das ZDF-Magazin „Frontal“ hatte am 7. Dezember über radikale Gegner von Corona-Impfungen berichtet, die in einer Chat-Gruppe mit dem Namen „Dresden Offlinevernetzung“ [2][im Messengerdienst Telegram die Mordpläne besprochen haben sollen.] Einige Teilnehmer der Gruppe tauschen sich den ZDF-Recherchen zufolge nicht nur im Chat aus, sondern trafen sich auch in Dresdner Parks. Ein Gruppenmitglied soll in einer Audionachricht behauptet haben, er habe sich bewaffnet und Munition parat. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das LKA Sachsen hatten danach Ermittlungen aufgenommen.

Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat setze die SokoRex des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) Durchsuchungsbeschlüsse um, hieß es am Mittwochmorgen.

Das LKA hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, konkret gehe es um eine Telegram-Chat-Gruppe mit dem Namen „Dresden Offlinevernetzung“. Es habe „in ihrer Kommunikation und in Gesprächen bei heimlich und auch teils offen gefilmten Treffen im Großraum Dresden Äußerungen zu Mordplänen“ bezüglich Kretschmer und weiteren Vertretern der Landesregierung gegeben.

Die Drohungen hatten bei Politikern für Empörung gesorgt. Kretschmer selbst hatte betont: „Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen.“

15 Dec 2021

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