taz.de -- Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang

Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?

Berlin taz | Ein möglicher Neustart für die Berliner SPD hat seit Montagabend zwei Namen: Auf der Sitzung des Landesvorstands haben Kian Niroomand und Jana Bertels bekannt gegeben, für den Landesvorsitz kandidieren zu wollen. Beide zählen zum linken Flügel. Niroomand, Kreischef in Charlottenburg-Wilmersdorf, hatte sich nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus im Februar 2023 gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen.

Damit könnte es bis zum Landesparteitag im Mai zu einem Dreikampf um die Parteispitze kommen. Nachdem das der Parteirechten zugerechnete Duo des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel und der ehemaligen Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini bereits seinen Hut in den Ring geworfen hat, gehen Beobachter davon aus, dass auch Noch-Parteichef Raed Saleh und Luise Lehmann ihre Kandidatur öffentlich machen. Die Bewerbungsfrist endet am Sonntag. Salehs bisherige Co-Chefin Franziska Giffey hatte Anfang Januar bekannt gegeben, nicht mehr zu kandidieren.

Martin Matz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßte die Kandidatur. [1][Auf „X“ schrieb er], es sei wichtig, die SPD als „linke Volkspartei neu und besser in Berlin zu verankern“. Bertels und Niroomand machten genau dafür „ein spannendes Angebot“.

[2][In einem Brief an alle 17.500 Berliner SPD-Mitglieder] haben Niroomand und Bertels, die Co-Vorsitzende der AG „Frauen in der SPD“ ist, einen „Neustart“ versprochen. „Es ist Zeit, wegzukommen von der Kultur des unbedingten Machterhalts und der fehlenden Verantwortungsübernahme der letzten Jahre“, schreiben sie. „Unsere stolze Partei hat Besseres verdient.“ Das ist auch als Kritik am bisherigen Führungsduo zu verstehen.

Prozedere ist noch offen

Sollten Saleh und Lehmann kandidieren, stünden, zumindest auf dem Papier, zwei linke und ein rechtes Duo zur Wahl. Der ebenfalls zur Linken zählende Saleh hatte mit Franziska Giffey aber den Weg für ein Bündnis mit der CDU geebnet – mit der SPD als Juniorpartnerin.

Offen ist noch das Prozedere. Normalerweise werden die Landesvorsitzenden von den Delegierten eines Landesparteitags gewählt. Hikel und Böcker-Giannini haben allerdings bereits eine Mitgliederbefragung ins Spiel gebracht, bei der sie sich bessere Chancen ausrechnen.

Sollte es dazu kommen, wäre laut einem SPD-Sprecher in einem ersten Wahlgang die absolute Mehrheit notwendig. Wird diese von keinem der Duos erreicht, gehen die Erst- und Zweitplatzierten in eine Stichwahl.

Ob es zu einer Mitgliederbefragung kommt, wird auf einer Sondersitzung des SPD-Landesvorstands am 26. Februar entschieden.

13 Feb 2024

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