taz.de -- Diese EG
Der Untersuchungsausschuss zur Diese eG hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Schaden ist durch die Vorkaufsfälle nicht entstanden.
Die Ermittlungen gegen den grünen Baustadtrat Florian Schmidt wurden eingestellt. Die Opposition polemisiert trotzdem weiter.
CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG.
Bei den Ermittlungen gegen den Baustadtrat und dem Vorkauf zugunsten der Diese eG geht es um alte Vorwürfe. Doch auch der Rechnungshof hat Kritik.
Wegen DIESEeG und Stadtrat Schmidt: Die Grünen im Bezirksparlament kündigten laut SPD-Fraktion schon zu Jahresbeginn die Zusammenarbeit auf.
Die CDU-Fraktion hält sich einen Untersuchungsausschuss offen
Die Diese e.G. erhält die Förderung für die Finanzierung von sechs Wohnhäusern. Damit endet ein nervenaufreibender Kampf mit vielen Tiefschlägen.
Mehr als zehn Gruppen stellen sich hinter den Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Sie sprechen von einer Kampagne.
Lange galt Florian Schmidt, grüner Baustadtrat in Berlin-Kreuzberg, als Robin Hood der Mieter. Nun gerät er unter Druck. Wofür steht dieser Mann?
Wer braucht Feinde, wenn er einen Koalitionspartner hat? Der Fall Schmidt wirft auch Schatten auf die SPD im Bezirk und im Land.
Es habe keine Akten-Manipulation gegeben, erklärt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich für „formale Fehler“.