taz.de -- Berateraffäre
Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen nennt im U-Ausschuss keine Verantwortlichen. „Große Ergebnisse“ werden nicht mehr erwartet.
Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss im Untersuchungsausschuss aussagen. Der Grüne Tobias Lindner nimmt sie in die Pflicht.
Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird überlagert vom Diensthandy Von der Leyens. Gelöschte SMS erschweren die Aufklärungsarbeit.
Auch auf einem zweiten Diensthandy der früheren Verteidigungsministerin sind Daten gelöscht worden. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses wird schwieriger.
Ein Untersuchungsausschuss soll die Berateraffäre im Verteidigungsministerium aufklären. Wegen gelöschter Handydaten wählt Tobias Lindner juristische Mittel.
Das Verteidigungsministerium ließ Dienst-SMS von Ursula von der Leyen löschen und vernichtete offenbar Beweise. Die Opposition ist empört.
In der Berateraffäre um die Digitalisierung der Bundeswehr zeigen sich verzweigte Freundschaftsverhältnisse. Diese waren durchaus lukrativ.
Noch immer versucht sich der Untersuchungsausschuss in der Aufklärung dubioser Auftragsvergaben. Für Donnerstag sind zwei zentrale Zeugen geladen.
Der Aufsichtsrat schont im Skandal um viel Geld für Ex-Topmanager den Bahnvorstand. Dem Verkehrsminister nützt ein angeschlagener Bahnchef.
Wurden am Kontrollgremium vorbei Ex-Vorständen lukrative Aufträge zugeschoben? Die Bahn hat derzeit diverse Baustellen.
Zeugen in Untersuchungsausschüssen dürfen Sitzungen nicht verfolgen. In der Berateraffäre schickt ein Unternehmen deshalb einen Beobachter vor.
Statt über eine Ausweitung sollte über eine Einschränkung der Bundeswehr diskutiert werden. Deutschland braucht keine Aufrüstung.
Die ersten ZeugInnen sagen im Untersuchungsausschuss zur BeraterInnenaffäre aus. Das erhöht den Druck auf die Verteidigungsministerin.
Der Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen im Ministerium von Ursula von der Leyen nimmt die Arbeit auf. Die Opposition übt scharfe Kritik an der Ministerin.
Vor zwei Wochen war die Einsetzung des Ausschusses noch gescheitert. In einem zweiten Anlauf klappt es nun doch. Es geht um dubiose Auftragsvergaben.
Um die Berateraffäre im Verteidigungsministerium aufzuklären wird kein Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Opposition kritisiert diese Entscheidung.
Die Opposition fordert Antworten in der Berateraffäre und beantragt einen Untersuchungsausschuss. Die zentralen Fragen stehen schon fest.
Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt in der Berateraffäre keine Aufklärungsbereitschaft. Die Opposition beantragt einen Untersuchungsausschuss.