taz.de -- Impeachment

Amtsenthebung von Kenias Vizepräsident: Im Krankenbett mitten in der Nacht gefeuert

Rigathi Gachagua ist als Vizepräsident von Kenia abgesetzt. Der zweite Mann in Kenias Staat verliert seine Macht und zugleich seine Gesundheit.

Vorwürfe gegen Oberste US-Richter: AOC gegen den Supreme Court

Die linke US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez fordert ein Amtsenthebungsverfahren gegen zwei konservative Oberste Richter. Vorwurf: Korruption.

US-Präsidentschaftswahl 2024: Alle gegen die Bidens

US-Präsidenten-Sohn Hunter Biden muss wegen Waffenbesitzes vor Gericht. Die Republikaner wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden.

Impeachmentverfahren gegen Joe Biden?: Machtspiele in Washington

Republikaner Kevin McCarthy will dem Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden empfehlen. Grund ist ein interner Machtkampf.

Bolsonaros Coronapolitik ist übel: Brasiliens Staatsverbrecher

Über eine halbe Million Pandemietote: Die Bilanz des brasilianischen Präsidenten ist katastrophal. Aber nicht nur in der Hinsicht.

Desinformationskampagne bei US-Wahl 2020: Im Dienste Putins

Russlands Regierung hat im US-Wahlkampf versucht, die öffentliche Meinung gegen Joe Biden zu beeinflussen. Das sagt ein neuer US-Geheimdienstbericht.

Nach Sturm auf US-Kapitol: Kommission soll Aufklärung bringen

Nancy Pelosi strebt eine unabhängige Untersuchung zu den gewaltvollen Ereignissen an. Auch Republikaner signalisieren ihre Unterstützung.

Nach dem Impeachment-Verfahren: Trump plant politische Bewegung

Nach dem Freispruch dankt Donald Trump den Republikanern. Seine Bestrebung sieht der Ex-Präsident „erst ganz am Anfang“.

Impeachment-Verfahren: Kurz und schmerzhaft

Trotz des Freispruchs für Trump war das Amtsenthebungsverfahren wichtig. Das Ergebnis zeigt, dass bei den Republikanern der Nachfolgekampf beginnt.

Impeachment gegen Trump: Schuldig freigesprochen

Die nötige Zweidrittel-Mehrheit im US-Senat für eine Verurteilung Donald Trumps kommt nicht zustande. Die Überraschung kam nach der Abstimmung.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Von langer Hand

Der Sturm auf den US-Kongress war nicht spontan. Das Impeachment-Verfahren zeigt, dass Trump wochenlang auf die Proteste an dem Tag hinarbeitete.

Impeachmentverfahren gegen Trump: More of the same

Die Ankläger gegen Donald Trump im US-Senat haben starke Argumente für seine Verurteilung. Doch die Republikaner sind wenig beeindruckt.

Impeachmentverfahren gegen Trump: Virtuelle Trolls, reale Gefahr

Die Saat der Gewalt aus dem Netz: Neue Bilder vom Sturm aufs Kapitol belegen die lebensgefährliche Situation für Politiker:innen am 6. Januar.

Amtsenthebungsverfahren in den USA: Verstörende Szenen aus dem Kapitol

Mit schockierenden Videos geht die Anklage in den ersten Tag des Prozesses. Die Rekonstruktionen zeigen, wie zielstrebig die Eindringlinge waren

Impeachment gegen Donald Trump: Punktsieg für die Anklage

Mit 56 zu 44 Stimmen entschied der US-Senat für das Impeachmentverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump. Dessen Verteidigungsteam wirkt desolat.

Impeachment gegen Donald Trump: Alte Lügen, neue Rechtsanwälte

Donald Trumps erstes Anwaltsteam hat im Streit über die Verteidigungsstrategie aufgegeben. Jetzt hat der Ex-Präsident neue Vertreter gefunden.

Trump vor Impeachment-Verfahren: Anwälte schmeißen hin

Ex-US-Präsident Donald Trump will seine Verteidigung im Senat auf Wahlbetrugsvorwürfen aufbauen. Gleich fünf seiner Anwälte machen das nicht mehr mit.

Impeachment gegen Donald Trump: In Treue zu Trump

Eine Testabstimmung im US-Senat zeigt: Für eine Verurteilung im Impeachmentverfahren stimmen viel zu wenige Republikaner gegen Donald Trump.

Impeachment gegen Donald Trump: Verfahren muss warten

Der Beginn des Impeachmentprozesses gegen Trump wird um zwei Wochen verschoben. Das Parlament kann nun erstmal seiner regulären Arbeit nachgehen.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Beginn in zweiter Februarwoche

Im US-Senat startet das Impeachment doch früher als von den Republikanern gewünscht. Mit Ex-General Austin ist nun der erste Schwarze Pentagon-Chef vereidigt worden.

Impeachmentverfahren gegen Trump: Trump kommt zurück ins Capitol

Schon ab Montag soll der US-Senat über die Verurteilung Donald Trumps wegen seiner Rolle beim Sturm auf das Kapitol verhandeln.

Impeachment gegen Donald Trump: Riskante Hoffnung

Das zweite Impeachment gegen Donald Trump ist ein historisches Ereignis – allerdings ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass die Republikaner nun umdenken.

Amtsenthebungsverfahren in den USA: Impeachment gegen Trump eröffnet

Auch zehn republikanische Abgeordnete stimmten für das Verfahren. Der Präsident muss sich nun im Senat für seine Rolle bei der Erstürmung des Kapitols verantworten.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Impeachment ist Pflicht

Trump abzusetzen, ist alternativlos. Die Abgeordneten müssen handeln, denn neben der Demokratie ist die innere und äußere Sicherheit in Gefahr.

Trumps letzte Tage im Amt: Der Putschversuch ist nicht vorbei

Nach vier Jahren Hetze ist die Büchse der Pandora geöffnet. Die Leichtigkeit, mit der das Kapitol erstürmt werden konnte, hat die Putschisten ermutigt.

Nach dem Sturm aufs Kapitol: Rauswurf im Eilverfahren?

Fast 190 Demokraten sprechen sich für ein erneutes Impeachmentverfahren gegen Donald Trump aus. Dieser bliebe aber trotzdem bis zum Ende im Amt.

Twitter sperrt Account von Trump: Es hat sich ausgezwitschert

Die Demokraten bereiten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten vor. Und eine erste republikanische Senatorin fordert seinen Rücktritt.

Aussage im Impeachment-Verfahren: Gesetz oder Präsident

Nach 21 Jahren verlässt Alexander Vindman das US-Militär. Nachdem er im Impeachment-Verfahren ausgesagt hatte, machte Trump ihm das Leben schwer.

Generalinspekteur der US-Geheimdienste: Trump feuert Atkinson

Michael Atkinson hatte durch die Weitergabe der Beschwerde eines Whistleblowers das Impeachment-Verfahren ins Rollen gebracht. Jetzt ist er seinen Job los.

Trumps Rache an der Justiz: Nächste Phase der Zerstörung

Der US-Präsident wurde im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Nun geht er gegen all jene vor, die ihn bei den Ermittlungen belastet haben.

Vorwahlkampf in den USA: Eindreschen auf alle anderen

Am Abend vor den dortigen Vorwahlen kommt auch Donald Trump nach New Hampshire. Es ist sein erster großer Auftritt nach dem Freispruch im Senat.

Impeachment-Verfahren gegen Trump: Nach dem Freispruch folgt die Rache

Zwei Zeugen der Ermittlungen werden von ihren Posten entfernt. Derweil zoffen sich die demokratischen KandidatInnen in einer weiteren TV-Debatte.

Trumps gescheitertes Impeachment: Jenseits jeder Moral

Das Scheitern des Impeachment zeigt, in welch desolater Lage sich die US-Politik befindet. Trump kann nun noch ungehemmter agieren.

Freispruch vom Amtsmissbrauch: Von wegen Gewaltenteilung

Donald Trump bleibt Präsident – nicht wegen tadelloser Amtsführung. Die Republikaner lassen ihn einfach machen, was er will.

Amtsenthebungsverfahren in den USA: Senat spricht Trump frei

Der Präsident bleibt: Die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses werden von den Senator*innen zurückgewiesen.

Trumps Rede zur Lage der Nation: Die Verzweiflung der Demokraten

In seiner Rede zur Lage der Nation feiert der US-Präsident sich selber. Die wüste Mischung aus Übertreibung und guten Wirtschaftsdaten verfängt.

Amtsenthebungsverfahren in den USA: Trumps Triumph

Das Ende des Impeachment-Verfahrens im Senat gegen den US-Präsidenten ist so gut wie sicher. Nur zwei Republikaner stimmten für die Ladung von Zeugen.

Impeachment gegen US-Präsident: Abschließendes Votum am Mittwoch

Die Demokraten sind mit der Forderung nach neuen Zeugen im Verfahren gescheitert. Wahrscheinlich wird Trump in der kommenden Woche freigesprochen.

Amtsenthebungsverfahren in den USA: Trump vor dem Freispruch

Die US-Demokraten hatten auf die Unterstützung von vier republikanischen Senatoren gehofft, um neue Zeugen laden zu können. Es wird wohl anders kommen.

Impeachment gegen US-Präsident: John Bolton könnte Trump belasten

Das Weiße Haus will verhindern, dass das Buch des Ex-Sicherheitsberaters John Bolton veröffentlicht wird. Die Demokraten wollen ihn als Zeugen

Impeachment-Verfahren gegen Trump: Spaltet John Bolton Trumps Reihen?

Bevor das Verfahren gegen den US-Präsidenten endet, sorgt sein Ex-Berater Bolton für Wirbel. Er könnte RepublikanerInnen umstimmen, glaubt mancher.

Impeachment gegen Trump: Abstimmung nach Parteilinie

Das Impeachmet gegen den US-Präsidenten wird im Senat eröffnet. Die Republikaner sind am Machterhalt interessiert, nicht an Aufklärung.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Der Streit vor dem großen Sturm

Im US-Senat beginnt das Verfahren zur Absetzung Donald Trumps mit Zoff über die Regeln. Die Bevölkerung ist über die Frage gespalten wie immer.

Amtsenthebung von US-Präsident Trump: Die Tragödie des Verfahrens

Trump bestreitet die Vorwürfe gegen seine Amtsführung gar nicht. Sie seien Teil seiner legitimen Machtausübung, sagt er und könnte Recht bekommen.

Impeachment-Verfahren gegen Trump: Demokraten fordern weitere Zeugen

Im US-Senat hat das Impeachment gegen Präsident Trump begonnen. Vor allem ein Punkt birgt Konfliktpotenzial: Die Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören.

Impeachment gegen Trump: Jetzt geht's wirklich los

Noch an diesem Mittwoch will das US-Repräsentantenhaus dem Senat die Anklagepunkte übermitteln. Am Dienstag soll dann der Prozess beginnen.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Ex-Berater Bolton zu Aussage bereit

Der wichtige frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton würde im Senat aussagen. Das hatte er früher verweigert. Demokraten sind hoffnungsvoll.

Impeachment und US-Wahl 2020: Kein gutes Haar

Im Big Russ Barbershop wird Trump nicht beim Namen genannt. Was die Barbiere und ihre Kunden in Harlem über ihren Präsidenten zu sagen haben.

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: … und raus bist du

Trump loswerden, weil er lügt, manipuliert und der Welt schadet – unklar, ob das den Demokrat*innen in den USA gelingt. 6 Fragen, 6 Antworten.

TV-Debatte der US-Demokraten: Attacke auf den Jüngsten

Der Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg scheint die parteiinterne Konkurrenz nervös zu machen. Besonders die Senatorin Warren ging ihn heftig an.