taz.de -- Radgesetz
Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ fordert neue Radwege in NRW. Der Landtag muss sich jetzt damit befassen.
Seit elf Jahren versucht ein Bezirk, an einer dreispurigen Straße einen Radweg anzulegen. Dies zeigt exemplarisch die Probleme Berlins, für mehr Sicherheit zu sorgen.
Das Berliner Radgesetz gilt als bahnbrechend. Die taz erlebt gerade, warum es sich in der Praxis als schwer umsetzbar erweisen könnte.
Am Donnerstag wird nach zwei Jahren Kampf das Radgesetz verabschiedet. Doch die härtere Arbeit kommt erst noch, sagt Senatorin Regine Günther.
Noch neun Tage bis zu den Sommerferien: Während die Schüler sich schon eingrooven, gibt's noch einiges abzuarbeiten. Das Radgesetz etwa.
Am Donnerstag wird in Berlin das erste Radgesetz Deutschlands verabschiedet. Es kann nur ein erster Schritt sein zur Normalität im Straßenverkehr.
Grünes Licht für Mobilitätsgesetz im Verkehrsausschuss. Koalition lehnt zuvor gelobte FDP-Anträge ab.
Mit knapp 50 Änderungen verlässt das Mobilitätsgesetz den parlamentarischen Beratungsprozess. Gute Laune bei den Grünen.
Die rot-rot-grüne Koalition einigt sich und will das jüngst von der SPD-Fraktion gestoppte Mobilitätsgesetz doch noch vor der Sommerpause beschließen.
Auf den letzten Metern im Parlament kommt das Mobilitätsgesetz noch mal ins Stolpern – wegen eines Stimmungswandels bei der SPD.
Bürgermeister von Dassel will Anbieter von Leihrädern zur Kasse bitten. Das Angebot sei inzwischen zu groß. Mobike ist empört.
Mehr Rad oder weniger Auto? Im Abgeordnetenhaus hat die parlamentarische Diskussion des Mobilitätsgesetzes begonnen.
Verkehrsexperten haben „flächendeckende Parkgebühren“ in Berlin gefordert. Tatsächlich ist das Auto für Innenstadtbewohner ein viel zu billiger Luxus.
Der Senat will eine Helmpflicht für fahrradfahrende Kinder und höhere Bußgelder für Velo-Vergehen. Aktivist Heinrich Strößenreuther geißelt das als reaktionär.
Verkehrssenatorin Regine Günther bringt weit später als von vielen erhofft den Entwurf für ein Mobilitätsgesetz in den Senat ein.
Die Grünen-Landeschefs Nina Stahr und Werner Graf ziehen nach einem Jahr R2G positive Bilanz, drängen aber die Bausenatorin. Zum Jamaika-Aus haben sie gemischte Gefühle.
Bei einer Diskussion im Technikmuseum geht es um Radschnellwege, das Radgesetz – und was Radler von Jamaika zu erwarten haben.
Die Initiative Volksentscheid Fahrrad präsentiert einen Zeitplan, damit das Radgesetz noch dieses Jahr zustande kommt. Aber der Senat sitzt am längeren Hebel.
In wilden Neukölln versucht das Bezirksamt neuerdings, mehr Ordnung zu schaffen. Mit unterschiedlichem Erfolg.
Das Projekt „Radbahn“, ein Radweg vom Tauentzien bis Friedrichshain, größtenteils unter dem U1-Viadukt, entwickelt sich weiter. Den ADFC freut's auch.
Die Initiative Volksentscheid Fahrrad veröffentlicht den Entwurf des Radgesetzes – und erntet dafür viel Kritik. Helfen könnte das trotzdem.
Berlin landet bei Test der Fahrradlobbyisten auf einem der hintersten Plätze. Der ADFC fordert deswegen die schnelle Verabschiedung des Radgesetzes.
Die Initiative Volksentscheid Fahrrad veröffentlicht den Entwurf des Radgesetzes, bittet Juristen um Hilfe – und kritisiert den Senat, der das Gesetz ausbremsen wolle.
Ein Entwurf des Berliner Radgesetzes sollte Anfang April vorliegen – jetzt gibt es gerade mal die „Eckpunkte“ und eine Menge großer Versprechen.
Feldzug und Feinstaub – das Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert die Verkehrspolitik von Rot-Rot-Grün. Und die SPD outet sich mal wieder als Autofahrerpartei.