taz.de -- Jarosław Kaczyński

Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“

Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.

PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung

Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen.

Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen

In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.

Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk

Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige Aufgaben.

Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker

Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.

Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.

Nach den Wahlen in Polen: Moment der unverfälschten Freude

In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.

Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“

Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?

Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl

Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.

Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.

Vor den Wahlen in Polen: Das System PiS

Seit acht Jahren regiert die nationalpopulistische Partei PiS von Jarosław Kaczyński in Polen. Sie hat das Land grundlegend verändert.

Polnisches Gesetz der rechten PiS Partei: EU interveniert gegen Gesetz

Die EU-Kommission geht gegen Polen wegen eines neuen Gesetzes der Regierungspartei PiS vor. Das Gesetz behindere laut Kritikern die Opposition.

US-Präsident in Warschau: Breite Bewunderung für Biden

Nach der Rede des US-Präsidenten tummeln sich Schaulustige in der polnischen Hauptstadt. Derweil sorgt der PiS-Chef für etwas Aufregung.

Polen und die EU-Mittel: Spiel um Macht und Geld

Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen.

Deutschunterricht in Polen: Auf Kosten der Kinder

Polens Regierung streicht Gelder für den Deutschunterricht an Schulen. Die deutsche Minderheit sieht das als Wahlkampf der Rechtspopulisten.

Polens Vergangenheit und Gegenwart: Historische Parallelen

Vor 100 Jahren erschoss ein Attentäter den ersten Präsidenten der Zweiten Polnischen Republik. Auch heute hetzen Rechte im Wahlkampf gegen Minderheiten.

Patriot-Antiraketensysteme für Polen: Absurdes Manöver

Polens PiS-Chef musste den deutschen Patriots am Ende zustimmen. Seine Idee, das Raketenabwehrsystem in der Ukraine zu stationieren, war Blödsinn.

Flugabwehrsysteme für Polen: Polens Problem mit den Patriots

Die Regierung in Warschau zeigt sich unentschlossen nach dem Angebot aus Berlin, Flugabwehrsysteme zu liefern. Die PiS pflegt ihr Antideutschtum.

Kaczyńskis Vorwurf an junge Polinnen: Wut der angeblichen Alkoholikerinnen

In Polen gebe es zu wenig Kinder, weil Polinnen sich zu oft betrinken, sagt der Chef der Regierungspartei PiS. Gut, dass Frauen dagegen demonstrieren.

Designierter neuer Botschafter Polens: Gruß von einem alten Bekannten

Nach Frauenprotesten hatte Polens ehemaliger Botschafter Andrzej Przyłębski Berlin verlassen. Nun soll ihm sein ehemaliger Pressesprecher folgen.

Polen fordert Reparation: Von Moskau abgezockt

Der richtige Adressat für Polens Reparationsforderungen wäre Russland gewesen. Doch Deutschland muss für den Wahlkampf der PiS herhalten.

Polen fordert Reparationen: Rechnung am Jahrestag

Vor 83 Jahren fiel Deutschland in Polen ein. Nun kündigt PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński offizielle Reparationsforderungen Polens an Deutschland an.

Spionage und Paranoia: Pegasus und andere Schnüffler

Das Ausgespähtwerden war mal eine kollektive Angst. Heute nutzen Regierungen wie die polnische Pegasus, und viele zucken nur mit den Schultern.

Tusk zurück in Polen: Polens PiS kriegt Gegenwind

Die Christdemokraten müssen unter Donald Tusk den Neoliberalismus über Bord werfen, wenn sie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wollen.

Donald Tusk kehrt zurück nach Polen: Das große Comeback

Der Ex-EU-Ratspräsident will wieder in der Landespolitik mitmischen. Mit seiner Wahl zum Oppositionsführer stiehlt er der rechten PiS die Show.

Abtreibungsverbot in Polen: Kaczyńskis Kulturkampf

Der Liberalismus der EU ist Staatssozialismus in neuem Gewand – davon sind Polens ultrarechte Milieus überzeugt. Also polarisieren sie die Debatten.

Rechte in Polen: Krawall am Unabhängigkeitstag

Ein Marsch nationalistischer Gruppen in Warschau artet zu einer Schlacht aus. Mehr als 300 Menschen werden festgenommen und zahlreiche verletzt.

Präsidentschaftswahlen in Polen: Der polnisch-polnische Krieg

Der amtierende Präsident Duda schneidet bei den Präsidentschaftswahlen in Polen am besten ab. Ob er aber auch die Stichwahl gewinnt, ist offen.

Präsidentschaftswahl in Polen: Bilder von der Lichtgestalt

Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Staatssender sendet indes nur ein Programm: Propaganda für den Amtsinhaber Andrzej Duda.

Zensur in Polen: Das tut weh!

Ein Pop-Song, der den PiS-Chef Jarosław Kaczyński kritisiert, sorgt beim Staatsrundfunk für Unruhe. Es hagelt Kündigungen und Proteste.

Präsidentschaftswahl in Polen: Prügeln für ein „starkes Polen“

Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda bezwingen.

Präsidentschaftswahl in Polen: Tick, tack...

Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.

Polen nach der Parlamentswahl: Der PiS Paroli bieten

Im Senat ist es der vereinigten Opposition gelungen, den regierenden Nationalpopulisten mit 51 zu 49 Stimmen den Vorsitz abzuringen.

EuGH-Urteil zu Polens Justizreform: Frechheit siegt – aber nicht immer

An den beanstandeten Gesetzen hat Kaczyński schon geschraubt, Resthirn ist also noch vorhanden. Der Kommission wird das hoffentlich nicht reichen.

Wahlen in Polen: Die Patrioten räumen ab

Die nationalkonservative PiS-Partei feiert einen großen Erfolg bei den Wahlen in Polen. Ihr Rezept: soziale Wohltaten und eine schwache Opposition.

Parlamentswahl in Polen: Triumph für die PiS

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS erringt erneut die absolute Mehrheit. Die Linke ist wieder im Parlament vertreten.

Parlamentswahl in Polen: Was steht in den Wahlprogrammen?

Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre Programme.

Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt

Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.

LGBT-Bewegung in Polen: Kampf gegen Hass

Obwohl die Akzeptanz für LGBT-Menschen eigentlich stieg, werden sie nun wieder vermehrt angegriffen. Der Aktivist Tomasz Kitliński lebt in Angst.

Regierungsumbildung in Polen: Etwas Schwund ist immer

Acht Minister der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS wechseln nach den EU-Wahlen ins Brüsseler Parlament. Die Nachrücker sind alle erfahren.

Missbrauch in Polen: Der Täter in der Soutane

Ein Film über Missbrauch in der Katholischen Kirche löst heftige Debatten aus. Der Regierungspartei PiS kommt das vor der Wahl sehr ungelegen.

Abhöraffäre in Polen: Brisante Enthüllungen

Jaroslaw Kaczynski wurde bei einem Deal mit einem Bauunternehmer belauscht. Jetzt droht dem Chef der Regierungspartei PiS ein Prozess.

Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs: Plötzlich proeuropäisch

Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.

Die Wahrheit: Gott mit dir, Karpatenvolke!

Polens graue Eminenz Jarosław Kaczyński ernennt Bayern zum märchenhaften Vorbild für das abgelegene Karpatenvorland.

Kommunalwahlen in Polen: PiS verliert in weiteren Städten

Die nationalpopulistische Regierungspartei punktet vor allem auf dem Land. In den Großstädten kommen ihre EU-kritischen Töne nicht an.

Kommunalwahl in Polen: Abstimmung mit Signalcharakter

Am Sonntag geht es um nationale Politik. Es entscheidet sich, ob die Nationalpopulisten (PiS) der Opposition die Großstädte abspenstig machen.

Debatte Populismus in Polen: Kinder der Revolution

Der polnische Populismus wurzelt im Aufbruch von 1989. Der Streit der Dissidentengeneration vergiftet das Land bis heute.

Die Wahrheit: Polens putziger Patriotismus

In vorauseilendem Gehorsam veröffentlichen wir einen antipolnischen Propagandatext. Bitte bei den zuständigen Stellen in Warschau denunzieren!

Jaroslaw Kaczyńskis Polen: Radikaler Regierungsumbau

Bis auf den Justizminister mussten alle umstrittenen Minister in Polen gehen. Die EU signalisiert noch am selben Tag Dialogbereitschaft.

Hetzkampagne in Polen wegen Arte-Film: Im Fernsehen nach Feinden suchen

Die polnische Rechte stößt sich an einem Arte-Film über Róża Thun. Die Politikerin wird mit Nazi-Kollaborateuren verglichen.