taz.de -- SPD Niedersachsen
Das Landvolk, Niedersachsens größter Bauernverband, hat ein Podium angekündigt, auf dem auch ein AfD-Politiker sprechen soll. Trägt das zur Normalisierung der Partei bei?
Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.
Die rot-grüne Landesregierung will von Abschiebung bedrohte Geflüchtete wieder in Lagern unterbringen – eine Praxis, die sie 2014 abgeschafft hatte.
Die Medizinische Hochschule Hannover soll einen großen, teuren Neubau kriegen. Doch beim Stadtbahnanschluss haben sich Land und Region verzankt.
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung.
Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in Zimmerlautstärke.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück. Er war ein Politikertyp, der am liebsten im Verborgenen agierte.
Nach 12 Jahren gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt ab. Nachfolger Olaf Lies bleiben noch zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.
Wird er es nun endlich doch noch? Seit 13 Jahren muss sich Olaf Lies als Kronprinz handeln lassen. Das ist unfair, aber kaum zu vermeiden.
Die SPD im Wahlkampf: Die Niedersachsen-Connection rearrangiert sich, von den Frauen redet keiner und Matthias Miersch bequatscht Samstagseinkäufer.
Der Untersuchungsausschuss um die Gehaltsaffäre geht zuende. Die große Empörung blieb aus. Die verzweifelte CDU rettet sich ins hohle Ritual.
Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.
Im Untersuchungsausschuss zum Gehalt der Büroleiterin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist der prominenteste Zeuge vernommen worden.
Er geriet holprig bis bissig: Auftakt zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Sondergehältern in der niedersächsischen Staatskanzlei.
Die CDU hat im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zu umstrittenen Zulagen für die Büroleiterin des Ministerpräsidenten beantragt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt weitere Hilfen für die Hochwassergebiete zu. Der Städtetag fordert mehr Geld für den Katastrophenschutz.
Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas Philippi.
Über die Nachfolge von Boris Pistorius als Innenminister wird viel spekuliert. Doch der Ministerpräsident lässt sich Zeit.
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund: Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
In Niedersachsen hat sich Rot-Grün auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Grünen bekommen zwei gewichtige Ministerien.
Im Wahlkreis Hannover-Linden zeigt sich, was Rote und Grüne eint, aber auch trennt. Die Koalitionsverhandlungen werden möglicherweise nicht so einfach.
Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
Auf dem Land fühlt sich Wahlkampf anders an als in der Landeshauptstadt. Unterwegs mit Besian Krasniq und seinen Jusos im Osnabrücker Hinterland.
In der Schulpolitik in Niedersachsen ist die Zeit der Grundsatzdebatten vorbei. Der Lehrermangel überschattet alles andere.
Die Pläne, aus der leerstehenden JVA in Göttingen ein soziales Zentrum zu machen, sind vom Tisch. Stattdessen soll ein Co-Working-Space entstehen.
In Niedersachsen wurde die 2G-Regelung für Weihnachtsshopper kassiert. Lauterbach fährt zu den Parteikollegen nach Hannover – und warnt.
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag steht eins schon fest: Frauen stehen weiterhin zu wenige auf den Zetteln.
Niedersachsen reformiert seinen Verfassungsschutz. Das Amt hat nun mehr Befugnisse und weniger Pflichten gegenüber Bürger:innen.
Boris Pistorius (SPD) prüft ein Verbot von Antifa-Gruppen. Mit einem offenen Brief rufen Dutzende linke Organisationen zum Protest auf.
Sozialministerin Carola Reimann (SPD) verkündet das Ende der Niedersächsischen Pflegekammer. Grüne, Linke und FDP fordern nun Reimanns Rücktritt.
Niedersachsens Große Koalition will medizinisches Personal zur Pandemiebekämpfung verpflichten können. Das würde Grundrechte einschränken.
Das niedersächsische Justizministerium verweigert die Veröffentlichung von Erlassen. Das ist legal – weil es immer noch kein Transparenzgesetz gibt.
In Niedersachsen gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Die SPD will deshalb eine Landeswohnungsbaugesellschaft gründen, die CDU ist strikt dagegen.
Mit einem Paritätsgesetz will die niedersächsische SPD die Frauenquote im Landtag anheben. Wie das Gesetz aussehen könnte, soll nun diskutiert werden.
Eine kleine Sensation: Belit Onay ist der erste grüne Rathauschef in der niedersächsischen Hauptstadt – und OB mit Migrationshintergrund.
Kein Krawall, kein Geschrei – und kein wirklicher Favorit. Wie sieben Duos und ein Einzelbewerber um den SPD-Vorsitz kämpfen.
Die SPD will Jochen Beekhuis, Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags, ausschließen. Der Grund sind diskriminierende Chats.
Die Grünen in Niedersachsen fordern eine Enquete-Kommision für ein Paritätswahlgesetz. Obwohl das für SPD-Ministerpräsident Weil „Chefsache“ ist.
Amina Yousaf will eine Vize-Vorsitzende im SPD-Bezirk Hannover werden. Ein Gespräch über eine SPD-Erneuerung und Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Staatsanwaltschaft klagt den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), wegen Untreue an. Der Koalitionspartner FDP und die Grünen fordern Rücktritt.
Die niedersächsische Groko will den Wolf jagen und den Diesel schützen. In den kommenden Jahren wollen die Parteien Milliarden Euro ausgeben
CDU und SPD haben ihre Koalition fertig. Auch das Personal steht. Bernd Althusmann (CDU) übernimmt Wirtschaft, Olaf Lies (SPD) Umwelt. Ministerinnen gibt es zu wenige.
SPD und CDU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Namen künftiger Kabinettsmitglieder sind bereits in Umlauf gebracht.
Die FDP soll in Niedersachsen mit Grünen und SPD verhandeln, wenn die große Koalition nicht klappt – fordert ihre Nachwuchsorganisation, die JuLis
Nach dem verbitterten Wahlkampf verhandeln SPD und CDU in Niedersachsen über eine gemeinsame Regierung. Eine Vertrauensbasis ist gelegt.
Rot und Grün hoffen auf die FDP. Doch die Liberalen schließen die Ampelkoalition aus – wegen der Grünen. Jamaika wäre für sie aber okay.
Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil ist unprätentiös und fleißig. Die Finanzen hat er im Griff. Das könnte sich auszahlen.
In Niedersachsen ist das Kalkül der CDU nicht aufgegangen, die SPD im Abwärtsstrudel zu treffen. Althusmann dürfte in der Versenkung verschwinden.