taz.de -- Elke Breitenbach
Der Linke-Landesvorstand fordert Klaus Lederer und Co. per Beschluss zur Aufgabe ihrer Mandate auf. Für die Ausgetretenen kommt das nicht infrage.
Die Linkspartei müsse „ihre Weltsicht modernisieren“, fordert das Netzwerk Progressive Linke. Und es hofft, dass es dafür nicht schon zu spät ist.
Nach der abgesagten Obdachlosenzählung sollte ein Projekt die Vorstellungen von Wohnungslosen ermitteln. Doch das dafür eingeplante Geld wurde gestrichen.
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Zahlreiche Politiker:innen der Partei plädieren nun für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel.
Manni P. ist 30 und seit 12 Jahren obdachlos. Er wünscht sich jemanden, der hinschaut, ihn ernst nimmt. Eine Wohnung würde er sofort annehmen.
Das Ziel, die Obdachlosigkeit bis 2030 abzuschaffen, ist kaum noch zu erreichen. Dafür fehlt nun ein wichtiger Baustein. Die Politik agiert konzeptlos.
Der Rückzug der Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach sorgt für großes Bedauern. Bundespolitikerin Katja Kipping soll ihr nachfolgen.
Bis zum Jahresende sollen in Berlin 1.200 geflüchtete Menschen in schlechtere Unterkünfte umziehen. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Umzüge scharf.
Mohammed Jouni kämpft mit anderen jungen Geflüchteten gegen Abschiebung. Am Montag bekommt er dafür das Bundesverdienstkreuz – und wundert sich.
Engagierte Sozialarbeiter und die Berliner Sozialsenatorin planen grundlegend Neues bei der Wohnungslosenhilfe. Housing First soll Prinzip werden.
Die Kältehilfe hat begonnen. Das Haus 25 in Reinickendorf möchte wieder eine 24/7-Unterkunft werden – allein es fehlt das Personal.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat viel für Geflüchtete und Obdachlose getan. Sie hat das Gespräch mit Betroffenen und Trägern gesucht.
Der Senat schreibt ab Sonntag einen digitalen Nachweis der Impfung gegen Corona vor. Das geht per Handy, aber auch mit ausgedrucktem QR-Code.
Integrationssenatorin Breitenbach (Linke) kündigt an, weitere Unterkünfte für Geflüchtete „hochzufahren“. Bisher wurden 192 Geflüchtete untergebracht.
Kurz vor dem Start des neuen Ausbildungsjahres sind über 40 Prozent der rund 12.500 Berliner Ausbildungsplätze noch unbesetzt.
Kein Dach über dem Kopf und auch kein geschützer Ort? In Berlin gibt es Streit um Safe Places für obdachlose Menschen.
Die Landesarmutskonferenz sammelt die Erfahrungen sozialer Träger in der Pandemie. Vorher bestehende Probleme haben sich demnach verschärft.
Das Obdachlosencamp auf dem Containerbahnhof soll laut Bahn „ab Montag“ geräumt werden. Der Bezirk spricht lieber von einem „baldigen Umzug“.
Seit dem Start der Gratisschnelltests gibt es in Berlin Anlaufprobleme. Manchmal geht's aber auch überraschend unkompliziert.
Der rot-rot-grüne Senat beschließt nach einem Kompromiss zwischen Linkspartei und SPD den Entwurf des novellierten Partizipationsgesetzes.
Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab.
Der Senat hätte mehr Homeoffice in Berlin durchsetzen können, meint Laura Dornheim (Grüne). Die Unternehmen kämen zu billig davon.
Grünen-Landeschefin Nina Stahr will das Kita- und Schulessen während des Lockdowns an einkommensschwache Familien verteilen.
Der Senat will benachteiligte Kinder beim Homeschooling unterstützen. Dazu bräuchte es als erstes Internet in allen Flüchtlingsheimen.
Obdachlose leiden besonders unter der Pandemie. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) lobt die Hilfsbereitschaft in der Stadt.
In Marzahn eröffnet der erste Standort der neuen Unterkünfte für Geflüchtete: Wohnungen statt Heimatmosphäre und Infrastruktur wie eine Kita vor Ort.
Berlin will die Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen zentralisieren. Die Zuständigkeit könnte vom neuen LAF zum alten Lageso zurückkehren.
Berlin will 300 Geflüchtete aus Moria über das Bundesprogramm aufnehmen. Der Flüchtlingsrat befürchtet einen Versuch, das Landesprogramm zu umgehen.
Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es ihnen geht.
Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) glaubt, dass in der Coronakrise noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren werden – und hofft auf Hilfe vom Bund.
In Flüchtlingsheimen ist es schwierig, die soziale Distanz einzuhalten. Sozialsenatorin Elke Breitenbach prüft nun, ob sich Hotels als Lösung eignen.
400 Wohnungslose werden ab Mai rund um die Uhr untergebracht. Auch eine Obdachlosen-Lotsen-Taskforce wird eingerichtet.
Eine Unterkunft für bis zu 17 obdachlose Frauen wird mangels Geld geschlossen. Senat und Bezirk schieben sich gegenseitig die Schuld zu.
Der Senat will für mehr Schutz in der Corona-Krise vorerst 350 Plätze anbieten – zum Wohnen, nicht nur zum Übernachten.
Zwei Gutachten halten die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland auch ohne Zustimmung des Bundes für möglich. Berlin aber nicht.
Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert die Bundesregierung auf, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen. Berlin ist bereit.
.. und Angst vor der eigenen Courage: Unsere Autorin hat in der „Nacht der Solidarität“ Obdachlose gezählt und neue Einsichten gewonnen.
Winzige Wohnwagen: Bis Weihnachten sollten die ersten Obdachlosen einziehen. Daraus wurde nichts. Nun schaltet sich die Politik ein.
Die Koalition will die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten verbessern. Doch auch wenn der Wille da ist hapert es an der Umsetzung.
Senat will Anstieg von 9,01 auf 12,50 Euro für Landesbedienstete und Auftragnehmer. Das Abgeordnetenhaus muss dem noch zustimmen.
Berlins Landespolitiker reagieren verhalten auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.Die Regelungen gehen ihnen nicht weit genug.
Erhebung soll endlich für verlässliche Daten sorgen. Sozialsenatorin kündigt zudem Übergangswohnplätze in kleinen Holzhäusern an.
Es gibt wieder mehr Jobs in Berlin – leider vor allem solche, die keine soziale Absicherung und kaum Rente bieten. Ein Kommentar.
Die Sozialsenatorin Elke Breitenbach stellt neue Leitlinien für die Wohnungslosenpolitik vor. Das macht vielen Hoffnung. Ein Wochenkommentar.
Die Sozialverwaltung will eine berlinweite Steuerung der Unterbringung von Wohnungslosen. Obdachlose sollen erstmals auch gezählt werden.
Das Berliner Teilhabegesetz soll das Bundesgesetz umsetzen und die Selbstbestimmtheit von Menschen mit Behinderungen stärken. Verbände üben Kritik.
Bei einer Debatte der Integrationsverwaltung über „Geflüchtete als Expert*innen ihrer selbst“ sind geflüchtete Frauen abwesend.
Das nordsyrische Dêrik besiegelt die Städtepartnerschaft mit Friedrichshain-Kreuzberg. Gemeinsam ist ihnen die Integration von Geflüchteten.
In Berlin gilt nun: Ohne Durchsuchungsbeschluss keine Abschiebung aus Flüchtlingsunterkünften. Der Innensenator poltert und hofft auf Seehofer.