taz.de -- Visafreiheit

Bürger aus dem Kosovo können seit Beginn des neuen Jahres ohne Visum in die EU einreisen. Die Diskriminierung des Landes wird beendet.

Viele Georgier*innen stehen Russland skeptisch gegenüber. Doch der Kerml versucht offenbar, sanft politischen Druck auf das Land im Süden auszuüben.

Jahrelang haben einige EU-Staaten die visafreie Einreise von Kosovar*innen in den Schengen-Raum blockiert. Nun macht das EU-Parlament den Weg frei.

Jeder Mann, der Russland verlässt, ist ein Soldat weniger im Krieg gegen die Ukraine. Europa muss sich für die Kriegsdienstverweigerer stark machen.

Der größte Vorteil eines EU-Passes ist die Reisefreiheit. So floriert in Zeiten von Brexit ein neuer Markt – der Handel mit der Staatsangehörigkeit.

Vor sechs Monaten begab sich Deniz Yücel freiwillig zur Polizei. Seither sitzt er im Gefängnis. Die Bundesregierung muss handeln.

Der Maidan ist ein Synonym für Aufbruch und Europa. Er steht aber auch für das Scheitern gesellschaftlicher Bewegungen.

Beim Gipfel wird ein Termin für die lange angekündigte Visum-Liberalisierung für Ukrainer wieder nicht genannt. Nicht nur Deutschland bremst.

Noch vor Ende des Jahres will Ankara den Deal aufkündigen, sollte die Visafreiheit nicht umgesetzt werden. Die EU hatte sie unter Bedingungen zugesichert.

Der Außenminister will sich in Sachen Visafreiheit nicht erpressen lassen. „Die Türkei hat da noch Arbeit vor sich“, sagt er.

Die EU hätte der Türkei schon vor dem Flüchtlingsdeal Visumfreiheit gewähren müssen. Um Druck auf Erdoğan auszuüben, gibt es bessere Maßnahmen.

Die Türkei fühlt sich in der Frage der Visumfreiheit zu Recht von der EU betrogen und legt das Abkommen auf Eis. Das ermöglicht eine neue Chance.

Die Regierung in Ankara unterbricht die Rücknahme syrischer Flüchtlinge. Erst müsse die visumfreie Einreise für Türken in die EU gelten.