taz.de -- Andrzej Duda

Karol Nawrocki: Vom Newcomer zum Präsidenten

Karol Nawrocki ist der neue Präsident in Polen. Was von dem PiS-nahen Historiker erwartet wird.

Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft

Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden.

Abtreibungsrecht in Polen: Kein großer Wurf

Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kriegsgefangene ausgetauscht

Die Ukraine und Russland haben jeweils 115 Soldaten der Gegenseite freigelassen. Präsident Selenskyj unterzeichnet das Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche.

Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.

„Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein

Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen „Plan B“.

100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen

100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.

Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“

Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Festnahmen bei Protest in Moskau

Bei einer Demo gegen den Krieg kamen am Samstag auch Journalisten in Polizeigewahrsam. In der Ukraine geht das Gerangel um General Saluschni weiter.

Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs

Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament.

Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen

In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.

Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen

Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.

Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker

Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.

Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda

Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.

Polens Premier Donald Tusk: Der Unterschätzte ist wieder da

Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik.

Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.

Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.

Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.

Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül

Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.

Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.

Treffen des Weimarer Dreiecks in Paris: Duda für Nato-Beitritt der Ukraine

Bei ihrem Dreiertreffen am Montag bekunden Frankreich, Polen und Deutschland ihre Unterstützung für Kyjiw. Scholz stellt Sicherheitsgarantien in Aussicht.

Selenski zu Besuch in Polen: Warme Worte und viel Getreide

Der ukrainische Präsident Selenski spricht den Polen seinen Dank aus. Doch er kommt in einem kritischen Moment.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wang Yi in Russland, Biden in Polen

US-Präsident Biden ist in Warschau und spricht mit dem polnischen Staatsoberhaupt Duda. Der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi ist in Moskau eingetroffen.

Polen nach dem Raketeneinschlag: Zurück zur Normalität

Der Einschlag einer Rakete sorgt in Polen kurz für Aufregung. Doch die USA, die den Luftraum durchgängig kontrollieren, geben schnelle Entwarnung.

Präsident Steinmeier auf Polen-Besuch: Künftig an einem Strang ziehen

Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine sei Einheit wichtiger denn je. Da sind sich die Präsidenten Deutschlands und Polens einig.

Treffen des „Weimarer Dreiecks“: Zurück nach Minsk

Die Kriegsgefahr bringt unvermutete Einigkeit zwischen Berlin, Paris und Warschau. Den Gesprächen muss nun die Rückkehr zum Minsker Abkommen folgen.

Konflikt zwischen Russland und Ukraine: Die Auferstehung

Nach Jahren treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, Polen und Frankreich wieder zum Weimarer Dreieck. Das Ziel: Krieg verhindern.

Medienfreiheit in Polen: Präsident legt Veto ein

Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.

Steinmeier besucht Polen: Retten, was noch zu retten ist

Der Bundespräsident kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht nur wegen Nord Stream 2.

Aktuelle Corona-Entwicklungen: Doppelt so viele Intensivpatient*innen

Polens Präsident Duda hat sich mit Corona infiziert. Das RKI meldet für Deutschland 14.714 Neuinfektionen. Neue Höchstwerte in Belgien und Österreich.

Festnahmen bei LGBT-Protest in Polen: Regenbogen am Kulturpalast

Am Freitag wurden in Warschau 48 Personen wegen Protesten gegen Homophobie festgenommen. Das führte zu neuen Protesten.

Andrzej Duda gewinnt in Polen Stichwahl: Kaczyńskis „Kugelschreiber“

Nach einem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen bleibt Polen nun doch beim alten Präsidenten. Der ist vor allem dem eigenen Parteichef Kaczyński untergeben.

Nach Stichwahl in Polen: Alle für den Verlierer

Die EU reagiert verhalten auf den Sieg des nationalkonservativen Andrzej Duda bei der Stichwahl in Polen. Manche gratulieren dem Konkurrenten.

Präsidentenwahl in Polen: Die PiS ist angezählt

Fast die Hälfte der polnischen Wähler*innen haben klar gemacht, was sie von Duda und seiner Partei PiS hält: nichts. Das ist eine gute Nachricht.

Stichwahl um Präsidentenamt in Polen: Duda offenbar Wahlsieger

Der amtierende Präsident Andrzej Duda hat nach Angaben der Wahlkommission gewonnen. Er liegt knapp vor seinem liberalen Herausforderer.

Wahlsonntag in Polen: Mit Hund und Maske an die Urne

Bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab. In Warschau hoffe viele, dass der Oppositionskandidat gewinnt.

Präsidentschaftswahl in Polen: Altes Feindbild

Im Wahlkampf attackierte Polens Präsident Andrzej Duda den „Welt“-Korrespondenten Philipp Fritz. Mit dessen Berichterstattung hatte das wenig zu tun.

Präsidentschaftswahl in Polen: Demokratie oder Diktatur

Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder autoritäres Regime?

Präsidentschaftswahl in Polen: Duell um das Amt

Der amtierende PiS-Präsident und der KO-Politiker Trzaskowski müssen in die Stichwahl. Kann er die PiS-Vorherrschaft durchbrechen?

Präsidentschaftswahlen in Polen: Der polnisch-polnische Krieg

Der amtierende Präsident Duda schneidet bei den Präsidentschaftswahlen in Polen am besten ab. Ob er aber auch die Stichwahl gewinnt, ist offen.

Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl

Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał Trzakowski entscheiden.

Präsidentschaftswahl in Polen: Bilder von der Lichtgestalt

Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Staatssender sendet indes nur ein Programm: Propaganda für den Amtsinhaber Andrzej Duda.

Truppenverlegung nach Polen: Trump bestätigt seine Pläne

Der US-Präsident will mit dem geplanten Teilabzug von US-Soldaten aus Deutschland Truppen in Polen verstärken. Auch in seiner eigenen Partei regt sich Widerstand.

Polens Präsident in den USA: Wahlkampfhilfe für Duda

Kurz vor der Abstimmung am Sonntag wird der Staatschef von US-Präsident Trump empfangen. Er hofft auf eine positive Wirkung bei den Wähler*innen.

Diskriminierender Wahlkampf in Polen: Gegenwind für Homophobie

Vor der Präsidentschaftswahl in Polen schießt sich die Regierungspartei auf sexuelle Minderheiten ein. Das trifft zunehmend auf Widerstand.

Präsidentenwahl in Polen: Demokratie im Schweinsgalopp

Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.

Präsidentschaftswahl in Polen: Prügeln für ein „starkes Polen“

Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda bezwingen.

Polnisches Wahldesaster: Gegen den Geist der Verfassung

Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems.

Streit über Abtreibungen in Polen: Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.