taz.de -- Resolution
Iris Hefets durfte nicht in den Räumen der Uni Bremen sprechen, weil der Verfassungsschutz ihren Verein „Jüdische Stimme“ als extremistisch einstuft.
Die Antisemitismus-Resolution ist gut gemeint, aber nicht in jedem Fall gut gemacht. Sie schränkt die Debatten- und Wissenschaftsfreiheit ein.
Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich kritisiert die in einer Bundestagsresolution verwendete Definition von Antisemitismus.
Am Mittwoch wendet sich der Bundestag in einer Resolution gegen Antisemitismus an Unis. Das greife die Wissenschaftsfreiheit an, sagt Historiker Ulrich Herbert.
Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.
Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene Forderungen.
Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.
Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in die USA.
141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.
Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Senatorin Jarasch bereitet die Berliner*innen auf Veränderungen vor.
Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.
Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.
Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.
Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.
Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches Engagement.
Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.
Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.
Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat. Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
Suchmaschinen dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen, fordert das EU-Parlament. Grüne und Piraten kritisieren die Resolution.
Israel und die Hamas werden von der UNO in scharfem Ton gerügt: Der Vorwurf lautet „systematische und schwere Verletzung“ internationaler Menschenrechte.
London statt Sotschi? Die weltgrößten Industrienationen tagen womöglich ohne Putin. Und im UN-Sicherheitsrat stimmt nicht einmal mehr China mit Russland.
Brasilien und Deutschland bringen eine Resolution gegen die Spähaktionen der NSA ein. Auf Initiative der USA wurde die Ursprungsversion verwässert.
Israel ärgert sich über eine Resolution des Europarates, in der es um die Beschneidung kleiner Jungen geht. Sie leiste Hass und rassistischen Tendenzen Vorschub.
Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen will mit der Inspektion der syrischen Arsenale beginnen. Die Organisation bittet dafür um Spenden.
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant.
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßmahmen gehen.
Nur mit wenigen Stimmen Unterschied scheiterte eine Resolution der Atomenergiebehörde gegen Israels Atombomben. Die Entschließung lag zum dritten Mal vor.