taz.de -- Expertenkommission
Eine Expertenkommission für Mietrecht startet ihre Arbeit. Diskutiert wird, ob es Bußgelder bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse geben soll.
Enteignen ist möglich, das hat der Senat nun schwarz auf weiß. Die Frage ist: Will die Politik dicke Bretter bohren oder den Bohrer verstecken?
Was bedeuten die Krisenzeiten für wissenschaftliche Politikberatung? Forschungsvertreter haben darüber diskutiert – im Bundestag.
„Mehr Demokratie“ kritisiert die Intransparenz der Enteignungskommission. Die trifft sich weiter hinter verschlossenen Türen und anonymisiert Protokolle.
In einer Studie machen Forscher Vorschläge, wie die „strategische Vorausschau“ in der Politik verbessert werden kann. Ihr Rat: ein Zukunftslabor.
Mit einer Anhörung zum Wohnungsmarkt startet die Arbeit. Nach großer Kritik soll am Freitag eine neue Geschäftsordnung verabschiedet werden.
Kommissionschefin Däubler-Gmelin hält sich nicht an Vorgaben: Das Gremium soll nicht öffentlich tagen und über Mietenprobleme statt Enteignung reden.
Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.
Das Gremium, das die Frackingtechnologie untersuchen soll, veröffentlicht seinen ersten Bericht. Darin ignoriert es kritische Stellungnahmen.
In unübersichtlichen Zeiten vertrauen wir gern auf Experten. Nur: Wie wird man überhaupt einer? Wir haben beim Historiker Caspar Hirschi nachgefragt.
Die Kohlekommission soll bald komplett sein. Am Mandat des Gremiums und am geplanten Vorsitzenden haben die Verbände Kritik.
Jüdische Forscher lehnen den offiziellen „Expertenkreis“ der Bundesregierung ab. Sie planen eine alternative Kommission und üben Kritik an einer Studie.
Der ehemalige SPD-Finanzminister kritisiert Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) als Verschwendung von Steuergeldern.
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser soll den Vorsitz der Expertenkommission übernehmen. Umweltverbände finden das nicht gut.
Experten stellen schwerste Missstände in den Haasenburg-Heimen fest. Die Bildungsministerin will sie schließen. Eine Gesetzesinitiative soll folgen.
Sind die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland zu scharf? Die Minister sind ebenso uneins wie die Experten-Kommission der Bundesregierung.
Die Ausgaben für Forschung müssen erhöht werden, fordert Merkels Expertenkommission. Auch sei eine Koordinierung in der Energie- und Umweltforschung nötig.