taz.de -- Misstrauensantrag

Politische Krise in Südkorea: Südkoreas verbarrikadierter Präsident

Yoon Suk Yeol stürzte sein Land in eine Krise. Nun stellt sich der suspendierte Präsident über das Gesetz – und entgeht so bisher einer Verhaftung.

Wer ist Südkoreas Oppositionsführer Lee?: Unverhofft auf der Überholspur

Nach der Absetzung des Präsidenten gilt Oppositionsführer Lee Jae Myung als aussichtsreichster Nachfolgekandidat. Der Linkspopulist polarisiert stark.

Misstrauensantrag in Spanien: Ex-Kommunist für die Franquisten

Beim zweiten Misstrauensantrag der Rechtspartei Vox tritt ein ehemaliger Kommunist als Herausforderer von Ministerpräsident Pedro Sánchez an.

Regierung in Frankreich: Stürzt sie? Stürzt sie nicht?

Nach dem Durchdrücken der Rentenreform muss sich die französische Regierung zwei Misstrauensanträgen stellen. Wie erfolgversprechend sind sie?

Kommentar Frankreichs Reformpolitik: Rinks und Lechts in Paris

Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Premierminister Manuel Valls ist gescheitert. Dafür musste er antidemokratische Tricks anwenden.

Gesetz zu Ladenöffnungszeiten: Valls greift zum Holzhammer

Die französische Regierung erklärt ein Gesetz für gültig – ohne Mehrheit und Abstimmung. Dagegen hilft nur ein Misstrauensantrag.

Misstrauensvotum abgewiesen: Ukrainischer Regierungsschef bleibt

Niederlage für die Opposition: Nikolai Asarow bleibt im Amt. Der Misstrauensantrag gegen ihn scheiterte. Vor dem Parlament in Kiew wird weiter demonstriert.

Regierungskrise in Portugal: Einfach weiterwursteln

Neuwahlen wird es in dem wirtschaftlich und sozial gebeutelten Land vorerst nicht geben. Das hat der Präsident verkündet. Erholung ist nicht in Sicht.

Misstrauensantrag der Kommunisten: Republik Moldau ohne Regierung

Die Oppsition in der Republik Moldau brachte ihren Misstrauensantrag im Parlament durch. Die europafreundliche Regierung von Vlad Filat tritt ab.

Misstrauensantrag gegen Wowereit: Wowi gewinnt lässig

Klaus Wowereit bleibt Regierender Bürgermeister in Berlin. Der Misstrauensantrag gegen ihn wegen des Debakels um den Flughafen BER scheitert.