taz.de -- Freispruch

Fahren ohne Fahrschein: Ohne Ticket, aber mit Schild

In Leipzig ist eine Person freigesprochen worden, die mehrmals ohne Ticket gefahren war. Wie ein Schild half, den Unterschied zu machen.

Strafverfolgung einer Protestaktion: Papierflieger landet vor Gericht

Eine Klimaaktivistin hat bei einer Blockade in Bremen einen Papierflieger geworfen und musste dafür vor Gericht. Das Ergebnis: Freispruch.

Bundesverfassungsgericht: Rechtsfrieden vor Gerechtigkeit

Karlsruhe verbietet die Wiederaufnahme von Verfahren gegen freigesprochene Mörder:innen. Ein mutmaßlicher Täter bleibt unbehelligt.

Es schwurbelt in Bremen: Demo-Beobachter vor Gericht

In einem Video hat ein Aktivist Demonstrierende unter anderem als Querdenker und Nazis bezeichnet. Seine Anwältin spricht von einem Skandal.

Vorwürfe von sexuellen Übergriffen: Kevin Spacey freigesprochen

Der Schauspieler Kevin Spacey ist in einem Prozess freigesprochen worden. Vier Männer hatten ihm vorgeworfen, sexuell übergriffig geworden zu sein.

Urteil im Prozess um Badewannen-Tod: Viel zu hohe Hürden

Ob der Fall Genditzki eine Ausnahme ist, sei dahingestellt. Fest steht, dass die Möglichkeiten, gegen einen Justizirrtum vorzugehen, beschränkt sind.

Freispruch für Bremer Polizisten: „Schocktritt“ ist rechtmäßig

Das Amtsgericht Bremen spricht zwei Bundespolizisten frei. Vor fünf Jahren haben sie im Hauptbahnhof einen Menschen ohne Fahrschein zu Boden gebracht.

Prüfung des Bundesverfassungsgerichts: Gerechtigkeit oder Dammbruch

Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Wiederaufnahme von Mordverfahren nach Freisprüchen zulässig ist. Das Gesetz ist von 2021.

Jurist über Freispruch von Olaf Latzel: „Das Urteil ist skandalös“

Der Bremer Pastor Olaf Latzel wetterte gegen Homosexuelle, wurde verurteilt – und freigesprochen. Jurist Tore Vetter über die Sicht der Betroffenen.

Freispruch für Journalistin: Tolu in Türkei freigesprochen

Nach fast fünf Jahren wurde die Journalistin Meşale Tolu freigesprochen. Ihr und Yücels Fall sorgten für Spannungen zwischen Berlin und Ankara.

Einsturz des Kölner Stadtarchivs 2009: Freisprüche aufgehoben

2009 stürzte das Kölner Stadtarchiv ein, zwei Menschen starben. Jetzt muss der Prozess gegen mutmaßlich Verantwortliche wohl teils wieder aufgerollt werden.

Freispruch für Intendant Thomas Pekny: Betroffene haben kein „Glück“

Ein Gericht hat einen Münchner Theaterdirektor vom Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs freigesprochen. Der Richter sprach von „Glück“.

Mutmaßlich rechter Terror im Jahr 2000: Wehrhahn-Anschlag bleibt ungesühnt

20 Jahre nach dem Attentat in Düsseldorf hat der BGH den Freispruch für einen Nazi bestätigt. Zwölf Menschen wurden damals teils schwer verletzt.

Zum Tode verurteilte Christin in Pakistan: Asia Bibi auf freiem Fuß

Die Christin war am Mittwoch vom Vorwurf der Gotteslästerung freigesprochen worden. Laut Außenministerium befindet sie sich noch in Pakistan.

Linkenpolitiker zum Wehrhahn-Urteil: „Das ist Schlamperei“

Mit dem Freispruch für Ralf S. endet die einzige Spur nach dem Bombenanschlag in Düsseldorf in einer Sackgasse. Frank Laubenburg bemängelt Polizeipannen.

Freispruch für Monchi: Loidee, Hammägeil!

Der Sänger von Feine Sahne Fischfilet war vor Gericht, weil er eine Flüchtlinge vor Neonazi-Angriffen beschützt hat. Nun wurde er freigesprochen.

Datenspeicherung von Freigesprochenen: Die Polizei vergisst nicht

Daten von Freigesprochenen zu speichern ist eigentlich nur nach Einzelfallprüfung erlaubt. Doch das BKA hält sich offenbar nicht daran.

Jörg Kachelmann zur Causa Diekmann: „Wir wissen nichts. Alles ist möglich“

Noch ist nicht klar, was dran ist an den Vorwürfen gegen „Bild“-Chef Kai Diekmann. Jörg Kachelmann weiß, wie wichtig Fairness auf beiden Seiten ist.

Freisprüche in Silvester-Prozess: Polizei holt sich Standpauke ab

Das Landgericht hat drei Angeklagte vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen. Die Polizei habe tendenziös ermittelt.

Kommentar Freispruch von Šešelj: Der Brandstifter bleibt unversehrt

Der serbische Nationalist Vojislav Šešelj wurde vom Vorwurf der Kriegsverbrechen freigesprochen. Doch vor der Geschichte bleibt er schuldig.

Freispruch für Vojislav Šešelj: Desaster für die Anklage

Für die diplomatischen Beziehungen in der Balkanregion dürfte die Nachricht „sehr negative“ Folgen haben, glauben Experten.

UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag: Serbischer Nationalist freigesprochen

Die Beweise gegen Vojislav Seselj reichten nicht aus. Deshalb wurde er vom Vorwurf der Kriegsverbrechen gegen Kroaten und Muslime freigesprochen.

Anschlag auf Malala Yousafzai: Mutmaßliche Attentäter wieder frei

Acht der zehn Männer, die die Kinderrechtsaktivistin 2012 angriffen, wurden aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Das Gerichtsverfahren war geheim.

Irrtümliche Todesstrafe in den USA: Nach 30 Jahren frei

Ein Afroamerikaner saß drei Jahrzehnte unschuldig in einer Todeszelle. Er wurde für unschuldig erklärt und entlassen, weil es keine Beweise gegen ihn gab.

Freispruch für Mubarak: „Mögen sie in der Hölle schmoren“

Die einen feiern, die anderen sind entsetzt. Der Freispruch für Ex-Präsident Mubarak entzweit Ägypten. Unklar ist, ob er jetzt freikommt.

Justizskandal in den USA: 17 Jahre Knast für nichts

Susan Mellen wurde als Mörderin verurteilt – basierend ausschließlich auf einer Falschaussage. Nun wurde sie für unschuldig erklärt und ist frei.

Kokablätter im Unterricht: Lehrer freigesprochen

Applaus für einen Freispruch: Zwei Lehrer werden nicht dafür bestraft, dass in ihrem Unterricht Kokablätter an Schüler verteilt wurden.

Kommentar Mollath-Urteil: Freispruch mit Makel

Mollaths Einweisung in die Psychiatrie war Unrecht. Die Misshandlungsvorwürfe aber bleiben bestehen. Das Urteil ist ein auch Erfolg für den Rechtsstaat.

Freispruch für Mollath: Doch nicht geisteskrank

Er saß zu Unrecht jahrelang in der Psychiatrie. Nun wurde Gustl Mollath freigesprochen und bekommt eine Entschädigung. Als Gewalttäter gilt er dennoch.

Erfolg für Silvio Berlusconi: Freispruch im „Rubygate“-Prozess

Sieben Jahre sollte der frühere italienische Ministerpräsident für den Sex mit einer Minderjährigen ins Gefängnis. Nun hob ein Gericht die Entscheidung auf.

Freispruch für HSH Nordbank-Vorstände: Sinnlos, aber nicht strafbar

Das Hamburger Landgericht findet zwar, die Ex-Vorstände der HSH Nordbank hätten ihre Pflicht verletzt. Vom Vorwurf der Untreue spricht es sie jedoch frei.

Freispruch für Becherwerfer: Kein Henkel, kein Schuldspruch

Im Prozess um einen Becher, der bei einem Bundesligaspie einen Linienrichter verletzte, spricht das Landgericht den Angeklagten frei.

Prozess gegen Ex-Präsidenten Wulff: Staatsanwaltschaft gibt nicht auf

Der Freispruch von Christian Wulff ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft legt Revision ein. Die Verteidigung gibt sich betont gelassen.

Kommentar Wulff-Freispruch: Unwürdiges Benehmen

Der Rücktritt von Christian Wulff war und bleibt richtig. Denn der Anspruch an einen Bundespräsidenten bemisst sich nicht am Strafrecht allein.

Freispruch für Ex-Bundespräsidenten: Äußerlich ungerührt

Beim Freispruch äußert der Richter grundsätzliche Zweifel am Verfahren. Was bleibt, ist das Wissen um Christian Wulffs Vorliebe für Bananensaft.

Prozess gegen Ex-NPDler: Frontal draufgehalten

In Freiburg wird erneut über den Fall Florian S. verhandelt, der mit dem Auto ein Antifa-Mitglied anfuhr. Der BGH ließ einen Notwehr-Freispruch nicht gelten.

Freispruch für UCK-Kommandeure: Die Serben fühlen sich gedemütigt

Empört reagieren Politiker und weite Teile Serbiens auf die jüngsten Urteile des UN-Tribunals zur UCK. Sie misstrauen den internationalen Organisationen.