taz.de -- Cecilia Malmström
EU-Kommissarin Malmström appelliert an die USA, den Handelskonflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Washington reagiert dagegen vorerst nicht.
Die EU-Kommissarin Malmström bekräftigt ihr Nein zu Verhandlungen über Agrarprodukte. AktivistiInnen wollen gar keinen Handelspakt.
US-Präsident verspricht Milliarden für Farmer, die unter seiner aggressiven Zollpolitik leiden. Möglicherweise kommt doch TTIP light.
Die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström spricht von einer „Pause“ in den Verhandlungen. Frankreich hingegen erklärt TTIP für „tot“.
Die Ausfuhr von Fußfesseln und Reizgas wird strenger reglementiert. Auch Medikamente für Giftspritzen sind betroffen – Kriegswaffen jedoch nicht.
Die EU und Kanada wollen die privaten Schiedsgerichte aus ihrem Abkommen herausnehmen. Am Klagerecht für Konzerne halten sie aber fest.
Die EU-Handelskommissarin Malmström wirbt in Berlin um Zustimmung für das Freihandelsabkommen. Und macht ein paar Versprechen.
Brüssel versucht die Kritiker des Freihandelsabkommen zu beruhigen. Die EU will von den USA Zugeständnisse in den Bereichen Umwelt- und Sozialschutz.
Der SPD-Chef schimpft öffentlich über Campact – reden will er mit dem Protestnetzwerk nicht. Der Streit wird über Anzeigen ausgetragen.
Bei der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt man sich gelassen – nach der Devise: ignorieren wir’s mal.
Die EU-Kommission will keine umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Investoren mehr. Ein öffentlicher Handelsgerichtshof soll nun her.
Gabriel und Malmström einig: Ein neues Kontrollgremium soll die Umsetzung des TTIP-Abkommens überwachen.
Die aktuellen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sind Verschlusssache – sogar für die meisten Abgeordneten. Warum eigentlich?
Die Wirtschaft dürfte weniger vom Freihandelsabkommen profitieren als bisher angekündigt. Gleiches gilt für Privathaushalte.
Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab.
Die Verhandlungen zum Investorenschutz ISDS werden ausgesetzt, so Kommissarin Malmström. Eine Anhörung dazu hatte vernichtende Ergebnisse.
Eine EU-Kommissarin veröffentlicht erste TTIP-Dokumente – doch die meisten sind PR-Texte. Neue oder geheime Aussagen finden sich darin nicht.
Konservative, Sozialdemokraten und Liberale stimmen für die neue EU-Kommission. Linke und Grüne haben Zweifel an den Brüsseler Behördenchefs.
Das Dreamteam des EU-Kommissionspräsidenten entpuppt sich als Debakel. Die designierte Handelskommissarin verstrickt sich in Widersprüche.
Das EU-Parlament billigt Cecilia Malmström als EU-Handelskommissarin. Zuvor war sie mit eigenwilligen Ansichten zum Freihandelsabkommen TTIP aufgefallen.
Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Mahlström will die umstrittenen ISDS-Klauseln im Abkommen mit den USA streichen. Für den Ceta-Vertrag mit Kanada ist das zu spät.
Die EU-Flüchtlingskommissarin stellt Unterstützung für die Aufnahme und Integration in Aussicht. Besonders gelte das für Flüchtlinge aus Syrien.
Seit langem verlangt die Regierung in Ankara, dass die EU den Visazwang für Türken kippt. Dafür soll die Türkei illegal in die EU eingereiste Menschen wieder aufnehmen.
Nach einem neuen Dekret sollen Airlines, die nach Russland fliegen, die Daten von Flugreisenden herausgeben. Das widerspricht jedoch europäischem Recht.