taz.de -- Antiterrorkampf

Macron kündigt Truppenabzug an: Frankreich verlässt Niger

Bis Jahresende sollen 1.500 Soldaten das Land Niger verlassen, sagt Präsident Macron. Die Militärjunta lobt einen „historischen Moment“.

Macrons Westafrika-Reise: Frankreichs alte Scheinheiligkeit

Beim Besuch in den westafrikanischen Ex-Kolonien sucht Frankreichs Präsident Macron nach Verbündeten gegen Putin. Menschenrechte kümmern ihn wenig.

Antiterroreinsatz in Mali wird beendet: Frankreich zieht sich zurück

Präsident Macron verkündet das Ende der Antiterroreinsätze. Nun steht die Zukunft der EU- und UN-Missionen in Frage.

Islamist:innen in Berlin: Zurückgekehrt und teils eingesperrt

Die Rückkehrkoordinierung des Berliner Senats kümmert sich um IS-Unterstützer:innen. Das Land findet das wichtig – doch die Bundesförderung läuft aus.

Terrorbekämpfung in der Sahelzone: Macron kündigt Abzug aus Mali an

Der Einsatz der Antiterroroperation „Barkhane“ in Mali soll enden, sagt Frankreichs Präsident. Er setzt auf Spezialkräfte und internationale Partner.

Fahrzeug fährt Soldaten in Paris an: Verdächtiger festgenommen

Mehrere Menschen wurden verletzt, als ein Fahrzeug in einem Pariser Vorort in eine Soldatengruppe fuhr. Die Pariser Anti-Terror-Abteilung ermittelt.

Kommentar May und Menschenrechte: Macron macht’s genauso

Theresa May will Menschenrechte zugunsten des Antiterrorkampfes suspendieren. Die Reaktion mancher Linksliberaler ist nicht konsistent.

Terrorismus-Bekämpfung im Norden: Auch Bremen will Gefährder abschieben

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am Dienstag die rechtmäßige Abschiebung zweier islamistischer Extremisten. Nun plant auch Bremen die Ausweisung von zwei Männern

Kommentar Flüchtlinge und Terrorismus: Ungefragte IS-Experten

Asylbewerber sind sehr gut vernetzt. Aber dieses Informationspotenzial wird von den Behörden nicht genutzt. Das ist ein großer Fehler.

Haushalt 2016/17: Morgen, Eltern, wird’s was geben

Rot-Schwarz schafft die Kitagebühren auch für Kinder unter drei Jahren ab. Außerdem gibt es Geld für ein Sicherheitspaket und die Terrorabwehr.

Staatliche Überwachung in Frankreich: Abhören ohne richterlichen Beschluss

Das Verfassungsgericht winkt ein Gesetz durch, das eine fast totale Kommunikationsüberwachung ermöglicht. Kritiker sprechen von einer Schande.

US-Antiterrorkrieg: IS-Geiseln bei Drohnenangriff getötet

Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wurden amerikanische und italienische Geiseln getötet. Obama übernimmt die „volle Verantwortung“.

Antiterroreinsatz in Bremen: Schwere Pannen als tolle Chance

Doppelbelastungen und strukturelle Überforderung: Ein Sonderermittler kritisiert die Bremer Polizei für den Antiterroreinsatz Ende Februar.

Kommentar Malaysia: Auf der Verliererseite

Unter dem Deckmantel des Antiterrorkampfes werden die Sicherheitsgesetze verschärft. Dabei geht es vor allem darum, Kritiker auszuschalten.

De Maizière will neue Anti-Terror-Einheit: Lücken schließen vor der GSG 9

Der Bundesinnenminister will eine neue Einheit, um die Lücke zwischen Bereitschafts- und Elitepolizei zu schließen. Kritik kommt von Linken und Polizeigewerkschaft.

Antiterrorgesetze in Kanada: Gegen Demokratie und Rechtsstaat

Der konservative Premier will die Antiterrorgesetze noch verschärfen. Rechtsprofessoren und hochrangige Politiker warnen vor einem Polizeistaat.

Anti-Terror-Einsatz in Bremen: Hinweise auf Kriegswaffen

Nach der Darstellung des Bremer Innensenators ging die Gefährdung von muslimischen Extremisten aus. Diese sollen sich Waffen verschafft haben.

Nach den Anschlägen von Kopenhagen: Mehr Geld für Sicherheitsbehörden

130 Millionen Euro will Dänemark zusätzlich in den Antiterrorkampf investieren. Ein Grund für die Maßnahme dürfte der beginnende Wahlkampf sein.

Verschlüsselung von Daten: „Sie wollen das letzte Geheimnis“

Geheimdienste stören sich an verschlüsselter Kommunikation. Dabei ist die Überwachung weit mehr als nur eine Antiterrormaßnahme.

Chinas Anti-Terror-Kampf: Bewaffnete an jeder Kreuzung

Über 200 Verdächtige wurden allein im Mai festgenommen. Die Regierung setzt auf Repression. Viele Chinesen werfen ihr dennoch Schwäche vor.

Debatte Totalitäre Feindbilder: Islam, Terror und Faschismus

Wenn Erdogan Twitter verbietet, ist der Aufschrei lauter, als wenn Assad Kinder foltert. Die Erregung der westlichen Welt wird dabei nicht zufällig verteilt.

Studie über NSA-Datensammlung: Für den Antiterrorkampf irrelevant

Die New America Foundation hat viele Terrorismus-Fälle seit 9/11 analysiert. Nur ein Mal waren die aus NSA-Datensätzen gewonnenen Hinweise wichtig.