taz.de -- Verbot
Die „Hammerskins“ können erneut legal agieren. Die Richter kippten das Verbot des Dachverbandes. Der Grund: Dessen Existenz war nicht nachweisbar.
Als erstes Land hat Australien ein Social-Media-Verbot für Jugendliche verhängt. Es wird Zeit zuzugeben, dass auch wir etwas ändern müssen.
Australien verbietet Minderjährigen den Zugang zu Social-Media-Plattformen. Die werden das Verbot umgehen – und sind so größeren Gefahren ausgesetzt.
Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
Immer mehr Comedians begehren gegen vermeintliche Sprech- und Denkverbote auf. So auch gewisse Dieters.
Die US-Regierung wollte Tiktok verbieten, aber jetzt ist Trump selbst auf der Plattform. Warum? Weil sie junge Menschen anspricht, mehr als anderswo.
Die Initiative Queer Media Society hat einen offenen Brief an den Kulturstaatsminister geschrieben. Wolfram Weimers Genderverbot sei diskriminierend.
Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf.
Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken.
Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig. Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?
Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben werden.
Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht sinnvoll.
Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.
Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf geht weiter.
Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen, wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.
Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer werden.
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.
Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails etwa.
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.
Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.
Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.
Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen. Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats gefallen?
Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen sein.
Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern. Reichen dafür Verbote und Absperrungen?
Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.
Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.
Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.
Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten Diskriminierung.
Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.
In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.
In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.
Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.
Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt, muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.
In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber Verbote.
Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.