taz.de -- Alle Artikel von Sönke Gorgos
Die Union brachte queere Menschen gegen sich auf. Nun stellen sich die CDU-Länderchefs beim Schutz der sexuellen Identität gegen die Bundestagsfraktion.
Der CSU-Innenminister will 10.000 solcher Waffen anschaffen, dabei ist der Einsatz umstritten. Die Grünen vermissen eine aufrechte Debatte.
Über 90 Prozent der Studierenden nutzen im Studium KI. Expert*innen und Beteiligte streiten, ob das der Lehre und dem Lernen hilft oder schadet.
Mehrere Abgeordnete mussten auf Anweisung der Bundestagsverwaltung Regenbogenflaggen abnehmen. Kritik gibt es von Grünen, Linken und auch aus der SPD.
Bis zu 50 Afghanen sitzen in Abschiebehaft. Die Bundesregierung bereitet offenbar einen Abschiebeflug vor – womöglich schon für die kommende Woche.
Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein AfD-Verbot.
Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute abgewendet.
Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95 Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt.
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will das Rentenniveau weiter sichern und die Mütterrente ausweiten. Die Vorhaben kosten Milliarden.
Die Meldestelle für Antiziganismus hat einen Höchstwert Sinti und Roma-feindlicher Vorfälle registriert. Der Zentralrat vermisst einen Bewusstseinswechsel.
Vor einem Jahr wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Mehrere Abgeordnete der Grünen fordern nun in einem Brief die Rückholung.
Welthungerhilfe und Terre des Hommes fordern mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit. Kürzungen könnten böse Folgen haben.
Zum ersten Veteranentag präsentiert sich die Bundeswehr nahbar und familienfreundlich. Kritiker*innen warnen vor einer „Verherrlichung der Bundeswehr“.
Außenminister Wadephul redet von Rechtsverbindlichkeit, ganz anders seine CDU-Kollegen. 2.500 Afghan*innen warten in Pakistan auf die Einreiseerlaubnis.
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung verzeichnet einen Höchststand an Anfragen. Sie mahnt eine Reform der Rechtslage an.